Partei: Vier von zehn Nürnberger Grünen-Stadträten spalten sich ab
Die zehnköpfige Grünen-Fraktion im Nürnberger Stadtrats ist schon gespalten, bevor die neue Legislatur begonnen hat. Vier Stadträte machen sich davon.
Rumoren bei den Nürnberger Grünen: Eine Gruppe von Stadträtinnen und Stadträten hat sich nach Darstellung der Partei von der Stadtratsfraktion abgespalten und bildet nun eine eigene Gruppe innerhalb des Kommunalparlaments - als "grünliberale Fraktion". Die vier Stadträte um den bisherigen Grünen-Fraktionschef Achim Mletzko sehen sich als Gegenpol zu den verbliebenen sechs Grünen-Stadträten.
Neben der grünen Jugend distanzierte sich auch der Realo-Flügel der bayerischen Grünen von den Abtrünnigen in Nürnberg. "Keine der vier handelnden Personen ist Teil des organisierten Realo-Flügels derbayerischen Grünen, insofern empfinden wir es als in höchstem Maße befremdlich, dass sich für diese Spalterei nun auf unseren Parteiflügel berufen wird", wird die Bundestagsabgeordnete Rebecca Lenhard in einer Pressemitteilung zitiert.
Aufforderung zum Parteiaustritt
Die Grünen-Kreisvorsitzende Marie Hartz forderte die vier Abweichler auf, ihre Mandate niederzulegen und aus der Partei auszutreten. "Das Verhalten dieser vier Personen ist schwer parteischädigend", betonte sie. "Sollten sie der Forderung nach Austritt nicht nachkommen, streben wir zum Schutz unserer Partei die Prüfung eines Ausschlussverfahrens an", erklärte sie.
Auf die unmittelbare Stadtpolitik dürfte die Aufspaltung wenig unmittelbare Auswirkung haben. Die Grünen sind in der Opposition, Sondierungen mit der aus den Kommunalwahlen Anfang März als stärkste Kraft hervorgegangenen CSU waren gescheitert. Nürnberg wird künftig wohl von einem Bündnis aus CSU und SPD regiert.
Weiterer Fall von Abspaltung
Der Nürnberger Fall ist ein neues Beispiel für die Aufspaltung tradierter kommunaler Parteistrukturen. Zuletzt hatte die CSU in Bamberg für Aufsehen gesorgt. Dort hatte sich nach langen internen Streitigkeiten eine Gruppe von Kommunalpolitikern von der CSU gelöst und will nun unter der Bezeichnung "Christlich Soziale Bürger" (CSB) weiterhin Kommunalpolitik machen.