Britisches Parlament stimmt für Rettung von Stahlwerk von British Steel

Das britische Parlament hat die Rettung eines Stahlwerks des kriselnden Unternehmens British Steel beschlossen. Die Abgeordneten des Unterhauses und die Mitglieder des Oberhauses, die für die Abstimmungen aus dem Osterurlaub zurückgerufen wurden, stimmten am Samstag für ein Gesetz, das den Weg für eine Verstaatlichung der Hochöfen im nordostenglischen Scunthorpe freimacht. Premierminister Keir Starmer erklärte, die Regierung sei "eingeschritten, um British Steel zu retten".

Das Stahlunternehmen im Besitz des chinesischen Konzerns Jingye hatte Ende März angekündigt, die Schließung der Hochöfen und anderer Teile seiner Produktion vorzubereiten. Bis zu 2700 von 3500 Stellen könnten gestrichen werden.

Wirtschaftsminister Jonathan Reynolds sagte vor der Abstimmung im Unterhaus, die seltene Einberufung des Parlaments an einem Samstag verdeutliche die Dringlichkeit der Lage. Mit dem Gesetz wird das Unternehmen seinen Angaben zufolge nicht direkt verstaatlicht. Diese Option bleibe jedoch "auf dem Tisch" und sei auch "die wahrscheinlichste Option". Die Regierung werde "auf lange Sicht" aber "nicht in der Lage sein, die Transformation des Unternehmens zu finanzieren".

Premier Starmer besuchte unterdessen ein Dorf in der Nähe des Stahlwerks und sagte vor Stahlarbeitern, der Weiterbetrieb der Hochöfen sei "im nationalen Interesse". "Das Wichtigste ist, dass wir die Kontrolle über die Anlage haben und entscheiden können, was passiert. Und das bedeutet, dass die Hochöfen in Betrieb bleiben", sagte Starmer.

Der chinesische Mutterkonzern Jingye hat nach eigenen Angaben seit 2020 mehr als 1,2 Milliarden Pfund in British Steel investiert. Das Werk in Scunthorpe mit den letzten beiden Hochöfen Englands ist demnach aber nicht mehr rentabel. Jingye fährt damit nach eigenen Angaben jeden Tag finanzielle Verluste von rund 700.000 Pfund (814.000 Euro) ein.

Stahlunternehmen in Europa stehen wegen hoher Energiekosten, Billiglieferungen aus Asien und wegen der Mitte März eingeführten US-Zölle auf Stahl in Höhe von 25 Prozent unter Druck. Tata Steel in den Niederlanden etwa hatte am Mittwoch mitgeteilt, 1600 Jobs zu streichen.

In Großbritannien hatte am Dienstag die Osterpause begonnen. Das Unterhaus in London hatte zuletzt im August 2021 die Parlamentsferien unterbrochen, Grund war eine Debatte über die Rückkehr der islamistischen Taliban an die Macht in Afghanistan. Die letzte Samstagssitzung des Parlaments fand im Oktober 2019 für ein Brexit-Votum statt.