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Stuttgart. (dpa/lsw) Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann erwägt wegen stark steigender Corona-Zahlen eine Verschärfung der Bundes-Notbremse. Er müsse prüfen, "dass wir unter Umständen die Maßnahmen der Notbremse verschärfen müssen", sagte der Grünen-Regierungschef am Dienstag in Stuttgart. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag zuletzt landesweit nur noch knapp unter 200.
"Wir stecken noch voll in der Corona-Krise", sagte Kretschmann. Er hoffe, dass man im Sommer die Oberhand über die Pandemie bekomme. Welche Maßnahmen er womöglich verschärfen will, sagte der Grünen-Politiker nicht. Denkbar wäre, den Grenzwert für Schulschließungen von 165 noch weiter herunterzusetzen oder die Ausgangsbeschränkungen früher beginnen zu lassen.
Erst seit dem Wochenende gilt die Bundes-Notbremse: Sobald die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Neuansteckungen je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche - in Kreisen drei Tage in Folge über 100 liegt, gelten derzeit ab dem übernächsten Tag Ausgangsbeschränkungen von 22 bis 5 Uhr. Erlaubt bleibt Joggen bis Mitternacht, sofern man alleine ist. Auch ein Stopp von Präsenzunterricht ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 und strengere Bestimmungen für Geschäfte sollen Neuinfektionen eindämmen. Treffen sind weiterhin mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren nicht zum Haushalt gehörenden Personen möglich. Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 13 Jahre werden nicht mitgezählt.
Update: Dienstag, 27. April 2021, 14.22 Uhr
Kretschmann wirbt um Verständnis - Erleichterungen für Geimpfte dauern
Stuttgart. (dpa) Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat um Verständnis dafür geworben, dass die Frage der Erleichterungen für Geimpfte bei Corona-Vorschriften nicht so leicht zu regeln sei. "Es ist ja eine komplizierte Frage, wie weit man dabei gehen kann", sagte der Grünen-Politiker am Montagabend der Deutschen Presse-Agentur nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern. Kernpunkt sei dabei gewesen, inwieweit man die Freiheitsrechte von vollständig Geimpften, die weder relevant ansteckend sind noch relevant anstecken können, noch genauso einschränken kann wie die der Allgemeinheit.
Deswegen sei der Gipfel erst eine "Vorberatung" gewesen, sagte Kretschmann am Rande der Koalitionsverhandlungen mit der CDU in Stuttgart. "Die Beschlüsse werden wahrscheinlich erst in zwei, drei Wochen gefasst, wenn das Bundeskabinett dazu Beschlüsse fasst", sagte der grüne Regierungschef.
Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs hatten sich am Nachmittag zum Impfgipfel zusammengeschaltet. Der geplanten Verordnung müssen Bundestag und Bundesrat zustimmen. Nach einem Eckpunktepapier des Bundes könnten Geimpfte und Genesene etwa beim Zugang zu Geschäften und Dienstleistungen wie Friseuren dieselben Ausnahmen bekommen, die für negativ Getestete gelten.
Update: Montag, 26. April 2021, 21.42 Uhr
Heidelberg am vierten Tag in Folge unter 100er Inzidenz
Heidelberg. (RNZ) Die Sieben-Tage-Inzidenz für Heidelberg ist bei 12 gemeldeten Neuinfektionen am Montag (Stand: 16 Uhr) weiter gesunken: von 84,2 auf 78,6. Nach Freitag (99,7), Samstag (86,1) und Sonntag (84,2), ist der heutige Montag (78,6) der vierte Tag hintereinander mit einer Inzidenz unter der wichtigen 100er-Marke.
Zudem hat der Stadtkreis Heidelberg wieder die niedrigste Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg. Das teilte das Landesgesundheitsamt mit. Damit wurde das Virus bislang bei 4732 Heidelbergern nachgewiesen.
Im Rhein-Neckar-Kreis steigt die Inzidenz bei 63 (Sonntag: 175) Neuinfektionen am heutigen Montag leicht auf 154,1 (153,7) an.
Im Neckar-Odenwald-Kreis sank die Inzidenz bei 3 (24) Neuinfizierten deutlich auf 171,3 (176,8).
Im Stadtkreis Mannheim hingegen stiegt die Inzidenzzahl bei 81 (89) Neuinfizierten ebenfalls leicht an: auf nunmehr 223,1 (219,2).
In keinem der Kreise wurde am Montag ein weiterer Todesfall gemeldet.
Im Landesschnitt beträgt die Inzidenz aktuell 197,4 (196,3).
Sieben-Tage-Inzidenz im Südwesten nähert sich der 200er-Grenze
Stuttgart. (dpa) Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche könnte im Südwesten schon bald den Wert von 200 überschreiten. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz lag am Montag (Stand: 16.00 Uhr) bei 197,4, wie das Landesgesundheitsamt in Stuttgart am Montag mitteilte. Am Sonntag hatte der Wert bei 196,3 gelegen. Im Vergleich zum Vortag verzeichnete die Behörde 1800 neue Corona-Neuinfektionen und 30 neue Todesfälle in Verbindung mit dem Coronavirus.
Damit stieg die Zahl der nachgewiesen Fälle auf 431.492. Die Zahl der Todesfälle beträgt nun 9256. In 4 Kreisen liegt die Sieben-Tage-Inzidenz derzeit unter dem Wert von 100. In 32 der 44 Stadt- und Landkreis in Baden-Württemberg übersteigt der Wert dagegen die Schwelle von 165, ab der etwa Schulen und Kitas schließen müssen.
Nach den Daten des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) lagen am Montag in Baden-Württemberg 592 Corona-Patienten auf Intensivstationen in Krankenhäusern. 357 von ihnen wurden invasiv beatmet. Rund 87 Prozent der 2451 betreibbaren Intensivbetten sind derzeit belegt.
Mehr als 2,5 Millionen Menschen in Baden-Württemberg haben bereits einmalig eine Corona-Impfung erhalten, wie aus den Daten des Impfquotenmonitorings des Robert Koch-Instituts (Stand: 8 Uhr) hervorgeht. Das entspricht einer Impfquote von 22,5 Prozent. Etwa 773.000 Menschen (7 Prozent) im Südwesten verfügen bereits über den
Update: Montag, 26. April 2021, 17 Uhr
Polizei zieht erfreuliche Bilanz nach Bundes-Notbremse
Stuttgart. (dpa) Die Polizei hat nach Einführung der Bundes-Notbremse in Baden-Württemberg eine positive Bilanz gezogen. "Die Bilanz zeigt in die richtige Richtung - nur noch wenige stellen ihre persönlichen Freiheiten über den Schutz der Allgemeinheit", erklärte Innenminister Thomas Strobl am Montag. Die Beamten hatten zwischen Freitag und Sonntag landesweit rund 5800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt, wie das Innenministerium in Baden-Württemberg am Montag mitteilte.
In etwa 1800 Fällen hätten Menschen keine Maske getragen, in 1500 Fällen hätten sich Menschen versammelt. Die Beamten mussten nach eigenen Angaben beispielsweise in Teningen, Waiblingen und Schwäbisch Gmünd einschreiten, wo sich teils bis zu 80 Personen mit Campingtischen und Klappstühlen zu einem Picknick zusammengefunden hätten. In Waiblingen sei zudem gegen die polizeilichen Maßnahmen protestiert worden. Die Beamten begleiteten demnach 40 Demonstrationen mit rund 2800 Teilnehmern und hätten dabei immer wieder Verstöße gegen die Corona-Regeln festgestellt.
Baden-Württemberg hat mit einer neuen Corona-Verordnung die Notbremsen-Regelung des Bundes umgesetzt. Sobald die Sieben-Tage-Inzidenz in Kreisen drei Tage in Folge über 100 liegt, gelten nun erst von 22 (statt bisher 21) bis 5 Uhr Ausgangsbeschränkungen. Bei einer Inzidenz bis zu 150 bleiben "Click & Meet"-Angebote im ansonsten geschlossenen Einzelhandel möglich. Voraussetzungen sind ein negativer Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden sein darf und die Erhebung der Kontaktdaten des Kunden. Die Notbremse legt bundesweit verbindliche Regeln für schärfere Corona-Gegenmaßnahmen fest.
