Kommunen: Thüringer Kommune bringt Wechsel nach Hessen ins Gespräch
Die Gemeinde Gerstungen im Wartburgkreis denkt laut CDU-Bürgermeister Steffan über einen Wechsel nach Hessen nach. Was sind die Gründe für die Unzufriedenheit mit Thüringen?
Die grenznahe Gemeinde Gerstungen im Wartburgkreis ist unzufrieden mit den Bedingungen in Thüringen - und erwägt einen Wechsel nach Hessen. „Das Thema Wechsel des Bundeslandes ist von mir ins Gespräch gebracht worden“, sagte Bürgermeister Daniel Steffan auf Anfrage. Am nächsten Dienstag (15. September) werde sich der Hauptausschuss der Gemeinde Gerstungen damit befassen, erklärte der CDU-Politiker. Der Ausschuss entscheidet, ob sich der Gemeinderat dann mit der Beschlussvorlage beschäftigt. Zuvor hatten mehrere Medien über den Vorstoß des Bürgermeisters der 8.700-Einwohner-Gemeinde berichtet.
Der Kommunalpolitiker verwies auf mehrere Punkte: Unter anderem sieht Steffan die Region südwestlich von Eisenach bei der Infrastruktur vernachlässigt - und führte als Beispiele etwa Straßen in „desolatem Zustand“ und Benachteiligung bei der Entwicklung der Bahnstrecke Bebra-Erfurt an. Zudem kritisierte er die mangelnde Personalausstattung und den Unterrichtsausfall an den Schulen. „In Gerstungen ziehen immer mehr Familien ihre Konsequenzen - deren Kinder wechseln zunehmend auf hessische Schulen“, hieß es in einer Erklärung auf der Homepage der Gemeinde.
Enge Verflechtung mit Hessen
Steffan betonte die Verbundenheit mit seiner Heimat, verwies aber auch auf die historisch enge Verflechtung mit dem Nachbarbundesland Hessen. Mit dem Vorstoß sollten vor allem die Herausforderungen Gerstungens deutlich gemacht werden, hieß es. „Thüringen muss sich mehr Mühe geben, uns unterstützen und unserer großen Gemeinde, welche der Landtag so wollte, helfen - statt zu blockieren“, so Steffan.
Bei einem Wechsel von Kommunen oder Landkreisen in ein anderes Bundesland liegen die Hürden allerdings hoch. Eine Gemeinde kann nicht allein bestimmen, zu welchem Bundesland sie gehören möchte. Laut Artikel 29 des Grundgesetzes können entsprechende Änderungen durch Staatsverträge der beteiligten Länder oder durch Bundesgesetz mit Zustimmung des Bundesrates erfolgen.
Ein solcher Wechsel sei allerdings kein Novum, erklärte Steffan. Bereits Anfang der 1990er Jahre hätten etwa mehrere Kommunen Thüringen in Richtung Sachsen verlassen. Gerstungen ist eigenen Angaben zufolge mit fast 150 Quadratkilometern die flächenmäßig größte Gemeinde Thüringens.