Parteiaustritte in Erfurt: Wagenknecht: Ex-BSWler in Thüringen wollen maximal schaden
In Thüringen verlässt fast die gesamte Landtagsfraktion das BSW. Die Parteigründerin sieht darin Kalkül.
Nach dem angekündigten Austritt fast der gesamten Thüringer BSW-Landtagsfraktion aus der Partei erhebt Parteigründerin Sahra Wagenknecht schwere Vorwürfe. „Es ist offenkundig, dass die Mehrheit der Fraktion jetzt auch deshalb die Partei verlässt, weil sie wissen, dass sie auf dem geplanten Sonderparteitag keinen Rückhalt mehr für ihren Kurs bekommen hätten“, sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur.
„Vor allem aber wurde der Zeitpunkt so gewählt, um der Partei, der sie ihre Mandate und Ministerposten verdanken, vor der Wahl in Sachsen-Anhalt maximal zu schaden“, fügte sie hinzu. „Jetzt wird offensichtlich alles aufgeboten, um den Einzug der einzigen konsequenten Friedenspartei in den Landtag von Sachsen-Anhalt zu verhindern.“
Anfang der Woche war bekanntgeworden, dass der BSW-Abgeordnete Matthias Herzog aus der Partei austritt. Am Mittwoch dann verkündeten drei weitere Abgeordnete ihren Parteiaustritt - und kündigten zugleich an, eine eigene parlamentarische Gruppe bilden zu wollen. Am Freitag folgten neun weitere Abgeordnete, die aus dem BSW austreten wollten. Darunter ist die Landesvorsitzende, Finanzministerin und Vize-Ministerpräsidentin Wolf.
„Dass Katja Wolf und die Mehrheit der Thüringer Fraktion eher im Team CDU spielen, als sich für BSW Positionen starkzumachen, ist leider in den zwei Jahren seit der Thüringer Landtagswahl immer deutlicher geworden“, kritisierte Wagenknecht. Es sei bitter, dass in Thüringen „unsere Landesliste mehrheitlich von Leuten gekapert wurde, die sich den Hoffnungen und Erwartungen unserer Wähler offenkundig nie verpflichtet fühlten“. Das habe der Glaubwürdigkeit des BSW bundesweit geschadet und die AfD gestärkt.
Personalpolitische Fehlentscheidungen seien in einer jungen Partei nicht ungewöhnlich. „Insofern bieten die Austritte auch die Chance für einen dringend notwendigen Neubeginn im BSW Thüringen.“