Update: Montag, 26. April 2021, 15.30 Uhr
Impftaxis für über 60-Jährige in Heidelberg
Heidelberg. (RNZ/ppf) Die Stadt Heidelberg hat ein Angebot für Seniorinnen und Senioren geschaffen, um von der eigenen Wohnung zum Impftermin in das Zentrale Impfzentrum in Patrick-Henry-Village (ZIZ) oder zum Kreisimpfzentrum im Gesellschaftshaus Pfaffengrund (KIZ) zu kommen. Darüber informierte die Stadtverwaltung am Montag. Unter Vorlage eines speziellen Impftaxi-Berechtigungsscheins können sich ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger zu einem Fahrpreis von 6 Euro je Fahrt mit einem Taxi der Taxizentrale (Telefonnummer 06221/30 20 30) zu einem der Heidelberger Impfzentren fahren lassen. Ab sofort können auch über 60-Jährige von dem Angebot Gebrauch machen – zuvor war dies nur für über 70-Jährige möglich.
Update: Montag, 26. April 2021, 15.15 Uhr
Kein zusätzliches Geld für Masken an Hartz-IV-Empfänger
Stuttgart. (dpa) Hartz-IV-Empfänger haben keinen Anspruch auf zusätzliches Geld für den Kauf von medizinischen FFP2-Masken. Es sei Hartz-IV-Empfängern möglich und zumutbar, die Kosten für solche Masken selbst zu bestreiten, teilte das Landessozialgericht Stuttgart am Montag in Stuttgart mit und bestätigte damit eine Entscheidung des Sozialgerichts Freiburg. "Vom Urteil des Landessozialgerichts dürfte eine Signalwirkung ausgehen", sagte Gerichtssprecher Joachim von Berg.
So wie zahlreiche andere hatte sich der 29 Jahre alte Kläger aus Freiburg in diesem Beschwerde-Eilverfahren auf ein Urteil des Sozialgerichts in Karlsruhe berufen. Dieses hatte Mitte Februar im Fall eines Arbeitssuchenden entschieden, dass Jobcenter kostenlose FFP2-Masken zur Verfügung stellen müssten. Hartz-IV-Empfängern stünden zusätzlich zum Regelsatz wöchentlich 20 FFP2-Masken zu oder als Geldleistung monatlich 129 Euro. Das Karlsruher Gericht argumentierte mit dem Schutz des Klägers und dem Schutz der Allgemeinheit.
Das sieht das Landessozialgericht in Stuttgart jedoch anders. Der im Beschluss des Karlsruher Sozialgerichts generell ermittelte Bedarf von wöchentlich 20 FFP2-Masken sei nicht nachvollziehbar. Die Masken seien nach Lüften oder Aufheizen im Backofen bei 80 Grad wiederverwendbar. Von daher seien 7 bis 10 medizinische Masken pro Monat ausreichend. Auch eine Prozesskostenhilfe wurde abgelehnt. Allerdings ist die beim Sozialgericht Freiburg erhobene Klage noch anhängig (Az.: S 5 AS 489/21).
Nach Auskunft des Stuttgarter Gerichtssprechers hat es in Folge des Beschlusses aus Karlsruhe zahlreiche Eilverfahren gegeben.
Update: Montag, 26. April 2021, 11 Uhr
Fällt die Ausgangssperre in Heidelberg bald wieder?
Heidelberg. (pne) Die Ausgangssperre in Heidelberg könnte schon bald wieder fallen: Nach Berechnungen des Landesgesundheitsamtes ist die Sieben-Tage-Inzidenz in Heidelberg deutlich unter den kritischen Wert von 100 gefallen. Am Sonntag wurde die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in einer Woche mit 84,2 angegeben. Am Freitag hatte die Inzidenz mit 99,7 erstmals wieder knapp unter dem kritischen Wert von 100 gelegen, am Samstag lag sie mit 86,1 dann schon deutlich darunter. Die verschärften Corona-Regeln haben allerdings weiterhin Bestand. Die sogenannte Notbremse entfällt erst, wenn die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt. Lockerungen wie ein Wegfall der Ausgangssperre treten am Tag nach der Bekanntmachung durch die Stadt in Kraft. In Heidelberg könnte es also frühestens am Mittwoch dazu kommen.
Bei den Corona-Zahlen musste das Landesgesundheitsamt am Wochenende korrigieren: Im Vergleich zum Freitag meldete es am Samstag 14 Neuinfektionen weniger, am Sonntag wurde die Zahl um vier nach unten korrigiert. Auch bei der Zahl der an oder mit dem Virus verstorbenen Heidelberger musste die Behörde berichtigen: Waren es am Samstag noch 59 Verstorbene, wurde die Zahl am Sonntag mit 57 angegeben.
Update: Sonntag, 25. April 2021, 20.21 Uhr
Inzidenz im Rhein-Neckar-Kreis steigt
Heidelberg. (RNZ) Die 7-Tage-Inzidenz in Heidelberg ist auch am Sonntag nochmals leicht gesunken. Sie beträgt aktuell 84,2(Vortag: 86,1). Im Rhein-Neckar-Kreis steigt der Wert dagegen von 134,6 auf 153,7,6. Am Sonntag wurden dort 175 Neuinfektionen gemeldet.
Einen Inzidenz-Wert von 176,8 vermeldete am Sonntag der Neckar-Odenwald-Kreis (Vortag: 163,6), dort wurden 24 neue Corona-Fälle registriert.
In Baden-Württemberg sind am Sonntag 1782 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. Das geht aus dem Tagesbericht des Landesgesundheitsamtes hervor (Stand 16 Uhr). Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz, also die Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche, stieg dem Bericht zufolge auf 196,3. Damit lag der Wert deutlich höher als noch am vergangenen Sonntag mit 173,4. Nur drei Kreise unterschritten die Schwelle von 100. Höher als 165 lagen 32 Land- und Stadtkreise.
Die Zahl der bestätigten Infektionen stieg seit Beginn der Pandemie auf 429.692. Als genesen gelten etwa 374 677 Menschen. 15 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektionen wurden registriert, die Gesamtzahl beträgt nun 9226.
Nach den Daten des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) lagen am Sonntag in Baden-Württemberg 595 Corona-Patienten auf Intensivstationen in Krankenhäusern. 351 von ihnen wurden invasiv beatmet. 2132 von betreibbaren 2430 Intensivbetten (87,7 Prozent) sind derzeit belegt. Dieser Wert ist wichtig, um die Auslastung des Gesundheitssystems beurteilen zu können. Solche Betten werden auch nicht nur für Covid-19-Patienten mit schweren Verläufen gebraucht, sondern ebenso für andere gravierende Erkrankungen.
Update: Sonntag, 25. April 2021, 18.29 Uhr
Inzidenz steigt im Land und sinkt in der Region
Heidelberg. (RNZ) Die 7-Tage-Inzidenz in Heidelberg ist am Samstag weiter gesunken. Sie beträgt aktuell 86,1. Das Landesgesundheitsamt meldete aufgrund einer Datenkorrektur 14 Fälle weniger als am Freitag. Im Rhein-Neckar-Kreis sank der Wert leicht von 140,2 auf 134,6. Am Samstag wurden dort 122 Neuinfektionen gemeldet.
Einen Inzidenz-Wert von 163,6 vermeldete am Freitag der Neckar-Odenwald-Kreis (Vortag: 158,7), dort wurden 57 neue Corona-Fälle registriert.
In Baden-Württemberg sind am Samstag 2968 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. Das geht aus dem Tagesbericht des Landesgesundheitsamtes hervor. Damit stieg die Zahl der bestätigten Infektionen seit Beginn der Pandemie auf 427.910. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz, also die Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche, stieg leicht auf 190,5. Damit lag der Wert 20 Punkte höher als noch am vergangenen Samstag mit 170,5. Nur zwei Kreise unterschreiten die Schwelle von 100. Höher als 165 lagen 29 Land- und Stadtkreise.
