Von Olga Samofalowa
Das russische Finanzministerium berichtete über steigende Haushaltseinnahmen in den ersten sieben Monaten des Jahres 2024. Im Jahr 2023 waren die Einnahmen in der ersten Jahreshälfte rückläufig, erst in der zweiten Jahreshälfte stiegen sie an. In diesem Jahr ist die Situation jedoch anders.
Der Haushalt ist defizitär, aber das Defizit beträgt weniger als ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und ist fast halb so hoch wie im letzten Jahr. Der Föderalhaushalt wurde mit einem Defizit von 1,362 Billionen Rubel aufgestellt, was 1,226 Billionen Rubel weniger sind als im gleichen Zeitraum des letzten Jahres.
Insgesamt stiegen die Einnahmen in den ersten sieben Monaten um 36 Prozent auf 19,747 Billionen Rubel. Alle drei Einnahmekanäle wuchsen. So stiegen die Öl- und Gaseinnahmen, die fast ein Drittel aller Haushaltseinnahmen ausmachen, um 61,6 Prozent auf 6,8 Billionen Rubel.
Die Nicht-Öl- und -Gaseinnahmen stiegen um 25,5 Prozent und erreichten 12,97 Billionen Rubel. Die Steuereinnahmen, einschließlich der Einnahmen aus der Mehrwertsteuer, stiegen um 16,4 Prozent und übertrafen das geplante Niveau, was eine stabile Grundlage für ein weiteres überdurchschnittliches Einnahmenwachstum bildet.
Das Wachstum der Öl- und Gaseinnahmen in diesem Jahr wird durch ein günstiges Ölpreisumfeld und den einmaligen Zahlungseingang im Februar eines Zuschlags auf die Mineralgewinnungssteuer auf Öl für das vierte Quartal 2023 unterstützt, schreiben die Analysten des Finanzdienstleisters Finam Financial Group.
Natalia Miltschakowa, leitende Analystin bei Freedom Finance Global, erklärt:
"In der ersten Hälfte des Jahres 2023 bestand das Problem in der vom Westen auferlegten 'Preisobergrenze' für Öl sowie in dem Abschlag des Urals-Preises gegenüber Brent, der erst ab Juli 2023 zu schrumpfen begann. Zu diesem Zeitpunkt lenkte Russland lediglich die Ölexportströme vom Westen in den globalen Osten und Süden um, und natürlich mussten bei neuen Kunden zusätzlich erhebliche Abschläge vom Marktpreis gemacht werden."
In diesem Jahr sind die Ölpreise gestiegen: Während der Durchschnittspreis für die Ölsorte Urals in der ersten Hälfte des Jahres 2023 bei 52,17 US-Dollar lag, so stieg er in der ersten Hälfte dieses Jahres um 32 Prozent auf 69 US-Dollar, was einem Anstieg von fast 17 US-Dollar entspricht.
Darüber hinaus hat Russland seine Ölexporte in befreundete Länder erhöht und damit Sanktionen und Embargos umgangen. Außerdem importieren selbst einige nicht befreundete Länder, darunter die USA, in diesem Jahr immer noch Öl aus Russland über Zwischenhändler, stellt Miltschakowa fest.
Der Hauptgrund für das anhaltende Wachstum der Einnahmen außerhalb des Erdöl- und Erdgassektors ist die unerwartet hohe Wachstumsrate der russischen Wirtschaft. Die Wirtschaft Russlands wächst weiterhin schneller, als die Prognosen für die erste Hälfte des Jahres 2024 vorhersagten, erklärte Premierminister Michail Mischustin diese Woche. Vor allem die Industrie verzeichnete in der ersten Jahreshälfte ein Wachstum von mehr als fünf Prozent. Das verarbeitende Gewerbe und der Großhandel weisen eine hohe Wachstumsdynamik auf.
