17 июля 2024 года
Salzburger Nachrichten
Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen hat nach einem Urteil des EU-Gerichts mit der Geheimhaltung von Informationen zu milliardenschweren Corona-Impfstoffverträgen gegen EU-Recht verstoßen. Besonders in Hinblick auf mögliche Interessenkonflikte und Entschädigungsregeln für Impfstoff-Hersteller habe die EU-Behörde nicht ausreichend Zugang zu Dokumenten gewährt, entschieden die Richter in Luxemburg. Das Urteil kann vor dem Europäischen Gerichtshof angefochten werden.
Mit "Macht kaputt, was euch kaputt macht" oder "Keine Macht für niemand" lieferte die Band Ton Steine Scherben den Soundtrack für den revolutionären Teil der 70er-Jahre. Nun ist der als R.P.S. Lanrue bekannte Mitbegründer der Politrockband, Ralph Peter Steitz, gestorben. Wie seine Frau der dpa bestätigte, starb der Musiker nach schwerer Krankheit am Sonntag in Berlin - im Kreis der Familie im Alter von 74 Jahren. Zuvor hatte "Die Tageszeitung" (taz) berichtet.
Schülerinnen und Schüler an den AHS können künftig in der österreichischen Gebärdensprache (ÖGS) maturieren. Diese ist zwar seit 2005 verfassungsrechtlich anerkannt, in den Schulen kommt sie bisher aber kaum vor. Eine nun verordnete Lehrplannovelle sieht vor, dass gehörlose wie auch hörende Jugendliche ÖGS als Alternative zur zweiten lebenden Fremdsprache, Latein oder Griechisch und als Wahlpflichtgegenstand belegen können. Der neue Lehrplan gilt ab dem Schuljahr 2024/25.
US-Medienberichten zufolge bestehen seit Wochen verstärkte Sicherheitsmaßnahmen für den ehemaligen Präsidenten Donald Trump aufgrund eines angeblichen iranischen Mordkomplotts. CNN und weitere Medien berichteten am Dienstag, dass dies jedoch nicht mit dem Attentat auf Trump am Samstag bei einem Wahlkampfauftritt in Verbindung steht, bei dem der 78-Jährige durch einen Streifschuss leicht am Ohr verletzt wurde. Die iranische Regierung hat diese Berichte vehement zurückgewiesen.
Wegen der gewaltsamen Auseinandersetzungen von unterschiedlichen Gruppen in der Bundeshauptstadt will Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) das sogenannte Einsatzteam Wien aufstocken. Die schnelle Eingreiftruppe der Stadt hat keine polizeilichen Befugnisse, kann aber etwa bei Kontrollen unterstützen. Ludwig forderte erneut "mehr Polizisten für Wien". Sonst wäre er dafür, die Polizei in den Dienst der Stadt zu stellen, sagte er der Tageszeitung "Die Presse" (Mittwochausgabe).
Ein Serienunfall mit vier Autos, elf Fahrzeuginsassen und davon drei Verletzten hat sich am Dienstagabend auf der Obersalzbergstraße in Berchtesgaden ereignet.
Die Preise für Luxushäuser in Österreich sind im Vorjahr einmal mehr gestiegen. Laut Daten des Immobilien-Unternehmens Remax verteuerten sich Luxuseinfamilienhäuser 2023 im Vergleich zum Jahr davor um 11,8 Prozent. Luxuswohnungen wurden dagegen im Jahresvergleich um 8,9 Prozent billiger, Luxus-Dachgeschoßwohnungen verbilligten sich um 1,4 Prozent.
Die Dokumentationsstelle Politischer Islam (DPI) rechnet mit einer Ausbreitung von Salafisten und deren Gedankengut in Österreich. Einen wesentlichen Teil dazu beitragen würden "Hipster-Salafisten", die sich unter anderem auf Social Media modern geben und missionieren. Auch Aktivitäten der in vielen Ländern verbotenen Hizb ut-Tahrir Bewegung und Einfluss aus der Türkei ortet die Dokumentationsstelle in ihrem am Mittwoch präsentierten Bericht.
Altbundeskanzlerin Angela Merkel begeht heute ihren 70. Geburtstag im privaten Rahmen. Laut einer Mitteilung ihrer Sprecherin an die Deutsche Presse-Agentur in Berlin wird die ehemalige Regierungschefin den Tag im Kreise ihrer engsten Vertrauten verbringen. "Bereits während ihrer Amtszeit hat Frau Dr. Merkel auf Anfragen zu ihrem Privatleben keine Stellung genommen", erklärte die Sprecherin. "Diese Zurückhaltung bleibt auch nach ihrem Ausscheiden aus der aktiven Politik unverändert bestehen."
Wegen Hinweisen auf ein angebliches iranisches Mordkomplott gegen Donald Trump gibt es laut US-Medienberichten bereits seit Wochen erhöhte Sicherheitsvorkehrungen für den Ex-Präsidenten. Der Sender CNN und andere Medien berichteten am Dienstag, es bestehe aber kein Zusammenhang mit dem Attentat auf Trump am Samstag bei einem Wahlkampfauftritt, bei dem der 78-Jährige durch eine Kugel leicht am Ohr verletzt worden war. Die iranische Regierung wies die Berichte scharf zurück.