Inzwischen sind dem Bericht zufolge 9211 (plus 10) Menschen an einer Infektion mit dem Coronavirus oder im Zusammenhang damit gestorben. Als genesen gelten geschätzt 372.319 Infizierte (plus 2825).
575 Covid-19-Fälle werden den Daten zufolge derzeit auf Intensivstationen behandelt, 348 davon werden invasiv beatmet. Nur 10,9 Prozent der 2441 betreibbaren Intensivbetten sind der Mitteilung zufolge im Moment frei. Dieser Wert ist wichtig, um die Auslastung des Gesundheitssystems beurteilen zu können. Solche Betten werden auch nicht nur für Covid-19-Patienten mit schweren Verläufen gebraucht, sondern ebenso für andere gravierende Erkrankungen.
Update: Samstag, 24. April 2021, 20.14 Uhr
Land setzt Notbremse um
Stuttgart. (dpa/lsw) In Baden-Württemberg ist die neue Corona-Verordnung in Kraft getreten, die die Bundes-Notbremse umsetzt. Sobald die Sieben-Tage-Inzidenz in Kreisen 3 Tage in Folge über 100 liegt, gelten nun erst von 22 Uhr (statt bisher von 21 Uhr) bis 5 Uhr Ausgangsbeschränkungen. Erlaubt bleibt Joggen bis Mitternacht, sofern man alleine ist.
Auch ein Stopp von Präsenzunterricht ab einer Inzidenz von 165 und strengere Bestimmungen für Geschäfte sollen Neuinfektionen eindämmen. Treffen sind weiterhin mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren nicht zum Haushalt gehörenden Personen möglich. Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 13 Jahre werden nicht mitgezählt. Die Notbremse legt bundesweit verbindliche Regeln für schärfere Corona-Gegenmaßnahmen fest.
Update: Samstag, 24. April 2021, 10.35 Uhr
Inzidenz in Heidelberg wieder unter 100
Heidelberg. (RNZ) Die Sieben-Tage-Inzidenz für Heidelberg ist am Freitag von 104 auf 99,7 gesunken. Das Landesgesundheitsamt meldete 20 neue Fälle. Im Rhein-Neckar-Kreis sank der Wert leicht von 144, auf 140,2. Am Freitag wurden dort 110 Neuinfektionen gemeldet.
Einen Inzidenz-Wert von 158,7 vermeldete am Freitag der Neckar-Odenwald-Kreis (Vortag: 160,8), dort wurden 50 neue Corona-Fälle registriert. Mannheim kommt nach 92 neuen Infektionen am Freitag auf eine Inzidenz von 197 (Vortag: 205).
In Baden-Württemberg insgesamt ist die Inzidenz weiter leicht gestiegen. Im Laufe der vergangenen sieben Tage haben die Behörden mit Stand vom Freitag, 16 Uhr, im Schnitt 187,9 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner registriert, wie das Landesgesundheitsamt mitteilte. Am Donnerstag lag der Wert noch bei 184,4.
Zwei von drei Kreisen in Baden-Württemberg liegen bei den Corona-Zahlen über der 165er-Inzidenz, die neuerdings für die Frage nach Schul- und Kita-Schließungen maßgebend ist. Den Richtwert überschreiten nach Angaben des Landesgesundheitsamts vom Freitag 30 der 44 Stadt- und Landkreise. Innerhalb der vergangenen sieben Tage wurde hier bei mehr als 165 Menschen pro 100.000 Einwohner eine Infektion mit dem Coronavirus nachgewiesen.
Ab sofort nur noch FFP2-Masken in Bus und Bahn der Region
Rhein-Neckar. (RNZ) Aufgrund der neuen bundeseinheitlichen Regelungen zum Infektionsschutz gilt ab sofort in allen Bussen und Bahnen der RNV die Pflicht zum Tragen einer FFP2 Maske oder einer Maske, die einen gleichwertigen Standard erfüllt. Das teilt das Unternehmen mit.
Medizinische Masken wie beispielsweise OP-Masken reichen ab sofort nicht mehr aus. Die neue Regelung greift, da im gesamten Verkehrsgebiet der RNV der Inzidenzwert von Corona-Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen aktuell die Schwelle von 100 Neuinfektionen überschreitet.
Update: Freitag, 23. April 2021, 19.18 Uhr
Inzidenz in Heidelberg weiter dreistellig
Heidelberg/Stuttgart. (dpa/RNZ) Die Sieben-Tage-Inzidenz für Heidelberg ist am Donnerstag von 118,3 auf 104 gesunken. Das Landesgesundheitsamt meldete 95 neue Fälle. Im Rhein-Neckar-Kreis sank der Wert leicht von 148,8 auf 144,1. Am Donnerstag wurden 127 Neuinfektionen gemeldet.
Einen Inzidenz-Wert von 142 vermeldete am Donnerstag der Neckar-Odenwald-Kreis (Vortag: 160,8), dort wurden 19 neue Corona-Fälle registriert. Mannheim kommt nach 129 neuen Infektionen am Donnerstag auf eine Inzidenz von 205 (Vortag: 196,7).
Auch in Baden-Württemberg insgesamt ist die Inzidenz weiter gestiegen. Im Laufe der vergangenen sieben Tage haben die Behörden mit Stand vom Donnerstag, 16 Uhr, im Schnitt 184,4 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner registriert, wie das Landesgesundheitsamt mitteilte. Am Mittwoch lag der Wert noch bei 182,9.
Es liegen nur noch 4 der 44 Stadt- und Landkreise unter der 100er-Inzidenz. Deutlich darunter liegt nur der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald. Die Landkreise Emmendingen und Lörrach sowie der Stadtkreis Freiburg im Breisgau sind knapp darunter.
Die Zahl der bestätigten Fälle stieg um 3795 auf 421.299. Es starben 14 weitere Menschen an einer Infektion mit dem Coronavirus oder im Zusammenhang damit. Die Zahl der Toten stieg damit auf 9160. Als genesen gelten 366.756 Menschen (plus 2790).
Mindestens eine Erstimpfung haben nach dem RKI-Impfquotenmonitoring in Baden-Württemberg rund 2,3 Millionen Menschen (20,6 Prozent der Bevölkerung). Vollständig geimpft sind hier 749.362 Menschen (6,8 Prozent).
Land lenkt ein: Ausgangsbeschränkung auch in Baden-Württemberg erst ab 22 Uhr
Baden-Württemberg will die Corona-Notbremse des Bundes komplett in Landesrecht umsetzen und auch die Ausgangsbeschränkungen erst um 22 Uhr beginnen lassen. "Das Gesetz wird eins zu eins umgesetzt", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Koalitionsverhandlungen mit der CDU in Stuttgart. Zunächst hatte das Land erwogen, die Ausgangsbeschränkungen in Kreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 weiter von 21 Uhr abends bis 5 Uhr morgens gelten zu lassen. Mehr dazu lesen sie hier.
Astrazeneca gibt es im Südwesten weiterhin nur für ältere Menschen
Baden-Württemberg will Astrazeneca weiterhin nicht wie andere Länder für alle Altersgruppen freigeben. "Auch wenn im Mai mit mehr Impfstoff zu rechnen ist, wird zunächst weiterhin ein Impfen nach der in der Corona-Impfverordnung des Bundes festgelegten Reihenfolge notwendig sein", teilte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums am Donnerstag mit. "Perspektivisch, wenn gesichert mehr Impfstoff ins Land kommt, werden wir die Priorisierung aufheben können."
Der Impfstoff von Astrazeneca ist in drei Bundesländern für alle Altersgruppen freigegeben worden: nach Sachsen entschieden auch Mecklenburg-Vorpommern und Bayern am Donnerstag, die Priorisierung für diesen Impfstoff komplett aufzuheben. Bei Menschen unter 60 Jahren ist aber vor dem Spritzen eine ausführliche Beratung durch den Impfarzt notwendig. Wegen sehr seltener Fälle von Blutgerinnseln soll der Astrazeneca-Impfstoff in Deutschland seit Ende März in der Regel nur noch bei Menschen ab 60 Jahren eingesetzt werden.
