Ex-Kanzler: Scholz zu AfD-Ambitionen: Wir müssen dagegen halten

Die guten Umfrageergebnisse für die AfD machen auch Ex-Kanzler Olaf Scholz Sorgen. Kann eine Minderheitsregierung eine Lösung sein? Der SPD-Politiker hält eine solche Debatte für geschichtsvergessen.

Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen eine von der AfD tolerierte Minderheitsregierung der Union gewandt. Konservative Stimmen verwiesen zwar darauf, dass es eigentlich eine Mehrheit für eine rechte Politik gebe. Aber: „Das geht nicht so einfach in Deutschland, nicht vernünftigerweise, und wir haben uns auch dagegen entschieden“, sagte Scholz auf einer Veranstaltung in Hamburg. 

„Was jetzt diskutiert wird, ist ziemlich geschichtsvergessen, weil es mehrere Fälle gab, in denen in umgekehrter Vorzeichenlage das Richtige getan worden ist“, sagte der SPD-Politiker auf einer Veranstaltung der Patriotischen Gesellschaft von 1765 e.V. Die AfD sei eine antipluralistische Partei, gegen die die anderen Parteien zusammenhalten müssten, auch wenn sie selbst sehr unterschiedlich seien. Es sei nicht sicher, ob die AfD, wenn sie einmal an der Macht sei, diese auch wieder abgeben werde. „Wir müssen auch dagegen halten“, forderte Scholz.

Den Namen des früheren schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten und SPD-Mitglieds Torsten Albig erwähnte Scholz nicht. Der Ex-Regierungschef hatte am Pfingstwochenende seiner Partei empfohlen, sich auch auf von der AfD tolerierte Minderheitsregierungen einzulassen. Albig hatte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ unter anderem gesagt, „wahrscheinlich wäre es sogar einfacher, wenn wie in Dänemark Sozialdemokraten die Ersten wären, die auch mit den Rechtspopulisten bei bestimmten Themen zusammenarbeiten, die unsere Wähler heute in deren Arme treiben“.