CSU-Chef Markus Söder hatte einst selbst für eine Koalition mit den Grünen geworben – nun will er offenbar ein solches Bündnis im Bund notfalls im Alleingang verhindern.
CSU-Chef Markus Söder will eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene nach der Bundestagswahl 2025 verhindern. Dafür wäre die Zustimmung seiner Partei notwendig, und die werde es nicht geben, sagte Söder im Sommerinterview der ARD. Er stellt sich damit auch gegen den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, der sich nach einem möglichen Wahlsieg der Union bei der kommenden Bundestagswahl möglichst viele Optionen offen halten will.
"Schwarz-Grün geht mit mir nicht. Da kann sich auch jeder darauf verlassen", sagte Söder. Die Grünen hätten bei ihrem Werben um die Union nicht verstanden, dass diese aus CDU und CSU bestehe. Als CSU-Chef könne er eine Koalition mit den Grünen auch alleine ausschließen. "Denn ohne uns geht nichts", sagte Söder.
Vor der vergangenen Bundestagswahl hatte sich der bayerische Ministerpräsident noch ausdrücklich für ein schwarz-grünes Bündnis starkgemacht, das "neben Sicherheit auch Inspiration bieten könnte". Dem "Spiegel" sagte er damals: "Ich glaube, dass Schwarz-Grün einen großen Reiz hätte, weil beide politischen Kräfte die ganz großen Fragen unserer Zeit im Blick haben, wie die Versöhnung von Ökologie und Ökonomie." Söders Fazit damals: "Das wäre aktuell das interessanteste politische Angebot."
Seinen Kurswechsel begründet er damit, dass sich die Grünen inzwischen durch ihr Wirken in der Ampel-Koalition für eine Regierungsbeteiligung disqualifiziert hätten.