Anzahl der Impfungen im Land nimmt weiter zu
Die Impfungen gegen das Coronavirus nehmen weiter an Fahrt auf. Der Amtschef des Sozialministeriums, Uwe Lahl, sagte am Donnerstag in Stuttgart: "Noch diese Woche überschreiten wir vielleicht die Marke von 500.000 Impfungen pro Woche. Ab Mai könnten es eine Million werden." Erst seit kurzen impfen neben den speziell eingerichteten Zentren auch die Hausärzte im Land. "Wenn mehr Impfstoff ins Land kommt, werden wir alle Kapazitäten brauchen."
Bislang konnten in über 4500 Arztpraxen rund 300.000 Impfungen verabreicht werden, wie die Kassenärztliche Vereinigung mitteilte. Die Patienten wurden erneut aufgefordert, Geduld zu haben. Der Impfstoff sei weiterhin begrenzt, so dass pro Praxis nur eine beschränkte Anzahl an Impfungen nach der vorgegebenen Priorisierungsliste möglich sei.
Update: Donnerstag, 22. April 2021, 18.15 Uhr
Heidelberg muss die Notbremse ziehen
Heidelberg. (RNZ/ani) Das Landesgesundheitsamt hat auch am Mittwoch für Heidelberg eine Sieben-Tage-Inzidenz über 100 gemeldet – die Behörde gab den Wert mit 118,3 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche an. Da somit an drei Tagen in Folge die Inzidenz über 100 lag (Montag: 105,3; Dienstag: 113,9), wird am Freitag, 24. April, in Heidelberg die "Notbremse" gezogen. Es treten gemäß der aktuellen Corona-Verordnung des Landes strengere Corona-Regeln in Kraft.
Dazu zählt auch eine Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr. Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung ist dann nur aus triftigen Gründen erlaubt – etwa, um zum Arzt oder zur Arbeit zu gehen. Außerdem gelten ab Freitag in Heidelberg auch wieder schärfere Kontaktbeschränkungen: Dann dürfen sich Personen eines Haushalts nur noch mit maximal einer weiteren Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört, treffen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt.
Betroffen von der "Notbremse" ist auch der Einzelhandel: Ab Freitag darf nicht mehr mit vorheriger Terminbuchung (Click & Meet) geshoppt werden. Der Einzelhandel sowie Bau- und Raiffeisenmärkte müssen schließen, man darf Waren nur noch nach Bestellung an der Ladentür abholen (Click & Collect). Geöffnet bleiben Gartenmärkte. Ebenfalls geöffnet bleiben Friseure – allerdings muss ein tagesaktueller, negativer Corona-Test vorgelegt werden. Körpernahe Dienstleistungen dagegen – etwa Hand- und Fußpflege oder Tattoo-Studios – müssen komplett schließen. Ebenso schließen geschlossen bleiben ab Freitag Museen, Galerien, Gedenkstätten, zoologische und botanische Gärten – also auch der Heidelberger Zoo.
Ob das Land seine Corona-Verordnung, die seit diesem Montag gültig ist, an die am Mittwoch im Bundestag beschlossene bundeseinheitliche Corona-Notbremse anpasst, ist weiter offen. Auf Bundesebene ist eine Ausgangssperre erst ab 22 Uhr vorgesehen. Zudem wäre Terminshopping bis zu einer Inzidenz von 150 möglich.
Die Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt.
> Im Rhein-Neckar-Kreis, in dem die Notbremse schon gezogen wurde, sind 117 weitere Corona-Infektionen in den vergangenen 24 Stunden bekannt geworden. Entsprechend weist das Landesgesundheitsamt eine 7-Tage-Inzidenz von 148,8 aus.
> Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen in Baden-Württemberg ist deutlich gestiegen. Im Laufe der vergangenen sieben Tage haben die Behörden mit Stand vom Mittwoch im Schnitt 182,9 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner registriert, wie das Landesgesundheitsamt mitteilte. Am Dienstag lag der Wert noch bei 172,5.
Es liegen nur noch 3 der 44 Stadt- und Landkreise unter der 100er-Inzidenz und die sind in Südbaden: der Kreis Breisgau-Hochschwarzwald mit 67,1, die Stadt Freiburg mit 89,1 und der Kreis Emmendingen knapp mit 99,8. 25 Kreise liegen zwischen 100 und 200, 16 über der 200er-Marke. Die höchste Inzidenz weist der Landkreis Heilbronn (314,4) auf, es folgen Schwäbisch Hall mit 273,9 und Rottweil mit 273,1.
Die Zahl der bestätigten Fälle seit Pandemiebeginn stieg um 4813 auf 417 504. 33 weitere Menschen starben an einer Infektion mit dem Coronavirus oder im Zusammenhang damit. Die Zahl der Toten stieg damit auf 9146. Als genesen gelten 363 966 Menschen (plus 2326).
Wirtschaft sauer: Beschäftigte sollten sich selber testen
Stuttgart. (dpa/lsw) Die Südwest-Wirtschaft hat die verschärfte Testpflicht in Unternehmen massiv kritisiert und gefordert, die Beschäftigten stärker in die Pflicht zu nehmen. "Noch kann niemand abschätzen, wie viel die verpflichtenden Testangebote in den Betrieben wirklich bringen, doch schon wird noch mal draufgesattelt: Das Vertrauen in die Verlässlichkeit der Politik dieser Bundesregierung nähert sich dem Nullpunkt", sagte Peer-Michael Dick, Hauptgeschäftsführer der Unternehmer Baden-Württemberg, am Mittwoch in Stuttgart.
Es wäre aus Sicht der Wirtschaft besser gewesen, die Beschäftigten zu verpflichten, sich testen zu lassen oder sich selbst zu testen. "Es gleicht einer Bankrotterklärung, wenn Regierungsparteien sich nicht mehr trauen, das Richtige zu tun, nur, weil sie dann auch den Beschäftigten - und Wählern - auf die Füße treten müssen." Dick fügte hinzu, dass die Erfahrung zeige, "dass die Testangebote von den Beschäftigten verhaltener angenommen werden, als dies aus Sicht des Infektionsschutzes vielleicht geboten wäre".
Am Dienstag war die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung in Kraft getreten, die die Betriebe verpflichtet, allen Beschäftigten in Präsenz mindestens einen Schnelltest pro Woche anzubieten. Am Mittwoch beschloss das Bundeskabinett, dass Unternehmen zwei Corona-Tests pro Woche bereitstellen müssen. Falls möglich, muss der Arbeitgeber seinen Angestellten Homeoffice ermöglichen und Arbeitnehmer müssen das normalerweise auch
Update: Mittwoch, 21. April 2021, 17.27 Uhr
Heidelberg. (ani) Die Sieben-Tage-Inzidenz in Heidelberg stieg am Montag erstmals seit Januar wieder auf einen Wert über 100 – und auch am Dienstag teilte das Landesgesundheitsamt mit, dass die kritische Marke in der Stadt erneut überschritten wurde. Die Behörde gab die Inzidenz mit 113,9 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen an.
Sobald die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über dem Wert 100 liegt, wird dies vom Gesundheitsamt formal festgestellt. Ab dem zweiten darauffolgenden Werktag wird dann die "Notbremse" gezogen – und es gelten wieder schärfere Corona-Regeln. In Heidelberg wäre das am Freitag der Fall – sollte die Inzidenz auch diesen Mittwoch wieder über 100 liegen. Dann dürfen laut der aktuell gültigen Corona-Verordnung des Landes Einzelhändler kein Termin-Shopping ("Click and Meet") mehr anbieten, zudem gilt eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr.
