Linke, SPD und Grüne wollten mehr Sozialarbeiter für Schulen. Doch das Vorhaben scheiterte in den Haushaltsverhandlungen. Ein Gesetz zur Kinder- und Jugendhilfe beschloss der Landtag trotzdem.
Angesichts fehlender Mittel für mehr Sozialarbeiter an Thüringens Schulen haben sich Abgeordnete von Linke, SPD und Grünen enttäuscht gezeigt. Man schaffe es, Sozialarbeiter an jeder zweiten Schule in Thüringen zu finanzieren, sagte der SPD-Sozialpolitiker Denny Möller in einer Landtagsdebatte am Donnerstag. "Uns hat vorgeschwebt, das zu erhöhen. Auch das konnten wir im Rahmen der Haushaltsdebatte 2024 nicht realisieren."
Der Thüringer Landtag beschloss ein Gesetz zur Kinder- und Jugendhilfe, das im Kern vor allem Bundesregelungen umsetzt und den Kinder- und Jugendschutz stärken soll. Linke, SPD und Grüne wollten in diesem Zuge mehr Schulsozialarbeiter - mindestens rechnerisch eine Fachkraft pro Schule - gesetzlich verankern, scheiterten damit aber in den Haushaltsverhandlungen. Der CDU-Haushaltspolitiker Maik Kowalleck sagte in der Landtagsdebatte, die Schulsozialarbeit sei auch der CDU ein wichtiges Anliegen. "Es ist aber auch deutlich geworden, dass wir natürlich schauen müssen, wie auch Ausgaben in den nächsten Jahren finanziert werden."
Der Linke-Bildungspolitiker Daniel Reinhardt verwies darauf, Rot-Rot-Grün habe die Schulsozialarbeit auf das nächste Level gehoben und nun habe man Schulsozialarbeiter für jede einzelne Schule gesetzlich verankern wollen. "In jeder Schule haben Kinder und Jugendliche den Bedarf, in jeder Schule", rief er. Man sei mit den gefundenen Kompromissen nicht zufrieden, habe das Gesetz aber so vorgelegt, um eine Mehrheit dafür zu finden.
Linke, SPD und Grüne haben im Parlament keine eigene Mehrheit und sind daher bei der Verabschiedung von Gesetzen und des Haushalts auf das Verhalten der Opposition angewiesen.
