Nach Sachsen-Anhalt-Wahl: SPD-Chef verteidigt Sachsens Kurs: „BSW ist nicht die AfD“

Sachsen-Anhalt blickt nach der Wahl auf eine schwierige Regierungsbildung. Das BSW flirtet mit der AfD. Warum Sachsens SPD-Chef das Modell der Minderheitsregierung im Freistaat verteidigt.

Nach dem starken AfD-Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt hat Sachsens SPD-Chef Henning Homann den Kurs der schwarz-roten Minderheitskoalition im Freistaat verteidigt. Es gebe seit Jahren einen Vertrauensverlust in demokratische Institutionen und Parteien. Die amtierende Minderheitsregierung, die wechselnde Mehrheiten im Dresdner Landtag organisiert, funktioniere aber „überraschend gut“, sagte Homann der „Freien Presse“. Mit wechselnden Mehrheiten bleibe die Koalition handlungsfähig.

Homann verteidigte auch eine Zusammenarbeit mit Sachsens BSW-Fraktion, nachdem das BSW in Sachsen-Anhalt Gespräche mit der AfD ins Auge fasst und Parteigründerin Wagenknecht sich wiederholt für eine Zusammenarbeit mit der Partei ausgesprochen hat. „Das BSW ist nicht die AfD“, sagte Homann im Gespräch mit der Zeitung. In Sachsen habe die Fraktion gezeigt, dass sie an einer konstruktiven Zusammenarbeit interessiert sei. Die AfD habe in Sachsen im Gegenzug bislang jede Möglichkeit genutzt, „diese Demokratie zu destabilisieren“.