Baden-Württemberg hatte die "Notbremse" schon in seine jüngste Corona-Verordnung geschrieben, die seit Montag gilt – und kam damit einer bundeseinheitlichen Notbremse im Rahmen des geplanten Infektionsschutzgesetzes zuvor. Dieses könnte an diesem Mittwoch im Bundestag beschlossen werden – allerdings mit geänderten Regeln: Nach aktuellem Stand der Diskussion sieht das Gesetz vor, dass die Ausgangssperre erst ab 22 Uhr gilt und der Einzelhandel erst ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150 schließen muss.
Ob Baden-Württemberg diese Änderungen – sollten sie auf Bundesebene so beschlossen werden – übernimmt, ist noch offen. Denn Bundesländer dürfen durchaus die auf Bundesebene geltenden Regeln verschärfen. Umgekehrt gilt das allerdings nicht: Hat ein Land laxere Vorgaben, müsste es diese an die bundesweit geltenden Regeln anpassen. Das beträfe nach jetzigem Stand die Schulen. Denn in der "Bundes-Notbremse" soll Distanzunterricht schon ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 zur Regel werden. In Baden-Württemberg liegt der Grenzwert für Schulschließungen aktuell noch bei 200.
Update: Dienstag, 20. April 2021, 20 Uhr
In Heidelberg stieg die Inzidenz über 100
Von Anica Edinger
Heidelberg. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Heidelberg steigt erstmals seit dem 16. Januar wieder über die kritische 100er-Marke. Das Landesgesundheitsamt gab den Wert am Montag mit 105,3 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche an. Sollte die Inzidenz nun drei Tage in Folge über 100 liegen, greifen auch bald in Heidelberg wieder strengere Maßnahmen.
Ab wann genau gilt die "Notbremse"? Sobald die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über dem Wert 100 liegt, wird dies vom Gesundheitsamt formal festgestellt und öffentlich gemacht. Sobald das geschehen ist, gelten die verschärften Corona-Regeln ab dem zweiten darauffolgenden Werktag. Das Gesundheitsamt hat hierbei keinen Ermessensspielraum. Das heißt: Sollte es größere, lokal begrenzte Cluster geben, welche die Inzidenz in die Höhe treiben, wird dennoch die "Notbremse" gezogen. Konkret wird dann unter anderem eine Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr eingeführt. Außerdem muss auch der Einzelhandel wieder schließen.
Gibt es derzeit Infektionscluster? Das Gesundheitsamt des Rhein-Neckar-Kreises sowie die Stadt bestätigten am Montag, dass es derzeit ein Infektionscluster im Ankunftszentrum für Geflüchtete in Patrick-Henry-Village gibt. Von Clustern spricht man dann, wenn größere Corona-Ausbrüche, die klar zuzuordnen sind, die Inzidenz in die Höhe treiben. Von den momentan 212 aktiven Corona-Fällen in Heidelberg sind zwölf Fälle auf den Ausbruch in PHV zurückzuführen. 23 weitere Fälle können laut Gesundheitsamt mit einer Einrichtung oder einem Ereignis in Verbindung gebracht werden. Da diesen aber nur jeweils ein bis zwei Fälle zugeordnet werden, spricht man hier nicht von einem Cluster.
Wie alt sind die Menschen, die sich infizieren? Das Durchschnittsalter der aktiven Fälle liegt bei 33,5 Jahren. Aktuell am häufigsten betroffen ist die Altersgruppe der 21- bis 30-Jährigen: Über 50 der 212 aktiven Corona-Fälle gehen auf diese Gruppe zurück. Direkt danach kommen die 31- bis 40-Jährigen mit 39 Fällen.
Wie viele Fälle der derzeit Infizierten gehen mit schweren Verläufen einher? Laut einem Sprecher sind dem Gesundheitsamt momentan sieben der 212 aktiven Fälle als "stationär" gemeldet.
Wo stecken sich die Menschen aktuell an? Nach wie vor passieren laut Gesundheitsamt die meisten Ansteckungen im familiären Umfeld. Nur insgesamt 32 der insgesamt 212 Corona-Fälle in Heidelberg gehen auf eine "Einrichtung" zurück – unter diesem Überbegriff fasst das Gesundheitsamt auch Ansteckungen im Arbeitsumfeld zusammen.
Update: Montag, 19. April 2021, 20.45 Uhr
Heidelberg. (RNZ/ppf) Das sind die aktuellen Infektionszahlen für Heidelberg: 21 Neuinfizierte wurden dem Landesgesundheitsamt am Montag gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt somit auf 105,3. Im Rhein-Neckar-Kreis sind 47 weitere Fälle von Corona-Infektionen registriert worden. Hier liegt die Sieben-Tage-Inzidenz nun bei 133,9. Der Neckar-Odenwald-Kreis meldet lediglich 3 Neuinfektionen, die Inzidenz liegt bei 162,2. Mannheim verbucht 70 neue Fälle, die Inzidenz liegt nun mit einem Wert von 195,1 nur knapp unter 200.
Update: Montag, 19. April 2021, 18.15 Uhr
Land bleibt wohl bei Ausgangsbeschränkung ab 21 Uhr
Stuttgart. (dpa) Baden-Württemberg will die coronabedingten Ausgangsbeschränkungen voraussichtlich weiter um 21 Uhr beginnen lassen und nicht auf 22 Uhr ändern. "Die Zeiten sind jetzt nicht danach, Vorhaben zu lockern", sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. "Die Situation ist prekär, auch auf den Intensivstationen." Die Landesregierung hatte am Wochenende im Vorgriff auf die Bundes-Notbremse verfügt, dass die Menschen in Kreisen mit einer Inzidenz von über 100 von 21 Uhr abends bis 5 Uhr morgens nicht das Haus verlassen dürfen.
Nun wollen die Fraktionen von Union und SPD im Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung aber noch ändern und bei den Ausgangssperren aufweichen. Demnach soll es Ausgangsbeschränkungen von 22 bis 5 Uhr geben - eine Stunde später als zunächst geplant. Joggen und Spaziergänge sollen bis Mitternacht erlaubt bleiben, allerdings nur alleine.
Ziel der Gesetzesänderung ist es eigentlich, Einschränkungen des öffentlichen Lebens bundesweit einheitlich zu regeln: Falls die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen binnen einer Woche pro 100.000 Einwohner - in einer Stadt oder einem Landkreis drei Tage hintereinander über 100 liegt, sollen jeweils die gleichen Regeln gelten.
Verschärfte Corona-Regeln treten in Kraft
In Baden-Württemberg sind am Montag verschärfte Corona-Regeln in Kraft getreten. Die Landesregierung möchte die Vorgaben damit vereinheitlichen und der geplanten Bundesnotbremse vorgreifen.
Die Verschärfungen treffen vor allem Regionen mit einer hohen Sieben-Tage-Inzidenz - also der Zahl an Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Wo dieser Wert an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt, treten etwa schärfere Kontaktregeln in Kraft. So sind Treffen nur noch mit einer Person aus einem anderen Haushalt erlaubt. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. Außerdem gibt es Ausgangsbeschränkungen von 21 bis 5 Uhr. Museen, Galerien, Zoos und auch Wettannahmestellen müssen schließen. Für den Friseurbesuch ist ein negativer Schnelltest erforderlich. Davon ausgenommen sind Menschen mit einem vollen Corona-Impfschutz und überstandener Infektion. Abholangebote im Einzelhandel bleiben erlaubt.
Zugleich ist für die Schulen im Land wieder grundsätzlich Wechselunterricht angesagt. Für Schüler und Lehrkräfte in Präsenz gilt eine Testpflicht. Kitas müssen in Kreisen mit einer Inzidenz von mehr als 200 schließen, nur die Notbetreuung bleibt erlaubt. Menschen mit einem vollen Corona-Impfschutz wird die Testpflicht in bestimmten Bereichen künftig erlassen.
Die meisten Stadt- und Landkreise lagen zuletzt über der Marke von 100, mehrere auch jenseits der 200. Die Regelungen treten jeweils wieder außer Kraft, wenn die Schwelle von 100 in einer Region an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wird.
