BSW-Krise: Ex-BSWler wollen in Thüringen weiter mitregieren
Der Konflikt zwischen der BSW-Spitze und dem Thüringer Landesverband hat Konsequenzen: Weitere BSW-Landtagsabgeordnete kehren der Partei den Rücken. Die Regierung wollen sie weiter mittragen.
Ein Großteil der zerfallenden Thüringer BSW-Fraktion will die Landesregierung von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt auch künftig mittragen. „Wir stehen weiter zur Koalition“, sagte die bisherige BSW-Fraktionschefin Sigrid Hupach in Erfurt. Die Austrittswelle aus dem BSW hielt an, davon ist inzwischen bis auf zwei Abgeordnete die gesamte Landtagsfraktion betroffen. Die Fraktion wird über ihren Fortbestand nach Angaben von Hupach in der kommenden Woche entscheiden.
Angekündigt wurde, dass der gesamte geschäftsführende Landesvorstand seinen Rücktritt erklären wird. Ein für Sonntag anberaumter Landesparteitag, bei dem es um die Regierungsbeteiligung in Thüringen gehen sollte, werde abgesagt, sagte die bisherige Landesvorsitzende Katja Wolf. Wolf, die auch Finanzministerin und Vizeministerpräsidentin ist, begründete den Schritt mit dem Zerwürfnis zwischen dem Thüringer BSW und der Bundesspitze sowie Parteigründerin Sahra Wagenknecht.
Dauerkonflikt zwischen Berlin und Erfurt
„Wir sind nicht gewählt für endlose Selbstbeschäftigung, wir sind nicht gewählt für ständige Abwehrkämpfe und wir sind nicht gewählt für das Ertragen von Flirts mit Rechtsradikalen“, sagte Wolf. Die Bundesspitze hatte vom Thüringer BSW verlangt, die Koalition als Reaktion auf die Plagiatsaffäre von Voigt zu verlassen. Die letzten Tage hätten deutlich gemacht, dass es keinen gemeinsamen Weg geben werde, sagte Wolf.
Laut Hupach besteht die Fraktion zunächst weiter – mit zwölf Abgeordneten. Ursprünglich gehörten der BSW-Fraktion 15 Politiker an. Der Abgeordnete Alexander Kästner sagte, es bestehe kommende Woche die Möglichkeit, dass ein Beschluss zur Auflösung der Fraktion gefasst wird.
In Thüringen ist das BSW Teil der sogenannten Brombeerkoalition aus CDU, BSW und SPD. Das Bündnis hatte von Anfang an keine eigene Mehrheit – es bestand ein Patt von 44 zu 88 Stimmen zur Opposition von Linke und AfD.
Anfang der Woche war bekannt geworden, dass der BSW-Abgeordnete Matthias Herzog aus der Partei austritt. Am Mittwoch dann verkündeten drei weitere Abgeordnete ihren Parteiaustritt – und kündigten zugleich an, eine eigene parlamentarische Gruppe bilden zu wollen. Am Freitag folgten neun weitere Abgeordnete, die aus dem BSW austreten wollten.