Drohende Amtsenthebung: US-Repräsentantenhaus behandelt Amtsenthebung Hegseths

Nach dem Wahldebakel steigt der Druck auf US-Verteidigungsminister Hegseth wegen seines Vorgehens im Iran. Im Kongress wird ein Schritt hin zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren unternommen.

Im US-Repräsentantenhaus ist ein Antrag auf Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth gestellt worden. Der republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie verlas im Plenarsaal Vorwürfe gegen den Minister wegen dessen Vorgehen im Iran-Krieg. Streitkräfte seien in Kampfhandlungen gegen die Islamische Republik entsandt worden, obwohl der Kongress keine Ermächtigung erteilt habe. Massie legt sich regelmäßig mit US-Präsident Donald Trump an, obwohl sie beide Republikaner sind. 

Die Verlesung seines Antrags könnte noch in dieser Woche eine Abstimmung in der Parlamentskammer nach sich ziehen. Stimmen die Abgeordneten einer Anklage mehrheitlich zu, muss sich die andere Parlamentskammer im Kongress - der Senat - mit dem Fall befassen und dann eine Entscheidung in dem Verfahren treffen. Im Repräsentantenhaus haben die Republikaner aktuell noch eine hauchdünne Mehrheit. Zuletzt hatten immer wieder vereinzelt Republikaner mit Demokraten gestimmt. Im Januar beginnt die neue Legislaturperiode, bei der die Demokraten die Mehrheit in beiden Kammern stellen. 

Hegseth, den die US-Regierung Kriegsminister nennt, steht seit der krachenden Niederlage der Republikaner bei den Midterms verstärkt unter Druck. Er will an diesem Dienstag (14.00 Uhr MEZ) eine Pressekonferenz geben.