Von Alexander Rasuwajew
In Kürze, am 31. Dezember, werden es 25 Jahre sein, dass Wladimir Putin an der Macht ist. Und seine Zustimmung ist noch größer als vor 25 Jahren. Damals waren wir sehr zuversichtlich, dass der neue junge russische Staatschef den Terrorismus besiegen und das Land von der Armut befreien würde. Die Schaffung eines echten Unionsstaates mit Weißrussland, die Rückgabe der Krim und Neurusslands (Noworossija) und – ganz besonders – Russlands Status als Großmacht waren für uns unvorstellbar. Das gab es nicht einmal in unseren Träumen.
Es gibt eine Investitionstheorie, die besagt, dass die Aktienkurse alle zukünftigen Ereignisse widerspiegeln, auch solche, die wir noch nicht kennen. Zu dem Zeitpunkt, als Boris Jelzin seinen vorzeitigen und unerwarteten Rücktritt ankündigte, sackten die Aktien etwas ab, stiegen dann aber astronomisch an. Die Buchhalter der Investmentgesellschaften gingen sogar dazu über, die Boni für Händler und Analysten neu zu berechnen. Der Markt hat letztlich nicht enttäuscht.
Gemessen am BIP, gewichtet mit der Kaufkraftparität, steht Russland an vierter Stelle in der Welt und an erster Stelle in Europa.
Der oligarchische Kapitalismus ist durch einen bürokratischen Kapitalismus ersetzt worden. Der Anteil des Staates an der Wirtschaft lag 1999 bei zehn Prozent, nach verschiedenen Schätzungen liegt er jetzt bei 30 bis 70 Prozent.
Es gab die Schließung von der Most-Bank, des Erdölunternehmens Jukos sowie interner Offshore-Firmen. Der Oligarch Boris Beresowski floh nach London.
Im Jahr 2005 erlangte der Staat wieder die direkte Kontrolle über Gazprom. Es kam zu einer sanften Verstaatlichung der Erdölindustrie. Mitte der Nullerjahre wurde eine strenge Steuerregelung für den Erdölsektor eingeführt; die Erträge aus den natürlichen Ressourcen flossen faktisch in die Staatskasse zurück.
Die Urheber der Politik des Ressourcennationalismus sind vermutlich Igor Setschin und Alexei Kudrin. Infolge des Konkurses der in Ungnade gefallenen Firma Jukos gingen deren wichtigste Vermögenswerte an Rosneft, das dann die Vermögenswerte des Erdölunternehmens TNK konsolidierte. Gazprom kaufte das Erdölunternehmen Sibneft aus den Strukturen des Oligarchen Roman Abramowitsch, der zuvor die Fusion von Sibneft mit Jukos abgesagt hatte.
George Soros wurde aus dem Telekommunikationsunternehmen Swjasinvest herausgedrängt, das sich nun im Staatsbesitz von Rostelekom befindet.
Die Bank Russlands gab die Kontrolle über die Sberbank an die russische Regierung ab, und die heutige "Sber" selbst ist dank Herman Gref keine Geschäftsbank mehr, sondern ein IT-Finanzunternehmen.
An der Börse ist ein ganzer Sektor von IT-Unternehmen entstanden, die erfolgreich an die Börse gegangen sind und grundlegende Veränderungen in der russischen Wirtschaft widerspiegeln – Positive Group, Astra, IVA Technologies und andere. Es wird erwartet, dass der russische Cyber-Markt jedes Jahr um mehr als 20 Prozent wachsen wird.
An die Stelle der Versammlungen betrogener Anleger trat das System der Bankeinlagenversicherung.
Die Abgaben für Unternehmen im Allgemeinen wurden stark reduziert, ebenso wie die Steuerlast selbst; verschiedene Beiträge zu außerbudgetären Fonds wurden durch die Einheitliche Sozialsteuer ersetzt und die Steuerverwaltung wurde verbessert. Durch die Einführung eines pauschalen Einkommensteuertarifs wurde der Anteil der sogenannten "Briefumschlagsgehälter" (Zahlung von Gehältern in bar zur Umgehung von Steuern und Abgaben) deutlich gesenkt.
An der Moskauer Börse gibt es 34 Millionen Privatanleger, und mit ihren Familien sind es etwa 100 Millionen Menschen. Gleichzeitig ist der Durchschnittsrusse bereits daran gewöhnt, alle Bank- und Anlagegeschäfte online über das Smartphone abzuwickeln. In dieser Hinsicht ist Russland Deutschland oder dem Vereinigten Königreich ein gutes Stück voraus.
Von besonderer Bedeutung ist das Wachstum der kleinen und mittleren Unternehmen, das heißt jener Unternehmer, denen jeder russische Bürger täglich begegnet, wenn er kleine Läden, Schönheitssalons und Märkte besucht, landwirtschaftliche Produkte kauft oder eine Autowerkstatt aufsucht. Nach Angaben des Verbandes für kleine und mittlere Unternehmen gibt es heute in unserem Land etwa sechs Millionen kleine Unternehmen. Sie beschäftigen 35 Prozent der erwerbstätigen Russen.
Eine besondere Form der staatlichen Förderung des Unternehmertums war schließlich der Versuch, eine besondere Steuerregelung einzuführen – eine Steuer auf das Berufseinkommen und die Entstehung der "Selbstständigen". Diese Regelung sah einen extrem niedrigen und günstigen Steuersatz von vier oder sechs Prozent vor, keine Verpflichtung zur Abgabe von Steuererklärungen und zur Zahlung von Versicherungsbeiträgen und eine extrem vereinfachte Form der staatlichen Registrierung. Die einzigen ernsthaften Einschränkungen sind die Höhe des Jahreseinkommens von 2,4 Millionen Rubel und die Verpflichtung, ohne angestellte Mitarbeiter zu arbeiten.
Nun, und das Wichtigste. Das real verfügbare Einkommen der Russen. Nimmt man das Jahr 1991 als Basis, so sank das Einkommen der Bevölkerung bis zum Rücktritt Jelzins um 54 Prozent. Mit Putins Amtsantritt änderte sich die Situation dramatisch. Zwischen 2000 und 2008 stiegen die Einkommen um 153 Prozent, was nicht nur eine Rückkehr auf das Niveau von 1991, sondern auch ein Wachstum bedeutete. Nimmt man die Prognose des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung, so werden wir bis 2025 einen Anstieg des real verfügbaren Einkommens um 28 Prozent haben. Die letzten zehn Jahre waren eine Zeit der Sanktionen, die die Wirtschaft zwar nicht zum Einsturz brachten, aber das Einkommenswachstum verlangsamten.
Wladimir Putin sagte, dass sich die Kapitalisierung des russischen Aktienmarktes bis zum Ende des Jahrzehnts ungefähr auf zwei Drittel des BIP verdoppeln soll. Die Träume der Verlierer von der Wiederherstellung der Staatsbank (Gosbank) und des Staatlichen Komitees für materiell-technische Versorgung (Gossnab) haben sich in Luft aufgelöst. Putin hat einmal mehr bestätigt, dass sein Kurs eine freie Marktwirtschaft und ein souveräner Staat sind.
Weder zu Sowjetzeiten noch in der vorsowjetischen Zeit hat Russland so gut gelebt wie heute. Eigentlich noch nie in seiner Geschichte.
Ein großes Land mit großen Möglichkeiten, die in den 25 Jahren der Regierungszeit von Wladimir Putin maximal genutzt wurden.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist zuerst am 15. Dezember 2024 auf der Website der Zeitung Wsgljad erschienen.
Alexander Rasuwajew ist ein unabhängiger Fonds-Analytiker.
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