Die geknackte Verschlüsselungssoftware Encrochat wurde von Kriminellen gern genutzt. Noch umfangreicher sind Daten des Kryptodienstleisters SkyECC. Auf die Ermittler in MV kommt viel Arbeit zu.
Die von Kriminellen benutzte Verschlüsselungssoftware Encrochat hat nach ihrer Aufdeckung zu zahlreichen Ermittlungsverfahren und Verurteilungen in Mecklenburg-Vorpommern vor allem im Drogenbereich geführt. Mithilfe der von französischen Ermittlern zur Verfügung gestellten Telekommunikationsdaten wurdenim Nordosten 30 Ermittlungsverfahren bei den Staatsanwaltschaften eingeleitet. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der fraktionslosen Abgeordneten Eva Maria Schneider-Gärtner hervor.
"Diese Verfahren sind nunmehr weitgehend durch rechtskräftige Verurteilungen abgeschlossen", hieß es. In den Verfahren wurden demnach neue Erkenntnisse gewonnen, die zahlreiche weitere Ermittlungsverfahren nach sich zogen. Sie würden nicht gesondert statistisch erfasst, hieß es.
Neue Ermittlungsverfahren erwartet
Jetzt rollt eine neue Welle von Informationen auf die Staatsanwaltschaften zu, die nach Einschätzung der Landesregierung zu weiteren Ermittlungsverfahren führen dürfte. Es handelt sich den Angaben zufolge um einen Datenbestand des Kryptohandy-Anbieters SkyECC. Er hat demnach einen noch deutlich größeren Umfang als das Encrochat-Paket und wurde auf ähnliche Weise gewonnen.
Mit einer deutlichen Mehrbelastung der Staatsanwaltschaften und Gerichte wird gerechnet, denn die Daten müssen ausgewertet werden. Das Personal ist bisher jedoch nicht aufgestockt worden, wie es von der Landesregierung hieß.
"Da die Mehrbelastung der Gerichte aktuell noch nicht abgeschätzt werden kann, ist eine personelle Aufstockung zum jetzigen Zeitpunkt nicht beabsichtigt." Man beobachte aber die Entwicklung und werde reagieren, falls es nötig werde.
Die Polizei in Frankreich und den Niederlanden hatte 2020 die Software der Firma Encrochat geknackt und anschließend Millionen geheimer Chat-Nachrichten von Kriminellen abgeschöpft. Im Zuge der internationalen Rechtshilfe gaben sie dabei gefundene Daten an deutsche Kolleginnen und Kollegen weiter.
