Das russische Außenministerium hat auf seiner Facebook-Seite zum 1. April einen Anrufbeantworter für russische diplomatische Missionen veröffentlicht. Die Ansage war ein Scherz. Associated Press wollte es aber genau wissen und hackte nach.
Italien und Niger haben ein technisches Abkommen über den Kampf gegen illegale Migration unterzeichnet, berichtet die Nachrichtenagentur TASS. Das Dokument wurde am Freitag auf dem Treffen zwischen dem Ministerpräsidenten Italiens Paolo Gentiloni und Nigers Staatschef Mahamadou Issoufou besiegelt. Rom verpflichtete sich dabei, der Regierung in Niamey 50 Millionen Euro für einen wirksameren Grenzschutz zur Verfügung zu stellen.
Die USA haben unter ihrem neuen Präsidenten Donald Trump ihre Syrien-Politik in einem entscheidenden Punkt geändert: Hochrangige US-Diplomaten, darunter auch der US-Außenminister Rex Tillerson, erklärten nun, nicht mehr auf eine Entmachtung des syrischen Staatspräsidenten Baschar al-Assad zu bestehen. Die Obama-Regierung lies stets keinen Zweifel daran, dass man Assad nicht weiter als syrischen Präsidenten dulde.
Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hält eine rot-rot-grüne Bundesregierung für unwahrscheinlich. Grund seien zu große Gegensätze zu der Wahlkampfspitze der Linkspartei. „Ich glaube aber nicht, dass man das hinbekommt, solange die Familie Lafontaine in der Linkspartei tonangebend ist“, sagte der Ex-SPD-Chef im Gespräch mit dem Spiegel vom Samstag.
Der Oberste Gerichtshof von Venezuela hat am Samstag seine Entscheidung über die Entmachtung der Nationalversammlung zum Teil rückgängig gemacht. Nach der Tagung des Verteidigungsrates unter der Leitung des Staatschefs Nicolás Maduro erließ das Gericht zwei präzisierende Noten, die den Abgeordneten ihre Immunität und dem Parlament die gesetzgebende Macht zurückgeben. Zuvor hatte Nicolás Maduro bekanntgegeben, dass der Streit zwischen dem Obersten Gerichtshof und dem Parlament überwunden sei.
Russlands Ermittlungskomitee hat eine Strafsache wegen im Internet verbreiteter Aufrufe zu nicht genehmigten Kundgebungen in Moskau angestrengt, berichtet die Nachrichtenagentur Interfax. Nach Angaben der Behörde veröffentlichen anonyme Nutzer seit dem 29. März online Appelle, sich am 2. April an einer Protestaktion im Zentrum der russischen Hauptstadt zu beteiligen. Die Moskauer Polizei warnt Einwohner vor möglichen Provokationen und rät von einer Beteiligung an der Aktion eindringlich ab.
Die RT-Reporterin Lizzie Phelan hat exklusiven Zugang zum strategischen Tabqa-Damm nahe der syrischen Stadt Rakka erhalten. Dort kämpfen kurdische Kämpfer gemeinsam mit US-amerikanischen Truppen an der Frontlinie gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat". Obwohl Washington behauptet, dass US-Truppen in Syrien lediglich stationiert wurden, um "zu trainieren, beraten und beizustehen", entdeckte RT einen US-Marine-Trupp nur wenige Kilometer entfernt von der Frontlinie.
Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi ist am Samstag zu seinem ersten Besuch nach Washington aufgebrochen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Am Montag wird er im Weißen Haus von US-Präsident Donald Trump erwartet. Bei den Gesprächen gehe es um die gegenseitigen Beziehungen, aber auch um regionale und internationale Themen, sagte ein Sprecher des ägyptischen Präsidenten.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Samstag auf dem Landesparteitag der CDU-Nordrhein-Westfalen in Münster der SPD eine überholte Vorstellung von Gerechtigkeit vorgeworfen. „Sie reden von Gerechtigkeit - aber vergessen, dass Gerechtigkeit ohne Innovation nicht klappt", zitiert Reuters die CDU-Chefin. Es müsse heißen „Innovation und Gerechtigkeit“. Hintergrund ist, dass SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz das Thema Gerechtigkeit im Bundestagswahlkampf sehr betont.
„Haben wir dadurch mehr Sicherheit?“, fragte Horst Teltschik nachdem er erklärte, die Truppenverschiebungen der Nato würden nur dazu führen, dass Russland sein Militär auch an die Grenze verlegt. Im Rahmen des Moscow Economic Forum hat RT Deutsch-Korrespondent Anas Ouchen mit dem ehemaligen Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz über geopolitische Fragen gesprochen.
Die irakischen Luftstreitkräfte haben ungefähr 200 Kämpfer der Terrororganisation „Islamischer Staat“ unweit der Grenze zu Syrien getötet, meldet Associated Press. Nach Angaben des Militärkommandos in Bagdad sollen die getöteten Terroristen aus dem Nachbarland durchgesickert sein. Wann genau der Lufteinsatz gegen die IS-Stellungen bei der irakischen Stadt al-Baadsch stattgefunden hatte, wurde nicht berichtet.
Kanadas Regierung hat beschlossen, die laufende Ausbildungsmission im Irak bis zum 30. Juni 2017 zu verlängern, meldet die Nachrichtenagentur TASS. Das werde dem Militärkommando in Ottawa Zeit geben, den im Wandel begriffenen Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ richtig zu beurteilen, hieß es. Gleichzeitig betonte die kanadische Militärbehörde, dass die einheimischen Militärs nach wie vor das irakische Personal weit weg von der Frontlinie entfernt schulen.