Voriges Jahr wirkte der Fuschler Heimatverein beim Fackeltanz zur Eröffnung der Salzburger Festspiele mit. Zum Kultursommer am See kommt das traditionelle Sommerfest, das am 14. August stattfindet.
Ein Hochsommertag mitten im Juli. Im Wiener Museumsquartier herrscht drückende Hitze, die von den Steinplatten des Bodes gespeichert und wieder abgegeben wird. Unter diesen Bedingungen laden nur die Gastgärten der Lokale zum Verweilen ein. Die Bäume im Haupthof spenden kaum Schatten. Bei der temporären Begrünung sollen sie sich "ähnlich einer Baumschule an ihren künftigen Standort gewöhnen", heißt es im ersten "Klimabericht", den das Museumsquartier nun vorlegt.
In Kürze sollen in der Seine Triathletinnen und Triathleten ihre olympischen Bewerbe schwimmen. Für gewöhnlich schwimmt dort aber auch allerlei Abwasser. Die Nervosität ist groß und für viel Geld wurde versucht, den Fluss sauberer zu machen. Ein Bad der Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo soll nun beruhigen.
Nach mulmigen Gefühlen ob der sehr unsicheren Vorhersagen erlebte das Veranstaltungsteam einen Höhenflug.
Nach den erneuten Vorwürfen gegen einen Pädagogen eines städtischen Kindergartens in Wien zu angeblichen sexuellen Übergriffen hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt. Das bestätigte die Behörde auf APA-Anfrage. Gegen den Mann und einen weiteren Mitarbeiter war bis Dezember 2023 schon einmal strafrechtlich ermittelt worden. Die beiden Männer sind laut der zuständigen Magistratsabteilung 10 (MA 10) mittlerweile nicht mehr im Kinderdienst tätig.
Im Fall eines sechsjährigen Buben, der im August 2022 tot in der Kitzbüheler Ache in St. Johann in Tirol gefunden worden war, hat am Mittwoch am Landesgericht Innsbruck der Prozess gegen den 39-jährigen Vater wegen des Verdachts des Mordes begonnen. Vor Beginn der Verhandlung herrschte großes Medien- und Publikumsinteresse. Neben zahlreichen österreichischen Pressevertretern zeigten auch deutsche TV-Sender großes Interesse, nachdem der Angeklagte deutscher Staatsbürger ist.
Fußball-Superstar Lionel Messi wird aufgrund einer Bänderverletzung im rechten Knöchel auf unbestimmte Zeit ausfallen. Das teilte sein Verein Inter Miami nach medizinischen Checks am Dienstag mit. Die Verfügbarkeit des 37-jährigen Kapitäns wird demnach von regelmäßigen Untersuchungen und dem Fortschritt der Genesung abhängen. Messi zog sich die Verletzung bei Argentiniens 1:0-Erfolg im Finale der Copa America gegen Kolumbien zu.
Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump gibt sich im Hinblick auf US-Unterstützung für Taiwan im Falle eines chinesischen Angriffs zurückhaltend. "Ich denke, Taiwan sollte uns für die Verteidigung bezahlen. Wir sind nichts anderes als eine Versicherungsgesellschaft. Taiwan gibt uns nichts", sagte Trump dem Magazin "Bloomberg Businessweek" auf die Frage, ob er Taiwan gegen China verteidigen würde. China könne Taiwan einfach angreifen.
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) würde gerne wieder nach Afghanistan und Syrien abschieben. Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des freiheitlichen Abgeordneten Hannes Amesbauer durch sein Ressort zeigt nun, dass gesamt 140 Bürger dieser beiden Staaten im Vorjahr freiwillig ausgereist sind. Bei den Abgeschobenen dominieren freilich Europäer. Zudem kosten diese Außerlandesbringungen viel Geld.
Die Inflation in Österreich ist weiter rückläufig. Im Juni sank sie auf 3,0 Prozent, nach revidiert 3,3 Prozent im Mai, gab die Statistik Austria am Mittwoch bekannt. Das ist der niedrigste Wert seit Juli 2021. Größter Treiber der Inflation sind weiter die Preise in Restaurant und Hotels, die gegenüber dem Vorjahr um 6,9 Prozent stiegen. Einen Rückgang gab es bei Haushaltsenergie mit Ausnahme von Strom. Dieser verteuerte sich um 5,1 Prozent. Die Mieten stiegen um 7,2 Prozent.
41 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher sehen aktuell den kommenden zwölf Monaten mit Zuversicht entgegen, 35 Prozent mit Skepsis, 20 Prozent mit Sorge. Im Mai waren 42 Prozent optimistisch fürs kommende Jahr - insgesamt sieht das Linzer IMAS-Institut die Zuversicht seit Oktober 2022 deutlich steigen, wobei sie im Langzeittrend - IMAS fragt diese Daten seit 1972 ab - noch leicht unter dem Durchschnitt liegt.