Parteiquerelen: Brombeer-Koalition bröckelt: Zwei BSW-Leute scheren aus

Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich mit sehr großer Mehrheit für die Fortsetzung der Koalition mit CDU und SPD entschieden. Zwei Abgeordnete fehlten. Und melden sich jetzt zu Wort.

Die Thüringer Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW bröckelt. Anders als die große Mehrheit der BSW-Fraktion im Erfurter Landtag wollen die beiden Abgeordneten Anke Wirsing und Sven Küntzel Regierungschef Mario Voigt (CDU) nicht mehr unterstützen. Somit habe Thüringen einen Ministerpräsidenten, der „aktuell nur noch einer Minderheitsregierung vorsteht, weil wir zwei BSW-Abgeordnete ihn nicht mehr tragen“, erklärten Wirsing und Küntzel.

Die deutschlandweit einzige Brombeer-Koalition kam schon bisher nur auf 44 von 88 Sitzen im Erfurter Landtag. Sie war deshalb von Anfang an für parlamentarische Entscheidungen auf zumindest indirekte Unterstützung der Linken-Fraktion angewiesen – weil sie sich nicht von der AfD als der größten Oppositionsfraktion abhängig machen wollte. Ohne die beiden BSW-Abgeordneten reicht es nicht mehr für das Patt. Zieht die Linke mit, könnten die verbliebenen Koalitionsabgeordneten aber weiter Mehrheiten finden.

Hintergrund der Eskalation ist ein Konflikt innerhalb des BSW. Die Parteispitze hatte die Thüringer Parteifreunde aufgefordert, Voigt nicht mehr zu unterstützen, weil ihm die TU Chemnitz den Doktortitel aberkannt hatte. 13 der 15 BSW-Abgeordneten hatten sich dennoch in einer Fraktionssitzung am Montag dafür entschieden, in der Brombeer-Koalition zu bleiben. Wirsing und Küntzel waren bei der Beschlussfassung abwesend. Wirsing gehört dem BSW-Bundesvorstand an und hatte die Abkehr von der Brombeer-Koalition nach eigenen Angaben bereits dort mitgetragen.