Vor einem Bund-Länder-Treffen hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst eine zeitige Verständigung über die Corona-Politik für den Herbst gefordert. «Es ist wichtig, dass der Bund in Abstimmung mit den Ländern rechtzeitig vor dem Herbst die Grundlagen für die Pandemiebekämpfung anpasst», sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). Wüst ist derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, die an diesem Donnerstag mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammenkommt.
Vor einem Bund-Länder-Treffen hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst eine zeitige Verständigung über die Corona-Politik für den Herbst gefordert. «Es ist wichtig, dass der Bund in Abstimmung mit den Ländern rechtzeitig vor dem Herbst die Grundlagen für die Pandemiebekämpfung anpasst», sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). Wüst ist derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, die an diesem Donnerstag mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammenkommt.
«So sehr wir es uns alle wünschen - die Pandemie ist noch nicht vorbei», hob Wüst hervor. «Ein erneutes Hin und Her zwischen Lockdown und Öffnung wollen wir unbedingt vermeiden. Dafür müssen wir schon jetzt den Herbst und Winter vorbereiten.» Man müsse Schlüsse ziehen, «welche Schutzmaßnahmen erfolgreich waren und auch in Zukunft erfolgversprechend sind».
Bund und Länder sprechen auch bei ihrem Treffen in Berlin unter anderem über die Corona-Pandemie und die Vorbereitung auf den Herbst und Winter. Dabei sollen auch Lehren aus der Pandemie erörtert werden. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP ringt um erneute staatliche Corona-Schutzvorgaben wie Maskenpflichten für den Herbst. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bereitet eine Strategie für einen erwarteten Anstieg der Infektionen in der kälteren Jahreszeit vor. Dazu sollen neben einer neuen Impfkampagne, Testregeln und dem Einsatz von Medikamenten auch erneute Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gehören, das zum 23. September ausläuft.
Mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz sind seit Anfang April allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Zugangsregelungen weggefallen. Vorerst gilt ein «Basisschutz» - etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen. Unabhängig von staatlichen Vorgaben gibt es aber vielerorts, etwa in Kultureinrichtungen, auch weiter Schutzregeln mit Maskenpflichten.