Land lässt "Click & Collect" auch bei hohen Inzidenzen zu
Das Land erlaubt trotz der Notbremse in Corona-Hotspots dem Einzelhandel noch Abholangebote nach dem Prinzip Click & Collect. Zwar sollen Einzelhandel, Ladengeschäfte und Märkte in Kreisen mit einer Inzidenz über 100 schließen – doch Abholangebote und Lieferdienste sind davon ausgenommen.
Das Sozialministerium sieht in der Zulassung von Abholangeboten, dem sogenannten Click & Collect, keine Abweichung vom Gesetzentwurf des Bundes. "Von einer Schließung von Abholstellen ist dort nicht die Rede", betonte Amtschef Uwe Lahl. Gerade vor dem Hintergrund, dass man die bundesweiten Regelungen vorwegnehmen wollte, sei die Entscheidung konsequent und stütze auch den Handel, sagte er.
In einer Pressemitteilung am Freitagnachmittag hatte das Sozialministerium noch erklärt, Ladengeschäfte dürften keine Abholangebote mehr anbieten. Die Einschätzung änderte sich über das Wochenende "im Rahmen der Ressortabstimmung und nach intensiver juristischer Prüfung", wie Amtschef Lahl am Sonntag mitteilte. Auflage für die Geschäfte ist es, eine "zumindest kontaktarme" Übergabe sicherzustellen.
Update: Montag, 19. April 2021, 19 Uhr
Heidelberg mit Inzidenz von 93,5 - Hotspots müssen Notbremse ziehen
Heidelberg. (RNZ) Die Sieben-Tage-Inzidenz für Heidelberg ist am Sonntag auf 93,5 gestiegen. Das Landesgesundheitsamt meldete 21 neue Fälle. Im Rhein-Neckar-Kreis sank der Wert leicht auf 132,9 - insgesamt wurden 52 Neuinfektionen gemeldet.
Einen Inzidenz-Wert von 164,3 vermeldete am Sonntag der Neckar-Odenwald-Kreis, dort wurden nur zwei neue Corona-Fälle registriert. Mannheim kommt nach 68 neuen Infektionen am Sonntag auf eine Inzidenz von 190,6.
Die landesweite Inzidenz legte am Sonntag leicht zu und liegt bei 173,4. Alle 44 Stadt- und Landkreise liegen über dem Grenzwert von 50 gemeldeten Fällen pro 100.000 Einwohner.
Impftermine jetzt für alle über 60
Alle Baden-Württemberger über 60 können sich nun gegen das Coronavirus impfen lassen. Das Land öffnet am Montag die Terminvergabe für die über 60-Jährigen. Bisher musste man mindestens 70 Jahre alt sein oder Vorerkrankungen oder einen bestimmten Beruf haben.
Das Sozialministerium geht von einem großen Andrang aus und hatte vor allem die über 70-Jährigen vergangene Woche noch einmal aufgerufen, sich noch schnell einen Termin geben zu lassen. Zuletzt hätten die Impfstofflieferungen deutlich zugenommen, gleichzeitig seien Termine für Impfungen mit Astrazeneca in einzelnen Zentren freigeblieben.
Hotspots müssen Notbremse ziehen
Baden-Württemberg zieht die Notbremse und verschärft schon am Montag die Corona-Maßnahmen in den Hotspots im Südwesten. Am Wochenende legte das Land die neue Corona-Verordnung vor, die der angekündigten, bisher aber noch ausstehenden "Bundes-Notbremse" vorgreift. In Stadt- und Landkreisen, in denen die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt, treten damit unter anderem verschärfte Kontaktregeln in Kraft. Museen, Zoos und Wettannahmestellen müssen schließen, für den Friseurbesuch ist ein negativer Schnelltest erforderlich. Bei den Regeln für den Einzelhandel weicht Baden-Württemberg vom Gesetzentwurf des Bundes ab: Abholangebote bleiben erlaubt.
Nach den jüngsten Zahlen des Landesgesundheitsamts in Stuttgart liegen nur noch sechs Stadt- und Landkreise im Südwesten unter der Inzidenz von 100. Darüber liegen 38 Kreise, davon 10 sogar über 200.
Ab einer Inzidenz von über 100 dürfen nur noch Ladengeschäfte der Grundversorgung öffnen - also etwa Supermärkte, Apotheken und Drogerien. Bei der maximal zulässigen Verkaufsfläche pro Kunde verschärft das Land die Auflagen: von 10 auf 20 Quadratmeter bei Ladenflächen bis 800 Quadratmeter und von 20 auf 40 Quadratmeter bei Ladenflächen über 800 Quadratmeter.
Das Sozialministerium sieht in der Zulassung von Abholangeboten, dem sogenannten Click&Collect, keine Abweichung vom Gesetzentwurf des Bundes. "Der vorliegende Entwurf und die Beratungen über eine bundesgesetzliche 'Notbremse' deuten aus unserer Sicht darauf hin, dass auch der Bund Click&Collect weiter zulassen und nur die Öffnung für den Kundenverkehr untersagt sehen will", betonte Amtschef Uwe Lahl. "Von einer Schließung von Abholstellen ist dort nicht die Rede." Gerade vor dem Hintergrund, dass man die bundesweiten Regelungen vorwegnehmen wolle, sei die Entscheidung konsequent und stütze auch den Handel, sagte er.
Auch im privaten Bereich gelten bei Aktivierung der Notbremse schärfere Regeln. Mitglieder eines Haushalts dürfen sich nur noch mit einer weiteren Person eines anderen Haushalts treffen - Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt. Hier hatte Baden-Württemberg, anders als von Bund und Ländern einst vereinbart, bisher auch in Regionen mit hohen Inzidenzen mehr erlaubt.
Zwischen 21 und 5 Uhr darf man in Hotspots die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück nur noch aus "triftigen Gründen" verlassen, etwa um zur Arbeit oder zum Arzt oder mit dem Hund Gassi zu gehen. Sport oder Spazieren gehen zählt nicht dazu. In zahlreichen Kreisen im Südwesten galten solche Regeln aber ohnehin schon.
Für Schulen und Kitas gilt: Überschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 200, wird der Präsenzunterricht verboten. Ausnahmen besonders für Abschlussklassen und auch eine Notbetreuung sind möglich. Angesichts der Zahlen stellte sich Schulen schon vergangene Woche die Frage, ob sie am Montag überhaupt öffnen sollten. Stuttgart und Ulm haben angekündigt, die für diesen Montag geplante weitgehende Öffnung der Schulen und Kitas zu verschieben.
Weil die Länder vereinbarte Maßnahmen gegen die dritte Corona-Welle uneinheitlich umsetzten und die Infektionslage zugleich mehr und mehr außer Kontrolle gerät, soll die "Notbremse" auf Bundesebene gesetzlich verankert werden. In Landkreisen mit mehr als 100 wöchentlichen Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern müssten Lockerungen dann verpflichtend zurückgenommen werden. Baden-Württemberg wollte nicht warten, bis der Entwurf im Bund beschlossen ist, und hat die Notbremse schon in die neue Corona-Verordnung eingearbeitet. Sie tritt jeweils wieder außer Kraft, wenn die Schwelle von 100 in einer Region an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wird. Auch Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern wollen schon an diesem Montag beginnen.
Die Bundesregierung will trotz anhaltender Kritik an der einheitlichen "Notbremse" festhalten. Mehrere Minister verteidigten am Wochenende auch die besonders umstrittenen Pläne für Ausgangsbeschränkungen abends und in der Nacht. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", man wolle sich das Vorhaben nicht wieder "zerreden" lassen. Bundestag und Bundesrat wollen in den nächsten Tagen darüber entscheiden. Kritiker drohen bereits mit dem Gang vors Bundesverfassungsgericht.
Update: Sonntag, 18. April 2021, 17.16 Uhr
Inzidenz in Heidelberg steigt wieder
Heidelberg. (RNZ) Die Sieben-Tage-Inzidenz für Heidelberg ist am Samstag auf 86,7 gestiegen. Das Landesgesundheitsamt meldete 38 neue Fälle. Im Rhein-Neckar-Kreis stieg der Wert auf 139,9 - insgesamt wurden 154 Neuinfektionen gemeldet.
