Welche Freiheitsrechte sollen Geimpfte zurückbekommen? Nun macht Kanzleramtschef Braun im ARD-Morgenmagazin Hoffnung, dass eine hohe Impfbereitschaft einen "schönen Sommer" verspreche. Beim Thema Impfpass bekannte sich bereits Jens Spahn zu einem gemeinsamen Modell der EU.
Nach dem sogenannten "Impfgipfel" von Bund und Ländern stellte Kanzleramtschef Helge Braun am Dienstag im ARD-Morgenmagazin konkrete Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht.
"Die Bundesjustizministerin wird mit dem Gesundheits- und dem Innenminister nun eine Verordnung vorbereiten, die genau das vorsehen soll. Dass nämlich bei Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen vollständig Geimpfte und diejenigen, die genesen sind von dem Coronavirus, bei Kontaktbeschränkungen zum Beispiel nicht mitgezählt werden."
Beim Impfgipfel selbst hatte es am Montag noch keine Beschlüsse oder Verlautbarungen zum Umgang mit Geimpften und Genesenen und möglichen Erleichterungen der Corona-Beschränkungen für diese gegeben. Die Bundesregierung will nun aber laut einer Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn kommende Woche einen Vorschlag machen, so dass eine Verordnung am 28. Mai vom Bundesrat beschlossen werden könnte.
Braun zeigte sich zuversichtlich, dass es im Sommer eine Entspannung der Situation geben könne. "Wenn wir eine hohe Impfbereitschaft in der Bevölkerung haben, dann werden wir das Virus sehr schön zurückdrängen können."
Das Impfen geht voran, ab Juni kann sich jeder Hoffnung auf eine Corona-Impfung machen. Die Vorbereitungen für Erleichterungen für Corona-Geimpfte und -Genesene laufen bereits, so Kanzleramtsminister Helge Braun, CDU. @cducsubt @HBraun pic.twitter.com/cb9R6AHzTt
— ARD Morgenmagazin (@ardmoma) April 27, 2021
Wichtig seien dabei zwei Fragen: Erstens einmal, "wann ist man vollständig geimpft?", erklärte Braun. Für das Robert Koch-Institut sei dieser Zustand derzeit "zwei Wochen nach der Zweitimpfung" erreicht. Auch wenn bislang nur wenige in Deutschland diesen Status erreicht hätten, sei bereits jetzt absehbar, dass es unter diesen Personen kaum schwere Verläufe gebe, betonte Braun. Die zweite Frage sei: "Kann man unbemerkt trotzdem die Ansteckung weitertragen, also infektiös werden?" Das geschehe, so Braun weiter, zu einem "gewissen Prozentsatz", weshalb Maßnahmen zum "gesellschaftlichen Schutz" – wie etwa das Maskentragen oder Abstandhalten – auch für sie noch eine ganze Zeit lang gelten würden.
Der Kanzleramtschef betonte zudem, dass die genaue Orientierung an den Inzidenzwerten, die viele Experten immer wieder als unzuverlässig kritisieren, weiterhin "sinnvoll" sei. "Immer noch ist die Inzidenz ein guter Wert, weil er einfach die Neuinfektionen widerspiegelt und damit der frühestmögliche Warnfaktor ist für das Infektionsgeschehen", sagte Braun.
Zum Thema Impfpass bekannte sich bereits Gesundheitsminister Jens Spahn zur Europäischen Union. "Wir wollen ein gemeinsames Modell mit der EU", sagte Spahn nach RTL-Informationen. Er soll wahrscheinlich Ende Juni eingeführt werden. Bereits Geimpfte sollten dann in Impfzentren, bei Hausärzten und in Apotheken ihre Impfung digital nachtragen lassen.
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