Gesellschaft: Kulturstaatsminister warnt vor Bedrohung der Demokratie

Bundesweit soll heute ein Zeichen für gesellschaftlichen Zusammenhalt gesetzt werden. Kulturstaatsminister Weimer nutzt ihn für eine Warnung vor dem Erstarken des Autoritarismus.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat vor der Bedrohung der Demokratie gewarnt. Auf der Welt verabschiede sich "ein Land nach dem anderen" von Demokratie und Freiheit und gebe sich irgendeiner Form des Autoritarismus hin, sagte Weimer (parteilos) in Berlin anlässlich des Aktionstages "Zusammenhalt in Vielfalt". Europa sei gefordert, die "Fackel der Aufklärung leuchten zu lassen".

Es sei wichtig, den Konsens zu üben und Zusammenhalt zu suchen, auch im öffentlichen Diskurs, sagte Weimer. Er verwies auch auf die anstehenden Wahlen. In Sachsen-Anhalt etwa wird im September ein neuer Landtag gewählt, in einer Infratest-dimap-Umfrage lag die AfD vorne.

"Ich hatte gestern im Kulturausschuss des Bundestages eine ungewöhnliche Auseinandersetzung mit der AfD um kulturelle Grundsatzfragen", sagte Weimer. In der Ausschusssitzung ging es um Denkmalpflege, die AfD sprach unter anderem über die nationale Bedeutung bestimmter Denkmäler.

Sonst drohe das Land "nach rechts abzurutschen"

"Egal, wie wir in der Mitte nun stehen - ob wir jetzt eher Linker oder Grüner oder Gelber oder Konservativer sind, aber wir sind jetzt gefordert, uns auch kulturell zu zeigen", sagte Weimer. "Und sonst droht uns das Land - ein offenes Wort an dieser Stelle - einfach nach rechts abzurutschen."

Weimer warnte auch vor wachsendem Antisemitismus. Er kenne jüdische Künstler, die mit Farbe beworfen würden oder keine Auftritte mehr bekämen. Auf der Kunstbiennale in Venedig habe ihm der Künstler aus Israel berichtet, wie er geschnitten werde. Die Entwicklung zeige, wie polarisiert die Gesellschaft sei.

Ein Bündnis aus Politik, Medien, Kirchen, Kunst und Verbänden hatte für Donnerstag zum Aktionstag "Zusammenhalt in Vielfalt" aufgerufen. Dahinter steht die Initiative kulturelle Integration. Angekündigt waren etwa Konzerte, Lesungen und Diskussionen. Der Termin fällt zusammen mit dem jährlichen Unesco-Welttag der kulturellen Vielfalt.