Einen Inzidenz-Wert von 178,2 vermeldete am Samstag der Neckar-Odenwald-Kreis, dort wurden weitere 52 Corona-Fälle registriert. Mannheim kommt nach 42 neuen Infektionen am Samstag auf eine Inzidenz von 191,2.
Die landesweite Inzidenz lag am Samstag bei 170,5. Alle 44 Stadt- und Landkreise liegen über dem Grenzwert von 50 gemeldeten Fällen pro 100.000 Einwohner.
Update: Samstag, 17. April 2021, 18.11 Uhr
Immer mehr Kreise über 200er-Inzidenz
Stuttgart. (dpa) Fast jeder vierte Kreis in Baden-Württemberg liegt bei den Corona-Zahlen inzwischen über der 200er-Inzidenz. Davon sind nach Angaben des Landesgesundheitsamts vom Freitag 10 der 44 Stadt- und Landkreise betroffen (Stand 16 Uhr). Zum Vergleich: Vor einer Woche war gerade einmal in zwei Kreisen innerhalb der vergangenen 7 Tagen bei mehr als 200 Menschen pro 100.000 Einwohner eine Infektion mit dem Coronavirus nachgewiesen worden.
Diese sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz lag am Freitag landesweit bei 168,4 und damit leicht über dem Wert vom Vortag (165,0). Nur 4 Kreise unterschreiten die Schwelle von 100. Am höchsten ist der Wert in der Stadt Heilbronn mit 311,2, am niedrigsten in der Stadt Freiburg mit 72,7. Erst unter der 50er-Marke können Gesundheitsämter Kontakte von Infizierten nachverfolgen, wie es immer wieder hieß.
Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen in Baden-Württemberg seit Beginn der Pandemie ist um 3528 auf 403.557 gestiegen. Bisher sind 9047 Menschen an einer Infektion mit dem Coronavirus oder im Zusammenhang damit gestorben. Das waren 25 mehr als am Vortag. Als genesen gelten geschätzt 354.858 Infizierte (plus 2120).
Seit Ende Dezember wurden dem Landesgesundheitsamt 61.335 Fälle mit Hinweisen auf "besorgniserregende Varianten" übermittelt. Als solche gelten Viren mit Mutationen, die ein höheres Ansteckungsrisiko haben, wie sie beispielsweise in Großbritannien (B.1.1.7) und Südafrika (B1.351) entdeckt worden waren. Ihr Anteil liegt im Südwesten den Angaben zufolge inzwischen bei 93 Prozent.
1.720.179 Menschen in Baden-Württemberg sind ein erstes Mal gegen das Virus geimpft worden. Das waren 39.036 mehr als nach Daten vom Vortag. Eine zweite Schutzimpfung, die bei manchen Impfstoffen nötig ist, haben 697.290 Geimpfte erhalten (plus 8767).
11,4 Prozent der 2417 betreibbaren Intensivbetten sind der Mitteilung zufolge im Moment frei. Dieser Wert ist wichtig, um die Auslastung des Gesundheitssystems beurteilen zu können. Solche Betten werden auch nicht nur für Covid-19-Patienten mit schweren Verläufen gebraucht, sondern ebenso für andere gravierende Erkrankungen.
Update: Freitag, 16. April 2021, 18.47 Uhr
Heidelberg hat wieder die niedrigste Inzidenz im Land
Heidelberg. Die Sieben-Tage-Inzidenz für Heidelberg ist bei 20 gemeldeten Neuinfektionen am Freitag wieder leicht gesunken: von 75,5 auf 73,1. Damit verzeichnet der Stadtkreis Heidelberg einmal mehr die niedrigste Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg. Das teilte das Landesgesundheitsamt mit. Damit wurde das Virus bislang bei 4569 Heidelbergern nachgewiesen.
Im Rhein-Neckar-Kreis steigt die Inzidenz bei 139 (Donnerstag: 122) Neuinfektionen weiter leicht auf 131,8 (130,6) an.
Im Neckar-Odenwald-Kreis sank die Inzidenz bei 20 (45) Neuinfizierten deutlich auf 176,1 (185,9).
Im Stadtkreis Mannheim hingegen stiegt die Inzidenzzahl bei 123 (100) Neuinfizierten deutlich an: auf nunmehr 189,0 (172,5).
Im Landesschnitt beträgt die Inzidenz aktuell 168,4 (165,0).
Update: Freitag, 16. April 2021, 18 Uhr
Heidelberg/Stuttgart. (RNZ/dpa/dns/rl) Die Sieben-Tage-Inzidenz für Heidelberg ist von Mittwoch auf Donnerstag sprunghaft angestiegen – von 67,5 auf 75,5. Grund dafür sind insgesamt 37 Corona-Neuinfektionen, die das Landesgesundheitsamt am Donnerstag meldete. Damit wurde das Virus bislang bei 4549 Heidelbergern nachgewiesen. Das entspricht einem von 35 Einwohnern. Als aktive Fälle wertet das Kreisgesundheitsamt derzeit 167 Infizierte.
Auch die Zahl der Todesopfer stieg laut Land um zwei. Damit sind seit Beginn der Pandemie 59 Menschen im Stadtgebiet an oder mit einer Corona-Infektion gestorben.
Durch den Anstieg der Sieben-Tage-Inzidenz ist Heidelberg nicht mehr der Kreis in Baden-Württemberg mit dem niedrigsten Wert, sondern liegt auf Rang zwei hinter Freiburg (73,5). Die beiden Universitätsstädte stehen jedoch besser da als fast alle anderen Kreise. Im Landesschnitt beträgt die Inzidenz aktuell 165,0.
Im Rhein-Neckar-Kreis gab es bei 122 (121) Neuinfektionen nur eine marginale Inzidenz-Steigerung auf 130,6 (129,3).
Im Neckar-Odenwald-Kreis sank die Inzidenz bei 45 (66) Neuinfizierten auf 185,9 (190,1).
Im Stadtkreis Mannheim liegt die Inzidenzzahl nach 100 (116) Neuinfizierten bei nunmehr 172,5 (167,1). Auch in Mannheim wurde am Donnerstag ein weiterer Corona-Todesfall gemeldet.
Inzidenz in Baden-Württemberg stagniert bei 165
Nach dem Anstieg an den vergangenen Tagen stagniert die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen in Baden-Württemberg - allerdings auf hohem Niveau. Im Laufe der vergangenen sieben Tage haben die Behörden im Schnitt 165,0 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner registriert, wie das Landesgesundheitsamt mitteilte. Am Mittwoch waren es 165,3, Mitte vergangener Woche lag der Wert noch bei 101,1.
Nur 5 der 44 Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg liegen unter einer Inzidenz von 100, insgesamt 8 liegen über der 200er-Marke und 2 weiterhin sogar über der 300er-Schwelle: der Stadtkreis Heilbronn (319,1) sowie der Landkreis Schwäbisch Hall (323,7).
Die Zahl der bestätigten Fälle seit Pandemiebeginn stieg um 3472 auf 400.029. 15 weitere Menschen starben an einer Infektion mit dem Coronavirus oder im Zusammenhang damit. Die Zahl der Corona-Toten stieg damit auf 9022. Als genesen gelten 352 738 (plus 2181).
Update: Donnerstag, 15. April 2021, 19.15 Uhr
"Bundes-Notbremse" gilt im Südwesten bereits ab Montag
Stuttgart. (dpa) Baden-Württemberg wird die angekündigte "Notbremse" der Bundesregierung schon ab kommenden Montag umsetzen. Dies teilte Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) am Donnerstag in Stuttgart mit. Da man die Corona-Verordnung des Landes ohnehin am Wochenende verlängern müsse, würden die vorgesehenen Verschärfungen des Bundes direkt mit eingearbeitet. "Wir warten nicht auf den Bund, wir müssen jetzt handeln. Jeder Tag zählt in der Pandemiebekämpfung und wir wollen den Menschen in einer Woche nicht schon wieder eine neue Verordnung präsentieren", sagte Lucha.