Der Anstieg der Steuereinnahmen ist im Allgemeinen auch auf die hohe BIP-Wachstumsrate Russlands sowie auf andere Faktoren zurückzuführen: steigende Haushaltseinkommen, die die Verbrauchernachfrage nach Waren und Dienstleistungen ankurbeln, steigende Exporte, insbesondere von Energieressourcen, sowie die Inflation.
Experten weisen auf Risiken für den russischen Staatshaushalt in der zweiten Jahreshälfte hin. Das Hauptrisiko bestehe darin, dass die Einnahmen aus dem Öl- und Gasgeschäft geringer ausfallen könnten als geplant. Die Weltmarktpreise für Öl sind bereits im Sinken begriffen, außerdem ist der tatsächliche Rubelkurs viel stärker als im Haushalt vorgesehen, so die Analysten der Finam Financial Group. So liegt der US-Dollar derzeit bei rund 85 Rubel, während der Haushaltsplan einen Kurs von 94,7 Rubel im Jahresdurchschnitt vorsieht. Miltschakowa führt dazu an:
"In der zweiten Jahreshälfte besteht das Risiko eines Rückgangs der weltweiten Ölpreise sowie das Risiko einer Verschärfung der 'Preisobergrenze' für Öl. Aber wenn es in der zweiten Jahreshälfte nicht zu einer Rezession in der Weltwirtschaft kommt, werden die Ölpreise höchstwahrscheinlich weiterhin hoch bleiben. In jedem Fall ist der russische Haushalt auf der Grundlage von 60 US-Dollar pro Barrel für die Ölsorte Urals geplant, daher ist der Haushalt auf unerwartete Wendungen auf dem Ölmarkt vorbereitet, und ab dem 1. Januar 2025 wird der Haushalt zusätzliche Einnahmen aus einer erhöhten Einkommenssteuer erhalten, was zur Verringerung des Haushaltsdefizits beitragen sollte."
Ihr zufolge besteht nach wie vor die Gefahr, dass ein "Black Swan" auftauchen könnte, beispielsweise in Form einer neuen Epidemie, die hypothetisch zu neuen Lockdowns führen und die Kraftstoffnachfrage verringern könnte. Die WHO hat bereits vor der Gefahr einer solchen Epidemie gewarnt.
Was die Nicht-Öl- und -Gaseinnahmen anbelangt, so sehe deren tatsächliche Dynamik in den letzten Monaten etwas schwach aus, was offensichtlich auf den Rückgang der Importe und der damit verbundenen Steuereinnahmen zurückzuführen ist, so die Analysten der Finam Financial Group. Daher bestehe das Risiko eines weiteren Rückgangs dieser Einnahmen in der zweiten Jahreshälfte.
Darüber hinaus hätten sich die Haushaltsausgaben in diesem Jahr beschleunigt: 57 Prozent des jährlichen Ausgabenplans wurden in sieben Monaten erfüllt, obwohl der Durchschnitt im Zeitraum 2018 bis 2022 mit 51 Prozent niedriger lag. Dies deute darauf hin, dass das Ausgabenvolumen am Ende des Jahres erneut nach oben korrigiert werden könnte, bemerken die Analysten weiter.
Es könnten daher zusätzliche Anstrengungen erforderlich sein, um das jährliche Einnahmeziel zu übertreffen, das von einem Wachstum von 19 Prozent gegenüber 2023 ausgeht. "Obwohl das Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf jeden Fall viel niedriger ist als in den Jahren 2022 und 2023, wird die Situation mit seiner Finanzierung für das Finanzministerium durch die höheren Kosten für die Kreditaufnahme und das verringerte 'Polster' des liquiden Teils der Föderalen Nationalbank kompliziert", stellt man bei der Finam Financial Group fest. Die Reserven des Nationalen Wohlfahrtsfonds sind rückläufig: im Juli beliefen sie sich auf 2,4 Prozent des BIP, verglichen mit 4,8 Prozent des BIP zum 1. August 2023 und 7,3 Prozent des BIP zum 1. Januar 2022.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 8. August 2024 zuerst auf der Website der Zeitung Wsgljad erschienen.
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