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Ceuta-Krise: EU verliert die Nerven – und findet erst spät zusammen

Die Ceuta-Krise entlarvt Europas Reflexe: Panik, Alleingänge, Schuldzuweisungen. Es gibt jemanden, der sich bei diesem Schauspiel genussvoll die Hände reiben dürfte. Eine klare Botschaft wollten die EU-Innenminister in die Welt senden. Von "voller Solidarität mit Spanien" und dem bestandenen Stresstest Ceuta sprach EU-Innenkommissar Magnus Brunner nach einer Sondersitzung am Dienstag. Doch das ist eine maximale Beschönigung, ein Wendemanöver im letzten Moment. Die EU hatte in der Ceuta-Krise nämlich erst einmal komplett die Nerven verloren. Statt von Solidarität war der Umgang mit der Notlage von Vorwürfen und Alleingängen geprägt. Erst nach dem Treffen am Dienstag, als sich die Lage in Ceuta längst wieder entspannt hatte, schwenkten die Mitgliedstaaten um und stellten sich hinter Spanien . Das begrenzt den akuten Schaden, kaschiert aber nur das eigentliche Problem: Migration bleibt die Achillesferse der Europäischen Union. Und das spielt den Gegnern des Westens in die Hände. Brüchige Einigkeit Als in der vergangenen Woche Zehntausende Menschen aus Marokko die spanische Exklave Ceuta erreichten, drohten einige EU-Länder mit einem Ausschluss Spaniens aus dem Schengenraum . Italien setzte die Anwendung des Schengen-Abkommens für Spanien aus. Dabei ist Ceuta nicht einmal Teil des Schengenraums . Offenkundig wurde: Spanien ist für die EU-Mitgliedstaaten der Buhmann. Wieder einmal zeigte sich: In der Krise ist sich in der Europäischen Union doch jeder selbst der Nächste. Migration war im vergangenen Jahrzehnt das dominierende Streitthema innerhalb der EU. Wer nimmt wie viele Migranten auf, wer duckt sich weg, wer trägt die Hauptlast? Rechte Parteien haben in ganz Europa davon profitiert. Mit der Einigung auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem (Geas), das Mitte Juni in Kraft trat , war der EU zuletzt endlich ein Durchbruch gelungen. Man kann die deutlich schärferen Regeln für Migranten kritisieren, Geas ist auch sonst nicht perfekt und muss sich noch bewähren. Aber es markiert für die EU einen großen Schritt nach vorn, steht es doch für das gemeinsame Ziehen an einem Strang. Die Reaktion auf den Ansturm auf Ceuta hat nun offengelegt, wie brüchig diese Einigkeit weiterhin ist. Im Moment einer Migrationskrise verfallen die EU-Mitgliedstaaten in Panik, setzen auf Kurzschlussreaktionen statt Besonnenheit, auf eigene innenpolitische Profilierung statt europäischen Zusammenhalt. Zu groß ist die Angst, dass sich Szenen wie 2015 wiederholen könnten, als innerhalb weniger Monate Hunderttausende Migranten nach Europa kamen. Aktuell sinken die Asylzahlen in der EU, für Innenminister Dobrindt und seine europäischen Amtskollegen ist das ein Grund zum Aufatmen. Diesen Erfolg wollen sie sich nicht nehmen lassen. Dutzende Menschen sind auf dem Weg nach Ceuta ertrunken. Mittlerweile sind die meisten Migranten, die Ceuta erreicht hatten, wieder nach Marokko zurückgekehrt. Die Lage an der Grenze wurde rasch wieder unter Kontrolle gebracht. Das mag die EU als Widerstandsfähigkeit feiern. Doch in Wahrheit ist die europäische Reaktion auf Ceuta ein folgenschweres Versagen. Die Europäer haben kein gutes Bild abgegeben, die Außenwirkung ist katastrophal. Es ist immer noch offen, was genau hinter dem Ansturm steckt: Menschenhändlernetzwerke, Desinformation – gar der Einfluss anderer Staaten wie Russland ? Fakt ist, dass die Krise Europa im entscheidenden Moment sofort gespalten hat. Das dürfte auch Kremlchef Wladimir Putin genießerisch beobachtet haben, der Migration schon seit Jahren als Waffe einsetzt. Das nächste Ceuta, es kommt bestimmt.

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