Nach den Messerattacken bei den Stadtfesten in Solingen und Siegen soll der Innenausschuss am Donnerstag den aktuellen Ermittlungsstand erfahren.
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) soll am Donnerstag kurzfristig zum Ermittlungsstand nach den Messerattacken in Solingen und Siegen berichten. Die SPD-Fraktion hat dafür eine sogenannte Aktuelle Viertelstunde beantragt, die laut neuer Tagesordnung zu Beginn der Sitzung (13.30 Uhr) stattfinden wird.
Sowohl in Solingen als auch in Siegen waren Menschen jeweils bei den dortigen Stadtfesten mit Messern attackiert worden. Während es in Solingen drei Todesopfer gab und der Generalbundesanwalt von einem islamistisch motivierten Terroranschlag durch einen syrischen Flüchtling (26) ausgeht, war die Täterin (32) von Siegen mutmaßlich geistig verwirrt. Sie hatte sechs Menschen zum Teil schwer verletzt.
Die innenpolitische Sprecherin der SPD, Christina Kampmann, sagte zu dem Fall Solingen: "Wir erwarten vom Innenminister endlich Aufklärung darüber, wo, wie und wann der Tatverdächtige sich radikalisiert hat. Wenn er sich hierzulande radikalisiert hat, stellt sich die Frage, wie das mitten in NRW passieren kann, ohne dass die Sicherheitsbehörden das mitbekommen haben. Und wir erwarten vom Innenminister endlich Antworten, was er gegen die zunehmende Radikalisierung im Internet macht."
