HTS ist ein extremistisches Bündnis in Syrien, das sowohl von der UNO als auch vom Verfassungsschutz als Terrororganisation gelistet wird. Dennoch hat Deutschland eine UN-Resolution vorgelegt, die einen Waffenstillstand mit HTS fordert. RT fragte nach den Beweggründen.
Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) gilt nach allgemeiner Einschätzung als "extremistisch-islamistisches Bündnis" und setzt sich aus mehreren Dschihadistengruppen zusammen. Dschabhat Fatah asch-Scham gilt dabei als die mit Abstand größte Kraft innerhalb des Bündnisses und fungiert als Nachfolgeorganisation der al-Nusra-Front, die den syrischen Zweig von al-Qaida darstellt. Der Verfassungsschutz bezeichnet HTS offiziell als "Terrororganisation".
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Trotz dieses Hintergrundes brachte letzte Woche Deutschland zusammen mit Belgien und Kuwait eine Resolution in den Sicherheitsrat ein, die einen Waffenstillstand für Idlib einfordert. Russland und China signalisierten Zustimmung, aber nur, wenn die Terrororganisation HTS von diesem Waffenstillstand ausgenommen wird. Die russische Delegation warnte die Verfasser der Resolution davor, dass der Entwurf sonst in dieser Form scheitern werde. Doch die deutschen, belgischen und kuwaitischen UN-Vertreter reichten den Entwurf unverändert zur Abstimmung ein, provozierten damit geradezu ein Veto und "störten so bewusst die Einheit des Rates", wie die russische UN-Mission ausführte.
Das eigentliche Ziel des vorgelegten Resolutionsentwurfes ist es, die in Idlib verschanzten internationalen Terroristen vor der völligen Vernichtung zu retten und Russland und Syrien als die Schuldigen an dem darzustellen, was dort geschieht", erklärte der russische Gesandte bei der UNO Wassili Nebensja.
Die russische UN-Mission äußerte sich zudem mit einem Tweet zum Agieren der westlichen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat:
Die westlichen Kollegen singen immer dasselbe Lied: Sobald die syrischen Regierungstruppen Hochburgen von Terroristen in die Zange nehmen, verwandeln sich Letztere plötzlich in Repräsentanten der Opposition, die dem 'Assad-Regime' Widerstand leisten.
#Небензя: Западные коллеги в #СБООН каждый раз поют одну и ту же песню – по мере приближения #сирийских правительственных войск к оплотам террористов последние вдруг превращаются в представителей сирийской оппозиции, противодействующей «режиму Асада». @MID_RF
— Russian Mission UN (@RussiaUN) September 19, 2019
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RT wollte auf der aktuellen Bundespressekonferenz wissen, aufgrund welcher Beweggründe die Bundesregierung in New York so sehr insistiert hat, HTS in den Waffenstillstand für Idlib einzubeziehen, auch um den Preis eines Vetos durch Russland und China:
