Der österreichische Aktivist Martin Sellner plant, am 19. Oktober 2024 im Kanton Zürich einen Vortrag zu halten. Diese Ankündigung wurde von der Schweizer Zeitung Tages-Anzeiger unter Berufung auf einen Tweet der Gruppe «Junge Tat» auf Social Media verbreitet. Bereits im Frühjahr hatte Sellner versucht, in der Schweiz aufzutreten – damals wurde er von der Polizei festgenommen und für mehrere Stunden festgehalten.
Nun steht erneut ein öffentlicher Auftritt zur Debatte, dieses Mal in Zürich. Die Kantonspolizei Zürich hat beim Bund eine Einreisesperre für Sellner beantragt, um den Vortrag zu verhindern. Ob der Antrag bewilligt wird, ist derzeit noch unklar.
Bund zögert bei Einreisesperren
Das Bundesamt für Polizei (Fedpol) kann Einreisesperren verhängen, um die innere Sicherheit der Schweiz zu schützen, insbesondere gegen extremistische Bewegungen. Solche Maßnahmen werden jedoch nur selten angewendet. Im Jahr 2022 wurden lediglich zwei Einreisesperren aufgrund von gewalttätigem Extremismus verhängt.
????Sellner kommt in den Kanton Zürich!????Zürich hat in der Abstimmung auf https://t.co/W7n0vCjYM0 gewonnen!????????Der Vortrag am 19. Oktober wird also im Kanton Zürich stattfinden!????Meldet euch jetzt an auf jungetat. ch/events oder über unsere Nummer: 079 786 82 87 pic.twitter.com/2x8y6Y6N9z
— Junge Tat (@AktiveJugendCH) September 29, 2024
Martin Sellner ist ein österreichischer Aktivist und Buchautor, der als führende Figur der Identitären Bewegung in Österreich gilt. Er propagiert die sogenannte «Remigration», die großangelegte Rückführung von Migranten in ihre Herkunftsländer.
Sellner hat Verbindungen zur Schweizer Gruppe «Junge Tat», die unter anderem durch Störungen von Veranstaltungen wie dem Zürich Pride Gottesdienst und Lesungen von "Dragqueens für Kinder" bekannt geworden ist.
Bei der Veranstaltungsreihe «Drag Story Time» im Zürcher Tanzhaus sollten Dragqueens Kindergeschichten für 3- bis 10-Jährige vorlesen.
Die Zürcher Polizei will die öffentliche Sicherheit gewährleisten und mögliche Konflikte verhindern. Bereits im März 2024 wurde Sellner in Tegerfelden verhaftet, um ähnliche Spannungen zu vermeiden. Auch dieses Mal könnte es zu einer Eskalation kommen, sollte der Vortrag in Zürich tatsächlich stattfinden.
Ob Sellner letztlich die Genehmigung für den Auftritt bekommt, bleibt abzuwarten – die Behörden sind jedoch wachsam und bereiten sich auf alle Eventualitäten vor.
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