Anerkannte Flüchtlinge in Deutschland können mit einem sogenannten Reiseausweis in andere Länder reisen, nur Besuche im Heimatland sind problematisch. Tausende haben in Hamburg ein solches Dokument.
Fast 6.000 afghanische Flüchtlinge in Hamburg haben einen sogenannten Reiseausweis. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion hervor. Demnach seien 5.867 Reiseausweise im Umlauf. Insgesamt leben (Stand: Ende 2023) gut 16.000 Afghanen, die aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen eine Aufenthaltserlaubnis besaßen in Hamburg.
Mit dem deutschen Passersatz können anerkannte Schutzsuchende in alle Länder reisen, die die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet haben. Nur Reisen ins Heimatland sind problematisch. Für Afghanistan und das Nachbarland Iran brauchen sie ein Visum.
Wie der Senat auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion weiter mitteilte, meldet die Bundespolizei Reisen ins Heimatland an die Ausländerbehörde. Diese Behörde leitet die Information an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weiter, das einen möglichen Widerruf des Schutzstatus prüft. Wie oft das in Hamburg vorkommt, konnte der Senat nicht sagen.
Berichte über "Urlaubsreisen" von afghanischen Flüchtlingen ins Heimatland hatten jüngst für Diskussion gesorgt. Hintergrund ist eine Recherche von RTL, wonach Reisebüros in Hamburg angeblich Heimatbesuche organisieren.
Innenbehörde nimmt Hinweise auf Heimatreisen ernst
"Die Berichte und Hinweise aus der erwähnten Dokumentation nimmt die für Migration zuständige Behörde ernst", erklärte der Senat dazu. Man befinde sich mit dem Bundesinnenministerium im Austausch und prüfe zusätzliche Maßnahmen, um einem möglichen Missbrauch des Flüchtlingsstatus vorzubeugen und entsprechende Fälle bestmöglich erkennen und gegebenenfalls sanktionieren zu können.
Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) hatte kürzlich der Deutschen Presse-Agentur gesagt, Reisen in das angebliche Verfolgungsland stellten natürlich auch den Schutzstatus infrage. Und "wenn es leicht zugängliche Reisewege nach Afghanistan gibt, besteht auch die Möglichkeit der Rückführungen."
AfD fordert mehr Kontrollen
Die AfD-Fraktion forderte den rot-grünen Senat auf, sofort umfassende Maßnahmen gegen den Missbrauch des Flüchtlingsstatus zu ergreifen. Die Behörden sollten die Reisedokumente systematisch überprüfen und ein zentrales Melde- und Überwachungssystem schaffen.
