Pflegeberufe: Gehalt ist in zehn Jahren um ein Drittel gestiegen

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ereifern sich gerade, wer sich mehr für Altenpflegekräfte einsetzt. Heil legte vor einer Woche einen Entwurf für ein Tariftreuegesetz vor, das eine bessere Bezahlung für Pflegeberufe vorsieht.

Spahn schlug ein Gesetz zur Verbesserung der Gehälter in der Altenpflege vor, das noch vor Ende der Legislaturperiode umgesetzt werden könnte. Die Pläne des Gesundheitsministers zielen darauf ab,  dass ab dem 1. Juli 2022 Versorgungsverträge nur noch mit Pflegeeinrichtungen abgeschlossen werden dürfen, die nach Tarifverträgen bezahlen.

Zum "Internationalen Tag der Pflegenden" am Mittwoch hat das Statistische Bundesamt Zahlen über die Lohnentwicklung in Pflegeberufen vorgelegt. Da zeigt sich: Die Verdienste sind in der zurückliegenden Dekade deutlich stärker gestiegen als in der Gesamtwirtschaft.

Bei ntv-Frühstart rief Heil seinen Kollegen, den Gesundheitsminister Jens Spahn, dazu auf, den Streit um das sogenannte Tariftreuegesetz in der Pflegebranche noch vor der Bundestagswahl beizulegen. Heil sagte:

"Ich erwarte, dass wir in der Koalition liefern. Denn sonst zerbricht etwas in dieser Gesellschaft. Alle wissen, klatschen reicht nicht. Tariftreue in der Pflege muss kommen. Und zwar in dieser Legislaturperiode."

Beide Minister wollen, dass Betreiber von Pflegediensten nur noch dann Geld aus der Pflegeversicherung bekommen, wenn sie nach Tarif bezahlen. Uneins sind sie sich bei der Finanzierung und bei der Frage, wie bei höheren Löhnen höhere Beiträge der Pflegebedürftigen vermieden werden können.

Drei Sitzungswochen im Bundestag bleiben noch bis zur Bundestagswahl. Sollte es eine Einigung geben, würden Beschäftigte ab Mitte 2022 mehr Geld bekommen. Eine Vollzeit-Pflegehilfskraft ohne Tarifvertrag, die bislang 2.100 Euro verdiene, würde nach seinem Vorschlag mindestens 300 Euro mehr im Monat bekommen.

Der SPD-Minister spricht sich zudem dafür aus, den Eigenanteil der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen zu deckeln. Mehr Pflegekräfte würden angesichts der älter werdenden Gesellschaft gebraucht und müssten auch deshalb besser bezahlt werden. Tariflöhne müssten über die Pflegeversicherung refinanziert werden. Ob das Beitragserhöhungen bedeute, sagte Heil nicht.

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