Darmstadt: Gegendemo bei „Reichsbürger“-Treffen in der Überzahl
In Darmstadt findet ein Treffen der bundesweiten „Reichsbürger“-Szene statt, viele Gegendemonstranten sind vor Ort. Wie ist die Stimmung?
Deutlich mehr Gegendemonstranten als Teilnehmer sind nach Einschätzung der Polizei bei einem Treffen der „Reichsbürger“-Szene in Darmstadt zusammengekommen. Die Beamten sprachen von etwa 200 Teilnehmern bei der Veranstaltung selbst und etwas über 800 Menschen bei der Gegendemonstration. Bislang habe es keine Ausschreitungen gegeben, sagte eine Polizeisprecherin am Nachmittag.
In ihrer Abschlussmitteilung zu den Demos teilte die Polizei mit, dass mehrere hundert Teilnehmer des Gegenprotests eine Straße blockiert hatten. Die Veranstaltung der „Reichsbürger“-Szene nahm daraufhin einen anderen Weg. Zudem sei aus dem Gegenprotest einmal Pyrotechnik gezündet worden, so die Polizei.
Zu der Gegendemonstration hatte das Darmstädter Bündnis gegen Rechts unter dem Motto „Der Kaiser hat abgedankt, die Demokratie lebt!“ aufgerufen. Eine Sprecherin des Bündnisses schilderte ebenfalls, dass bislang alles friedlich geblieben sei, und freute sich über die Zahl der Gegendemonstranten. „Ich würde sagen: großartig. Bunt, vielfältig“, sagte sie. „Ein gutes Zeichen für unsere Stadt.“
Versammlungen seit 2023
Bei dem Aufzug der „Reichsbürger“ handelt es sich nach Angaben des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) um ein „Großes Treffen der 25 + 1 Bundesstaaten“. Diese Versammlungen werden nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden seit August 2023 in unregelmäßigen Abständen von „Reichsbürgern“ und Selbstverwaltern veranstaltet.
Nach einer Definition des LfV sind „Reichsbürger“ Gruppierungen und Personen, die die Bundesrepublik als Staat sowie deren Rechtssystem und Staatsorgane nicht anerkennen. „Dem Grundgesetz und dem freiheitlichen Rechtsstaat der Bundesrepublik Deutschland sowie ihren demokratisch gewählten Repräsentanten wird von "Reichsbürgern“ die Legitimation abgesprochen“, heißt es. Sie akzeptierten die Grenzen der Bundesrepublik nicht und möchten stattdessen das Deutsche Reich zurückhaben.