Bundestagsresolution: Von Antisemitismus betroffenen Künstlern hilft das nicht
Der Bundestag hat für die sogenannte Antisemitismus-Resolution gestimmt. Einige sind froh, dass sie nun endlich da ist (der Zentralrat der Juden, diverse NGOs); andere beklagen, sie sei zu wenig konkret; wieder andere lehnen sie pauschal ab. Besonders heiß diskutiert wird die Passage, in der es um Kultur geht. Dabei wird diese am Antisemitismus im Bereich Kultur nichts ändern.
Im Prinzip folgen Kritik und Lob an dieser Stelle den bekannten Argumenten der letzten Jahre: Auf der einen Seite wird festgestellt, dass staatliche Gelder keinen Antisemitismus fördern dürfen. Auf der anderen Seite wird auf die Kunstfreiheit verwiesen und für die Selbstregulierung des Kulturbetriebs plädiert. Die Resolution hält fest, dass Bund, Länder und Kommunen „
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