In Thüringen ist es nach der Landtagswahl besonders kompliziert, eine Regierung zu formen. Doch genau das müssen Politiker, die sich vor der Wahl noch bekämpft haben, nun tun.
Wahlsieger in Thüringen wurde mit großem Abstand die AfD. Dahinter landeten CDU, BSW und die Linke. Auch die SPD schaffte als kleinste Fraktion noch so eben den erneuten Einzug in den Erfurter Landtag. Das war es auch schon. Keine Grünen, keine FDP, keine Sonstigen. Und doch stellt sich dieses vermeintlich übersichtliche Ergebnis als ganz schön verworren dar. Denn eine Regierung, geschweige denn eine stabile, ist weit und breit nicht in Sicht.
Niemand möchte mit der AfD zusammen regieren. Alle anderen vier zusammen hätten zwar eine Mehrheit, wollen aber entweder gar nicht miteinander koalieren (CDU mit Linkspartei), oder sie sträuben sich – zumindest vereinzelt – gegen eine Zusammenarbeit, wie es mehrere CDU-Politiker bezüglich des BSW von Sahra Wagenknecht tun.
Bleibt ein Dreierbündnis aus CDU, BSW und Linke, was aber aus obigen Gründen auch gleich wieder ausscheidet. Allen anderen Dreierkoalitionen fehlt eine Mehrheit.
Und nun? Falls der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU zur Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht fällt, bliebe nur eine Minderheitsregierung. Unter Führung der CDU – und eventuell zusammen mit der SPD – bräuchte ein solches Bündnis Hilfe aus den anderen Fraktionen. Sowohl bei der Wahl des Regierungschefs, als auch bei allen Gesetzesvorhaben. Stabilität jedenfalls sieht anders aus.
Wer die Protagonisten und Protagonistinnen sind, die in die nun folgenden schwierigen Verhandlungen gehen werden, zeigt die oben stehende Fotostrecke.
