Kabinettsumbildung: Merz bedauert Hängepartie um Schnieder „sehr“
Wie der Bundeskanzler seinen Verkehrsminister ersetzt hat, hat ihm viel Kritik eingebracht. Friedrich Merz entschuldigt die Vorgänge mit den Umständen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Hängepartie bei der Neubesetzung an der Spitze des Bundesverkehrsministeriums bedauert. „Die Situation, die dadurch entstanden ist, bedauere ich persönlich sehr“, sagte Merz in Berlin.
Der Bundeskanzler erläuterte, er habe sich im Zuge der personellen Neuaufstellung der Bundesregierung auch dazu entschieden, das Amt des Bundesministers für Verkehr neu zu besetzen. Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hatte bereits in einer SMS an Abgeordnete angekündigt, dass der Kanzler ihn entlassen wolle.
Entscheidung musste kurzfristig vertagt werden
Doch Merz hatte zunächst keinen Nachfolger präsentieren können und sagte am Freitag bei der Bekanntgabe eines Teils seiner Personalrochade in Kabinett und Partei zunächst nichts dazu. Der Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler hatte den Posten abgelehnt. Merz sagte: „Aufgrund der relativ kurzen Zeit für die Abstimmung und auch der Absage eines möglichen Nachfolgers haben wir die Entscheidung am letzten Freitag nicht öffentlich verkündet.“
Zunächst hatte am Wochenende erst Regierungssprecher Stefan Kornelius mitgeteilt, dass der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer in der Bundestagsfraktion, Steffen Bilger, Schnieder ablösen werde. Merz sagte nun, am Sonntag habe er mit Schnieder noch einmal darüber gesprochen. Persönlich gebe es überhaupt keine Probleme zwischen Schnieder und ihm. Er dankte Schnieder, Bilger lobte er. Es komme auch darauf an, zu zeigen, dass die enorme Schuldenaufnahme mit dem Sondervermögen für Infrastruktur „ihre Rechtfertigung“ habe.
„Bilger wird das sehr, sehr gut machen“
Merz hob hervor, dass Bilger schon Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsressort gewesen sei und „alle Themen“ kenne. Merz lobte Bilger als erfahrenen und gut vernetzten Politiker. „Ich denke, Steffen wird das sehr, sehr gut machen.“