Rhein-Neckar: Polizei nimmt Shisha-Bars ins Visier

Rhein-Neckar. (sha/pol) Unversteuerter Tabak, Schwarzarbeit, Verstöße gegen Bestimmungen des Baurechts und des Brandschutzes: Das Polizeipräsidium Mannheim nimmt verstärkt Shisha-Bars ins Visier. Der Shisha-Markt boomt, Shisha-Bars schießen förmlich wie Pilze aus dem Boden, heißt es in einer Mitteilung der Behörde. Und Kontrollen im März und Juni dieses Jahres unter anderem in Schwetzingen und Sinsheim hätten gezeigt, dass in diesem Bereich "Handlungsbedarf" bestehe.

Gemeinsam mit dem Hauptzollamt Karlsruhe hat das Polizeirevier Hockenheim aktuell zwei Shisha-Bars, ein Wettbüro und ein Bistro in der Hockenheimer Innenstadt genauer unter die Lupe genommen. In den rund fünfstündigen Einsatz waren bis Mitternacht rund 20 Beamte eingebunden, darunter elf Mitarbeiter des Hauptzollamts Karlsruhe der Sachgebiete Steuerrecht und Finanzkontrolle/Schwarzarbeit. Zum Einsatztrupp zählte auch ein Vertreter der Freiwilligen Feuerwehr Hockenheim, der für die Messung der CO-Konzentrationen in den Innenräumen zuständig war. Zielrichtung des Einsatzes war laut Mitteilung die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung sowie die Überprüfung der Einhaltung der Steuergesetze, des Jugendschutzes, des Gewerberechts, des Baurechts und des Brandschutzes.

Und die Beamten wurden fündig: Insgesamt beschlagnahmten sie in den beiden Bars 90 Kilogramm Tabak. Dazu wurden zwei Steuerstrafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhehlerei eingeleitet und zwei Ordnungswidrigkeiten wegen des Verdachts der Verbrauchssteuergefährdung festgestellt. Zusammen mit den Steuernachzahlungen erwarte die verantwortlichen Betreiber eine Geldstrafe in Höhe von mehreren Tausend Euro, meldet das Polizeipräsidium. In einer der beiden Shisha-Bars, im Wettbüro sowie im Bistro seien zudem vier Fälle von Schwarzarbeit festgestellt worden.

In einer Shisha-Bar herrschte im wahrsten Sinne des Wortes dicke Luft - eine Messung hatte erhöhte Kohlenmonoxid-Werte ergeben. Daraufhin wurde der Shisha-Betrieb kurzfristig eingestellt und das Lokal gelüftet. Die Umsetzung der Allgemeinverfügung der Stadt Hockenheim zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Gewerberäumen sei bei den Kontrollen der Shisha-Bars ebenfalls berücksichtigt worden, heißt es in der Mitteilung weiter. Die Auswertung dauert noch an. Über die Verhängung eventueller Bußgelder und weitere gewerbe-, bau- und gaststättenrechtliche Schritte wird die Stadtverwaltung Hockenheim entscheiden.

Bei einem Großeinsatz im Zuge des Sicherheitstages des Polizeipräsidiums wurden im März insgesamt neun Shisha-Bars in Mannheim (4), Heidelberg (3) und Schwetzingen (2) mit Unterstützung des Hauptzollamts Karlsruhe, der örtlichen Ordnungsämter und der lokalen Feuerwehren kontrolliert worden. Bei allen Überprüfungen wurden damals Verstöße gegen die Tabaksteuergesetzgebung festgestellt, auch Verstöße gegen die Gaststätten- und die Brandschutzverordnung wurden dokumentiert. In drei Shisha-Bars in Mannheim wurde zudem das Rauchen unter Androhung von Zwangsgeld untersagt, nachdem die Feuerwehr erhöhte Kohlenmonoxid-Werte sowie Verstöße gegen die Brandschutzverordnung festgestellt hatte.

Auch die Kontrollen in mehreren Shisha-Bars in Sinsheim Ende Juni passen in dieses Bild. Das Hauptzollamt Karlsruhe beschlagnahmte bei dieser Aktion 70 Kilo unversteuerten Tabak. Darüber hinaus wurden gewerbe-, bau- und gaststättenrechtliche Verstöße festgestellt. Aufgrund der massiven Verstöße beabsichtigt das Polizeipräsidium Mannheim auch in Zukunft, Shisha-Bar-Kontrollen unter Beteiligung des Hauptzollamts Karlsruhe durchzuführen.

"Alle bisherigen Aktionstage waren sehr erfolgreich und stießen bei der Bevölkerung auf eine positive Resonanz", freut sich Polizeipräsident Andreas Stenger. Die Kontrollaktionen hätten deutlich gemacht, wie wichtig solche Aktionen für die Sicherheit im öffentlichen Raum seien. "Sie werden auch künftig lagebildorientiert fortgesetzt."