Die CDU macht der Landesregierung wegen der finanziellen Probleme der größten Klinik im Freistaat schwere Vorwürfe und spricht von einer veritablen Krise. Gefordert wird eine schnelle Lösung.
Die CDU-Fraktion fordert angesichts der Finanzmisere des Jenaer Universitätsklinikums eine gemeinsame Sondersitzung der Landtagsausschüsse für Gesundheit und Wirtschaft. Die Ankündigung der Landesregierung, den Landtag erst Ende August einbinden zu wollen, sei viel zu spät, kritisierte der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Andreas Bühl. "Die offenkundigen Probleme dürfen nicht weiter ausgesessen werden." Die Sitzung müsse daher zeitnah erfolgen und solle dabei helfen, schnell eine tragfähige Lösung zu finden.
Veritable Klinikkrise in Thüringen
Beim Uniklinikum zeige sich im Großen, womit andere Thüringer Krankenhäuser seit Jahren zu kämpfen hätten. "Wir haben eine veritable Klinikkrise", sagte Bühl. In der Sondersitzung soll die Landesregierung nach dem Willen der CDU-Fraktion unter anderem erklären, seit wann ihr die wirtschaftlichen Probleme des Uniklinikums bekannt seien und welche Auswirkungen auf den Landeshaushalt zukommen. "Rot-Rot-Grün hat eine komplette Wahlperiode in der Gesundheitspolitik verspielt und sitzt beim Thema Krankenhausreform im gleichen Schlafwagen wie Bundesgesundheitsminister Lauterbach."
Gespräche über Kreditaufnahme und Landeszuschuss
Das Wissenschaftsministerium hat bis spätestens Anfang August weitere Gespräche mit dem Finanzministerium angekündigt. Geprüft wird unter anderem die Möglichkeit einer Kreditaufnahme durch das Klinikum in Verbindung mit einem Landeszuschuss. Das Ministerium will zudem den zuständigen Wissenschaftsausschuss in seiner nächsten Sitzung am 21. August umfassend über den dann aktuellen Sachstand informieren.
Das Universitätsklinikum in Jena kämpft mit finanziellen Engpässen, da durch höhere Preise etwa für Energie sowie Tarifsteigerungen die Ausgaben stark gestiegen sind. Zugleich ist laut dem Klinikum die Vergütung von Behandlungen in den derzeitigen gesetzlichen Regelungen nicht kostendeckend abgebildet.
Zum Uniklinikum Jena mit 1.400 Betten für die Patientenversorgung gehören 32 Kliniken und Polikliniken und mehr als zwei Dutzend Forschungsinstitute und wissenschaftliche Arbeitsgruppen mit insgesamt knapp 7.000 Beschäftigten.
