Die SPD stimmt sich auf den Wahlkampf ein. Ziel müsse ein Sieg sein, sagt Ministerpräsident Schweitzer. Nun stellt die Partei personell die Weichen.
Die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten gehen mit Tanja Machalet an der Spitze in die voraussichtlich am 23. Februar stattfindende Bundestagswahl. Beim SPD-Listenparteitag in Worms erhielt die 50 Jahre alte Bundestagsabgeordnete 178 Ja- und 10 Nein-Stimmen der Delegierten, wie die Partei mitteilte. Dazu kamen zwei Enthaltungen.
Machalet ist rentenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Bei der Bundestagswahl 2021 wurde sie als Direktkandidatin im Wahlkreis Montabaur ins Parlament gewählt.
"Sixpack für Deutschland"
SPD-Landeschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler stimmte die Partei in Worms mit einer kämpferischen Rede auf den Wahlkampf ein. Die Bundestagswahl werde eine "Richtungsentscheidung" für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. "Sie werden über viel abstimmen können, nämlich, ob sie als Kanzler einen erfahrenen Macher haben wollen oder einen sprunghaften Hitzkopf aus dem Sauerland", meinte sie.
Zum Beispiel "fabuliere" CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz etwas von einem Ultimatum, welches er der Atommacht Russland setzen wolle. "Dieser Mann hat seine Emotionen nicht im Griff. Und so einer darf nicht Bundeskanzler werden."
Bätzing-Lichtenthäler warb für einen "Sixpack für Deutschland" und stellte sechs Punkte vor. "Wir wollen einen Made-in-Germany-Bonus für Unternehmen, damit sich Investitionen in Deutschland wieder lohnen. Wir setzen auf einen 100 Milliarden schweren Deutschlandfonds für Investitionen. Weil unsere Straßen, unsere Brücken und unsere Sicherheit das benötigen", sagte sie unter anderem. Die SPD wolle Erleichterungen für 95 Prozent der Steuerzahler. "Und zwar finanziert von den Superreichen." Zudem wolle die rheinland-pfälzische Regierungspartei sichere Renten und einen Mindestlohn von 15 Euro.
"Mutterland der Aufholjagd"
Der Stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer sagte, es gehe bei der Bundestagswahl um den Sieg. "Das muss der Anspruch sein", betonte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident. Für taktische Erwägungen sei kein Raum. "Wer in den Wahlkampf einsteigt, muss die Nummer eins anstreben." Mit Blick auf den Rückstand der Bundes-SPD bei aktuellen Umfragen erinnerte er an ähnliche Situationen in der Vergangenheit im Bundesland. "Wir sind doch in Rheinland-Pfalz das Mutterland der Aufholjagd."
Der Spitzenkandidat von 2021 und Landesgruppenchef der Bundestagsfraktion, Staatssekretär Thomas Hitschler aus dem Verteidigungsministerium, kandidiert nicht mehr. Derzeit kommen zwölf SPD-Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz.
