Regierung: Vor Scholz-Besuch: Bauernverband fordert Entlastungen

Rund um einen Besuch von Olaf Scholz in Alzey sind Proteste von Landwirten geplant. Der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd schickt vorab eine Botschaft Richtung Kanzler.

Anlässlich des Besuchs von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Alzey hat der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd von der Bundesregierung Unterstützung für Landwirte gefordert. "Die Landwirtschaft muss dringend entlastet werden, sonst wird es für viele Betriebe zu spät sein", sagte Verbandspräsident Eberhard Hartelt am Montag. Das laufende Wirtschaftsjahr werde eine Zäsur sein und offenbaren, wie schlecht es wirklich um die wirtschaftliche Situation auf den Höfen bestellt sei.

Hartelt erinnerte daran, dass die Bundesregierung im Zusammenhang mit dem beschlossenen Abbau der Agrardiesel-Vergünstigungen Entlastungen in Aussicht gestellt habe. Es dürfe nicht bei Absichtserklärungen bleiben, sagte der Verbandspräsident, es brauche ein "klares Bekenntnis zu einem wettbewerbsfähigen Agrarstandort Deutschland".

Bundeskanzler Scholz sollte am Montagnachmittag beim Spatenstich für eine neue Fertigungsstätte des US-Pharmakonzerns Eli Lilly in Alzey dabei sein. Rund um den Besuch wollen Landwirte mit Traktoren und Plakaten auf ihre Nöte aufmerksam machen, auch eine Kundgebung ist geplant, zu Blockaden soll es nach Angabe des Veranstalters, des Vereins Landschaft verbindet aus Rheinland-Pfalz, aber nicht kommen.