Kommunen: Wahlscheine in Kulmbach versehentlich doppelt zugestellt

Eine Panne hat es in Kulmbach kurz vor der Kommunalwahl gegeben. Es wurden einige Briefwahlunterlagen doppelt verschickt. Der Fehler soll schnell behoben werden.

Beim Verschicken der Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl hat es in Kulmbach eine Panne gegeben. Aufgrund eines technischen Fehlers in einer Druckdatei seien Wahlscheine versehentlich doppelt ausgestellt worden, teilte der Wahlleiter mit. Einzelnen Briefwählerinnen und Briefwählern seien daraufhin ihre Briefwahlunterlagen doppelt per Post zugesandt worden. Der Fehler soll zügig behoben werden.

Alle betroffenen Wähler - laut einer Sprecherin handelt es sich um eine niedrige dreistellige Zahl - hatten noch am Freitag ein erklärendes Schreiben zugestellt bekommen. Sie sind demnach gebeten, nur einen Satz Briefwahlunterlagen zur Stimmabgabe zu nutzen und die überzähligen Briefwahlunterlagen zu vernichten.

Falls Betroffene bereits mehrere Wahlunterlagen ausgefüllt und zurückgesendet haben, gibt es den Angaben nach eine Lösung: Sollten zwei Wahlbriefe mit derselben Wahlscheinnummer eingegangen sein, werden diese gemäß der Gemeinde- und Landkreiswahlordnung zusammengefasst und als ein Stimmzettel behandelt.

Das bedeutet: Sollten jeweils die beiden Stimmzettel gleich oder einer nicht ausgefüllt sein, gelten sie als ein Stimmzettel und sind gültig. Sollten die Stimmzettel verschieden ausgefüllt sein, gelten sie als eine ungültige Stimme. Das Wahlgeheimnis bleibt hierbei jederzeit gewahrt, wie die Stadt betont.