Die CDU hat ihre Landesliste für den Bundestagswahlkampf aufgestellt - an der Spitze steht der Osnabrücker Finanzexperte Mathias Middelberg. Aus seiner Sicht wird ein Thema die Wahl entscheiden.
Mit dem Vizechef der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg aus Osnabrück, als Spitzenkandidat zieht die CDU in Niedersachsen in den Wahlkampf für die anstehende Bundestagswahl. Das teilte die Partei nach einer Sitzung ihres Landeslistengremiums in Visselhövede (Landkreis Rotenburg) mit.
Auf den Plätzen zwei und drei folgen die Ostfriesin Gitta Connemann, die auch Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) ist, sowie der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Hendrik Hoppenstedt aus der Region Hannover. Nach Angaben der Partei beschlossen die 120 Delegierten die Landesliste einstimmig. Als Ziel gab die Partei aus, stärkste Kraft im Land werden zu wollen.
CDU setzt auf Wirtschaftskompetenz
Landesvorsitzender Sebastian Lechner kündigte an, dass für die CDU die Wirtschaftspolitik im Mittelpunkt des Wahlkampfes stehen werde. "Die wirtschaftliche Entwicklung macht uns alle Sorgen", sagte Lechner. Die aktuelle Regierung habe in den vergangenen drei Jahren viel Schaden angerichtet. Das sei auch am Frust vieler Menschen zu spüren.
"Es gilt wieder eine Art Befreiungsschlag zu organisieren, der dazu führt, dass wir wieder zurück auf wirtschaftliches Wachstum kommen, damit es den Menschen im Land besser geht und wir auch in der Lage sind, unseren Sozialstaat und auch Verteidigungsausgaben tatsächlich zu bezahlen", sagte Lechner. Ein Regierungswechsel sei notwendig.
Middelberg sieht Partei vor hartem Wahlkampf
Spitzenkandidat Middelberg warnte in einem Pressegespräch davor, sich eines Wahlsiegs schon sicher zu sein. Er verwies darauf, dass die Union bei der vergangenen Bundestagswahl 2021 nach Umfragen zeitweise mit Abstand vor der SPD geführt habe - dann sei es am Ende anders gekommen. "Also Stand heute ist noch nichts gewonnen. Wir werden wirklich um diesen Bundestagswahlerfolg kämpfen müssen und wir wollen auch kämpfen", sagte Middelberg. Die Partei wisse, dass ein harter Wahlkampf vor ihr liege.
Middelberg, der Finanz- und Haushaltsexperte der CDU-Bundestagsfraktion ist, sagte weiter, aus seiner Sicht werde die Wirtschaftspolitik die Bundestagswahl entscheiden. Die Union wolle Steuern für Unternehmen senken, Energiepreise reduzieren und Bürokratie abbauen. "Dann wird es uns gelingen, Investitionen wieder nach Deutschland zu holen und die Unternehmen, die hier sind, dazu zu animieren, dass sie wieder hier investieren", sagte Middelberg. Bei der Wirtschaftspolitik habe die CDU einen "großen Kompetenzvorsprung". "Und wir haben mit Friedrich Merz den exakt richtigen Kandidaten dafür."
Nach dem Aus der Ampel-Regierung Anfang November hatten sich SPD, CDU, Grüne und FDP nach einigen Diskussionen auf den 23. Februar als Wahltermin für die vorgezogene Bundestagswahl geeinigt. Auch wenn dieser Termin durch den Bundespräsidenten erst noch endgültig festgelegt werden muss, laufen schon die Vorbereitungen für die Wahl.
