Gemeinderäte: AfD tritt in einigen Städten nicht zur Kommunalwahl an

Trotz Umfragehochs treten die Rechtspopulisten in mehreren größeren Städten im Land nicht für die Gemeinderatswahl an. In Tübingen reklamiert das Oberbürgermeister Palmer für sich, die Partei sieht andere Gründe.

Die AfD tritt bei der Kommunalwahl in Baden-Württemberg in mehreren größeren Städten nicht mit einer eigenen Liste für den Gemeinderat an. Wie die "Stuttgarter Zeitung" (Mittwoch) berichtet, hat die Partei etwa in Waiblingen (Rems-Murr-Kreis), Ravensburg und Konstanz keine eigene Liste für die Wahl zum Gemeinderat eingereicht. Auch in Tübingen treten die Rechtspopulisten bei der Stadtratswahl nicht an. Bei der vergangenen Wahl im Jahr 2019 hatte die Partei dort noch eine eigene Liste eingereicht.

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) führte das in einem Interview jüngst auf seinen eigenen Politikstil zurück. "Durch meine Herangehensweise schrumpft die AfD", sagte Palmer dem "Spiegel". Er besetze gezielt Themen wie Migration oder Sicherheit und entziehe somit der AfD den Resonanzraum, heißt es in dem Bericht. Die AfD verweist dagegen auf andere Gründe. "Wir treten in Tübingen im Gemeinderat nicht an, weil niemand Lust hat, sich den Übergriffen auszusetzen", sagte ein Mitglied des Kreisvorstandes der "Stuttgarter Zeitung".

Der AfD-Landeschef Markus Frohnmaier sieht keine pauschalen Gründe für das Nichtantreten in mehreren Städten. "An unterschiedlichen Orten gibt es unterschiedliche Situationen", sagte er der "Stuttgarter Zeitung".

Bericht der Stuttgarter Zeitung (Paywall) Bericht der Stuttgarter Zeitung zur Situation in Tübingen