Für Donald Trump könnte es derzeit kaum besser laufen: Während sein Herausforderer Joe Biden von einer Panne zur nächsten stolpert, kann sich der Republikaner auf Unterstützung aus der Tech-Szene verlassen.
Der Facebook-Konzern Meta hebt die restlichen Einschränkungen für den Ex-Präsidenten und Biden-Herausforderer Donald Trump auf. Damit drohen ihm keine härteren Strafen bei Regelverstößen mehr. Seine Accounts bei Facebook und Instagram hatte Trump bereits Anfang 2023 zurückbekommen. Damals hätte er als Wiederholungstäter noch bei kleineren Verletzungen gegen Regeln der Plattformen wieder verbannt werden können.Wie weiter mit Joe Biden 8:16
Meta verwies nun in einem Update des damaligen Blogeintrags darauf, dass Trump bald offiziell als Präsidentschaftskandidat der Republikanischen Partei nominiert werde. Und die Öffentlichkeit habe das Recht, von den Kandidaten beider Parteien auf der gleichen Grundlage zu hören. Zugleich betonte der Konzern, dass für alle Kandidaten grundsätzlich weiter alle Regeln gelten, die zum Beispiel Hassrede oder Beleidigungen von der Plattform fernhalten sollen.
Trump wurde gegen Ende seiner Amtszeit bei großen Online-Plattformen gesperrt, nachdem seine Anhänger am 6. Januar 2021 den Sitz des US-Parlaments in Washington gestürmt hatten. Vor den beispiellosen Ereignissen hatte er seine Anhänger angestachelt mit der haltlosen Behauptung, er sei durch Betrug um den Sieg bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden.
In seinen Online-Botschaften vor und nach der Kapitol-Attacke zeigte er offen Sympathie für die Randalierer. Die Plattformbetreiber befürchteten, dass es neue Gewalt geben könnte, wenn Trump nicht verbannt wird.Trump Social Media Herrschaft_10.30Uhr
Der Facebook-Konzern hatte Trump zunächst bis auf weiteres verbannt. Doch das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das Entscheidungen zu Inhalten und Accounts auf den Prüfstand stellen kann, kam letztlich zu dem Schluss, dass eine unbefristete Sperre nicht von den Regeln der Plattform gedeckt sei. Es entschied, dass Trumps Accounts bei Facebook und Instagram zunächst nur für zwei Jahre blockiert werden dürften – und danach neu abgewogen werden müsse.
Freuen dürfte sich Trump darüber hinaus über eine weitere Meldung: Der Milliardär und Tesla-Chef Elon Musk hat laut einem Medienbericht Geld an eine Gruppe gespendet, die den ehemaligen US-Präsidenten im laufenden US-Präsidentschaftswahlkampf unterstützt. Der "Bloomberg"-Bericht beruft sich auf Insider.
Es ging daraus nicht hervor, wie viel Geld Musk gespendet hat. Die Summe, die Musk an die Gruppe "America PAC" gezahlt hat, wurde jedoch als "beträchtlich" bezeichnet.
"Political Action Committees" oder PACS dürfen Spenden in unbegrenzter Höhe für politische Aktivitäten einsammeln, unterstehen aber nicht der Kontrolle der Kandidaten im Wahlkampf. Der "America PAC" muss laut Bloomberg am 15.Juli seine Spenderliste offenlegen.
Im März hatte sich Trump mit Elon Musk und anderen wohlhabenden Spendern getroffen. Musk schrieb danach auf X, dass er keinem der beiden Kandidaten für das Amt des US-Präsidenten Geld spende. Im Mai dementierte er zudem Medienberichte, wonach es Gespräche über eine mögliche beratende Rolle für ihn bei einer neuerlichen Präsidentschaft Trumps gegeben habe. Elon Musk hat sich bisher noch nicht zu der Sache geäußert.