Mit der Wahl von Julia Samoilowa als russische ESC-Kandidatin folgte der Fernsehsender Erster Kanal dem Motto des diesjährigen Eurovision Song Contest: Celebrate Diversity - feiert die Vielfalt. Doch wenn es um Russland geht, werden alle Grundsätze über Bord geworfen.
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat erklärt, dass die einheimische Armee nach dem Abschluss der Militäroperation Schutzschild Euphrat vorerst in Nordsyrien bleiben werde. Die Truppen würden im Nachbarland stationiert sein, bis die örtlichen Milizen die Situation unter eigene Kontrolle genommen haben würden. Diese Kräfte müssten allerdings entsprechend geschult und ausgerüstet werden, sagte der Politiker nach Angaben der Zeitung Hürriyet.
In der NATO gibt Zweifel am Mitgliedsstaat Türkei, berichtet die Zeitung Welt am Sonntag. NATO-Diplomaten erzählten dem Blatt von „erheblichen Schwierigkeiten bei der Planung und Durchführung von Operationen im Norden Syriens gegen den IS und gegen kurdische Milizen“. Bereits im vergangenen Dezember hatte der NATO-General Curtis Scaparrotti gesagt, dass der Putschversuch in der Türkei erhebliche Auswirkungen auf die Kommandostrukturen des Bündnisses habe.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat im vergangenen Jahr insgesamt 455.000 US-Dollar verdient, berichtet die Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf das offizielle Steuererklärungsportal. Demnach stieg das Gehalt des Staatschefs von rund 5.000 US-Dollar auf knapp 14.000 US-Dollar. Das Einkommen von der Veräußerung von Wertpapieren und Körperschaftseigentümern belief sich auf knapp 1.000 US-Dollar.
Am 1. April ist der am Mittwoch ausgehandelte Waffenstillstand in der Ostukraine in Kraft getreten. Trotzdem vermelden die Konfliktparteien zahlreiche Verstöße gegen das Abkommen, berichtet die Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Nach Angaben der Militärbehörde der selbstproklamierten Volksrepublik Donezk soll die ukrainische Armee die Waffenruhe 86 Mal verletzt haben. Unter Artillerie- und Panzer-Beschuss seien 28 Ortschaften geraten.
In seinem Hauptquartier in Donezk sprach RT Deutsch mit Eduard Basurin, dem Stellvertretenden Verteidigungsminister der selbsternannten Donezker Volksrepublik. Eduard Basurin spricht über den Verlauf des Konflikts und die aktuelle Situation.
Im Streit über die Handelspolitik ruft Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries die neue US-Regierung zu raschen Verhandlungen auf. Der politische Kurs von Präsident Donald Trump sei nach wie vor unklar, erklärte die SPD-Politikerin im Gespräch mit der Zeitung Welt am Sonntag. „Es gibt wenig Planbarkeit. Das ist nicht gut für die Wirtschaft und nicht gut für langfristige Investitionen“, meint Brigitte Zypries.
Venezuelas Regierung will nach scharfer Kritik im In- und Ausland den Streit um die Entmachtung der Nationalversammlung so schnell wie möglich beilegen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Vizepräsident Tareck El Aissami rief am Samstag den Obersten Gerichtshof auf, den von diesem verfügte Beschluss zu überprüfen. Es gehe darum, die „Stabilität der Institutionen und das Gleichgewicht der Gewalten“ aufrechtzuerhalten, sagte El Aissami in einer Fernsehansprache.
Einwohner der syrischen Provinzen Aleppo und Dera haben in den vergangenen 24 Stunden mehr als 12 Tonnen Hilfsgüter aus Russland bekommen, berichtet die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf das Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien. Im Laufe der vier humanitären Aktionen wurde 4.192 Syrern geholfen. Die russischen Militärs versorgten die notleidende Zivilbevölkerung mit 2.000 warmen Mahlzeiten, Brot, Wasser und Lebensmittelsets.
Am 1. April haben die USA den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat übernommen, meldet die Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Washington will unter seiner Leitung auf eine Reform des Organs hinarbeiten. Die USA wollen unter anderem das Mandat der laufenden UN-Friedensmissionen revidieren. So soll zum Beispiel das Kontingent der Blauhelme in der Demokratischen Republik Kongo stark reduziert werden. Auf die USA entfallen die meisten Beträge für die UN-Friedenseinsätze: 28,5 Prozent.
Kämpfer der Terrormiliz Boko Haram haben bei ihrem Angriff auf zwei Dörfer im Nordosten von Nigeria 22 Mädchen entführt, meldet die Nachrichtenagentur AFP. Laut Augenzeugen soll sich die Attacke bereits am frühen Morgen des 30. März ereignet haben. Bei den Entführten handelt es sich demnach um Mädchen unter 17 Jahren.
US-Präsident Donald Trump hat am Freitag zwei Erlasse zur Unterstützung der amerikanischen Industrie unterzeichnet, meldet die Nachrichtenagentur Reuters. Darin wird eine Prüfung des US-Handelsdefizits angeordnet sowie ein Vorgehen gegen Staaten, die sich auf unzulässige Weise einen Vorteil aus Handelsvorschriften verschaffen. „Dies bereitet eine großartige Wiederbelebung der amerikanischen Industrie vor“, erklärte der Milliardär.
In der international nicht anerkannten Volksrepublik Donezk leben nicht nur ältere Menschen sondern auch Kinder und Jugendliche. RT Reporter Ulrich Heyden hat die Mittelschule Nr. 40 in der Frontstadt Gorlowka besucht, zu der auch ein Kindergarten gehört.
