Der Expertenrat für Klimafragen stellt am Montag (10.15 Uhr) seinen Prüfbericht zur Berechnung der deutschen Treibhausgasemissionen im Jahr 2023 vor. Angesetzt ist eine Pressekonferenz in Berlin mit dem Vorsitzenden des Expertenrats, Hans-Martin Henning, und seiner Stellvertreterin, Brigitte Knopf. Der Expertenrat prüft jährlich die vom Umweltbundesamt (UBA) im März veröffentlichten vorläufigen Zahlen zu Treibhausgasemissionen des Vorjahres. Sie sanken demzufolge 2023 um mehr als zehn Prozent.
Das UBA und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hatten die Zahlen als Folge klimapolitischer Maßnahmen bewertet, aber auch der konjunkturellen Schwäche. Verfehlt wurden das im Klimaschutzgesetz festgelegten Ziel erneut im Verkehrsbereich. Die Regelung soll allerdings so reformiert werden, dass die Ziele nur noch insgesamt eingehalten werden müssen und nicht mehr in jedem Sektor. Da dies bisher nicht passiert ist, hatte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) vergangene Woche mit Fahrverboten gedroht - und damit eine hitzige Debatte in- und außerhalb der Ampel-Koalition ausgelöst.
