Rutte bezeichnet Ostsee und Schwarzes Meer als NATO-Gebiete
Die NATO betrachtet die Ostsee und das Schwarze Meer als ihren Zuständigkeitsbereich und wird auf jedwede "unvorhergesehenen Umstände" in diesen Gebieten eine "verheerende" Antwort geben. Dies hat NATO-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch während einer Pressekonferenz im Vorfeld des Verteidigungsministergipfels in Brüssel erklärt.
Rutte antwortete auf die Frage zu den Spannungen in der Ostsee wegen Zerstörungen an Unterseekabeln und im Zusammenhang mit Öltankern, die der Westen für einen Teil der russischen "Schattenflotte" hält. Was die Ostsee-Region, auch das Schwarze Meer und andere NATO-Regionen betreffe, sei die Unterseeinfrastruktur ständig in Gefahr, betonte der Generalsekretär. Gerade um die Sicherheit in diesen Regionen zu gewährleisten, würden die NATO-Staaten aufgefordert, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen.
Anfang 2025 startete die NATO die Operation Baltic Sentry, mit der die Präsenz des Militärbündnisses im Ostseeraum radikal verstärkt wurde. Der Schritt wurde als Reaktion auf zunehmende Fälle von Schäden an Unterseekabeln bezeichnet. Die westlichen Länder warfen diese Vorfälle Russland vor. Moskau hat erklärt, dass der Westen durch derartige Anschuldigungen versuche, die russischen Ölexporte einzuschränken.
Vor diesem Hintergrund erlaubte Estland seinem Militär den Einsatz von Gewalt gegen Handelsschiffe, die im Verdacht stehen, Unterseekabel oder andere Infrastruktur beschädigen zu wollen. Im äußersten Fall dürfe das Militär derartige Schiffe versenken, heißt es.
Ende Mai begann die russische Marine mit regelmäßigen Übungen in der Ostsee. Kurz darauf startete das NATO-Militärmanöver BALTOPS 2025. Der stellvertretende Außenminister Russlands, Alexander Gruschko, sieht in diesem Schritt eine Provokation und ein Zeichen der Vorbereitungen auf einen Konflikt mit Russland.
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