Kriminalität: Mehr Anzeigen wegen Hass und Hetze im Netz
Die Hemmschwelle für Pöbeleien ist im virtuellen Raum niedriger als im realen Leben. Das ist gerade im Drama um den in der Ostsee vor Poel gestrandeten Buckelwal zu erleben.
Drohungen, Beschimpfungen, Beleidigungen - im aktuellen Drama um den gestrandeten Buckelwal vor Poel sehen sich Mitarbeiter von Behörden, Wissenschaftler und Helfer teils wüsten Beschimpfungen im Internet ausgesetzt. Das ist kein Einzelfall: Die Ermittler in Mecklenburg-Vorpommern bekommen immer mehr Anzeigen wegen Hass und Hetze im Internet auf den Tisch.
Bei der Online-Wache der Landespolizei, die es seit 1. Februar 2023 gibt, gingen im vergangenen Jahr 783 Meldungen ein - nach 589 im Jahr davor. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der fraktionslosen Landtagsabgeordneten Eva Maria Schneider-Gärtner hervor. Im ersten Jahr waren demnach von Februar bis Dezember 344 Vorfälle gemeldet worden.
280 Fälle vom BKA
Weitere 280 Vorkommnisse leitete das Bundeskriminalamt 2025 an die Behörden in MV weiter, weil mögliche Beschuldigte im Nordosten leben, wie es weiter hieß. Im Jahr davor waren es 299 gewesen.
Wie die Ermittlungsverfahren ausgegangen sind, die nach den Hinweisen eingeleitet wurden, konnte die Landesregierung nicht sagen. Für jeden einzelnen Fall müsste dies von Hand geprüft werden, wie es hieß. "Selbst bei optimistischer Zeitplanung würden dafür circa 33 Arbeitstage anfallen." Dies sei mit der Pflicht zur unverzüglichen Beantwortung Kleiner Anfragen nicht zu vereinbaren.
Ermittelt wurde etwa wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten, Gewaltdarstellung, Verleumdung oder Bedrohung. Andere Tatvorwürfe waren den Angaben zufolge Volksverhetzung, das gefährdende Verbreiten personenbezogener Daten oder die Beschimpfung von Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen.
Strafanzeigen nach Anfeindungen im Wal-Drama geprüft
Nach den Anfeindungen gegen Behörden, Wissenschaftler und Helfer im Wal-Drama prüft die Landesregierung in Schwerin, Strafanzeigen zu erstatten. "Was strafrechtlich relevant ist, wird zur Anzeige gebracht", sagte der Sprecher von Umweltminister Till Backhaus (SPD), Claus Tantzen. Im Umwelt- und im Innenministerium würden entsprechende Äußerungen gesammelt und geprüft.
Die Emotionen entzünden sich vor allem an der Entscheidung der Behörden, keine Rettungsaktionen mehr für den Wal zu unternehmen, weil er Experten zufolge bereits im Sterben liegt. Umweltminister Till Backhaus (SPD) sagte: "Diese aufgeheizte Stimmung, die in Teilen von Social Media abläuft sowie in anderen Bereichen, macht mich traurig, tief traurig."