Für Baden-Württemberg werde sich nicht viel ändern, da man konsequenter als manche anderen Länder bereits nach der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang März die Notbremsen-Regelungen ungesetzt habe, betonte der Minister. Allerdings wich das Land bislang von den einst von Bund und Ländern beschlossenen Kontaktregeln in einem wesentlichen Punkt ab: In Baden-Württemberg dürfen sich derzeit noch zwei Haushalte mit bis zu fünf Personen treffen - auch in Regionen mit hohen Inzidenzen. Nach der "Notbremsen"-Vereinbarung darf sich in Kreisen mit mehr als 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in einer Woche nur noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen. Kinder bis 14 Jahren werden jeweils nicht mitgezählt.
Das Bundeskabinett hatte am Dienstag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, die bundeseinheitliche Maßnahmen für Regionen mit vielen Neuinfektionen vorsieht. Kommende Woche sollen die Neuerungen erst vom Parlament beschlossen werden und dann den Bundesrat passieren.
Die "Bundes-Notbremse" sieht ab einer Inzidenz von 100 nicht nur strengere Kontaktregeln, sondern auch "als ultima ratio" eine nächtliche Ausgangsbeschränkung in der Zeit von 21 bis 5 Uhr vor, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Die geplanten Änderungen befänden sich zurzeit noch in der juristischen Ausarbeitung, die Ressortabstimmung erfolge bis zum Wochenende.
Update: Donnerstag, 15. April 2021, 17.12 Uhr
Inzidenz in Heidelberg steigt leicht
Heidelberg. (RNZ) Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen ist in Heidelberg laut Landesgesundheitsamt leicht auf 67,5 (+3,7) gestiegen. Im Rhein-Neckar-Kreis sinkt der Wert leicht auf 129,3 (-5,3), im Neckar-Odenwald-Kreis ist eine Steigerung auf 190,1 (+23), in Mannheim eine auf 167,1 (+4,2) zu verzeichnen.
Wechselunterricht mit Tests an Schulen soll am Montag starten
Stuttgart. (dpa) Nach dem Start im Fernunterricht im Anschluss an die Osterferien können Jungen und Mädchen in den meisten Regionen des Landes von der kommenden Woche an zumindest teilweise auch wieder regulär zur Schule gehen. Das baden-württembergische Kultusministerium bestätigte am Mittwoch unabhängig vom geplanten neuen Infektionsschutzgesetz des Bundes seine Pläne, dass die Schulen in Gebieten unterhalb einer Corona-Inzidenz von 200 ab Montag in einen sogenannten Wechselbetrieb aus Präsenz- und Fernunterricht oder in einen reinen Präsenzunterricht übergehen sollen.
Alle Jahrgangsstufen in sämtlichen Schularten könnten dies in einem Umfang tun, in dem die Einhaltung von Abständen und der übrigen Hygienevorgaben sowie die zur Verfügung stehenden Testangebote dies ermöglichten, hieß es in einem veröffentlichten Schreiben des Ministeriums an die Schulleitungen.
Sonderregelungen gelten in Stadt- und Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Hier sollen die Schulen verpflichtend auf Fernunterricht umstellen. Unter anderem die Notbetreuung in den Jahrgangsstufen 1 bis 7 solle aber auch in diesen Hochinzidenzgebieten bestehen bleiben, hieß es.
Darüber hinaus gilt nach Ministeriumsangaben an den Schulen künftig eine inzidenzunabhängige Testpflicht mit zwei Testungen pro Woche bei einer Teilnahme am Präsenzunterricht. Zunächst war geplant gewesen, eine solche Regelung nur in Kreisen mit einer Inzidenz von 100 oder mehr einzuführen. Das Land setzt mit dieser Verschärfung bereits vorab geplante Regelungen aus einer Neufassung des Bundesinfektionsschutzgesetzes, das noch durch den Bundestag und den Bundesrat muss, um. Geimpfte und von Corona genesene Menschen sollen allerdings von dieser Testpflicht befreit sein.
Inzidenz im Südwesten steigt weiter
Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen in Baden-Württemberg steigt weiter. Im Laufe der vergangenen sieben Tage haben die Behörden mit Stand vom Mittwoch im Schnitt 165,3 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner registriert, wie das Landesgesundheitsamt mitteilte. Am Dienstag hatte die Inzidenz 160,9 betragen, am Montag 143,7 und am Mittwoch vergangener Woche noch 101,1.
Weiterhin liegen 40 der 44 Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg über einer Inzidenz von 100, sieben über der 200er-Marke und zwei sogar über der 300er-Schwelle: der Stadtkreis Heilbronn (322,3) sowie der Landkreis Schwäbisch Hall (307,0).
Die Zahl der bestätigten Fälle seit Pandemiebeginn stieg um 3880 auf 396.557. 26 weitere Menschen starben an einer Infektion mit dem Coronavirus oder im Zusammenhang damit, die Zahl der Toten stieg damit auf 9007. Als genesen gelten 350.557 (plus 2053).
Termin für Zweitimpfung nach Astrazeneca bleibt gültig
Gebuchte Termine für die zweite Corona-Impfung für unter 60-Jährige, die bereits einmal mit Astrazeneca geimpft wurden, behalten ihre Gültigkeit. Sie werden im Impfzentrum auf eines der beiden vorhandenen mRNA-Präparate von Biontech oder Moderna umgebucht, wie das Sozialministerium am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. Sollte kein solches Vakzin zur Verfügung stehen, gebe es vor Ort einen neuen Termin für die Zweitimpfung.
Am Dienstag hatten sich die Gesundheitsminister einstimmig in der Frage zum weiteren Vorgehen bei unter 60-Jährigen geeinigt. Sie folgten damit dem Vorschlag der Ständigen Impfkommission (Stiko) von
Anfang April. Sozialminister Manne Lucha (Grüne) sagte, die Stiko mache in ihrer Empfehlung deutlich, dass eine Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff nach einer Erstimpfung mit Astrazeneca sicher und wirksam sei. Wer möchte, kann im Einzelfall nach Rücksprache mit dem Arzt auch seine Zweitimpfung mit Astrazeneca bekommen.
Update: Mittwoch, 14. April 2021, 18.21 Uhr
Ministerium empfiehlt Luca-App trotz Kritik
Stuttgart. (dpa) Trotz Kritik an der Luca-App empfiehlt das Sozialministerium den Menschen in Baden-Württemberg, die Technik zur Kontaktverfolgung bei Corona-Infektionen zu nutzen. "Die Luca-App ist einer von vielen wichtigen Bausteinen, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen", sagte ein Sprecher in Stuttgart. Wichtig sei für das Land vor allem, dass die Nutzung der App auf allen gängigen Smartphones möglich und für alle Bürgerinnen und Bürger sowie die teilnehmenden Betriebe kostenlos sei. Zudem erfülle die App die hohen Anforderungen des Datenschutzes, so der Sprecher. Das habe der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg dem Ministerium gleich zweimal bestätigt.
Luca versucht, der Zettelwirtschaft bei Restaurant-Besuchen und anderen Events ein Ende zu bereiten, bei denen man sich bislang in der Regel in Papierlisten eintragen musste. Zwar kann man sich bei der Check-in-App des Berliner Start-ups Nexenio auch unter falschem Namen eintragen. Aber bei der Angabe der Mobiltelefonnummer ist Mogeln nur schwer möglich, weil diese mit einer SMS bestätigt wird. So wüssten die Gesundheitsämter immerhin, wie jemand erreichbar ist.
Die Macher der Luca-App versprechen, dass die Einträge nur im Infektionsfall von den Gesundheitsämtern eingesehen werden - und das auch nur, wenn die Anwender dem zustimmen. Das Verfahren sei durch eine doppelte Verschlüsselung abgesichert. Unter anderem hatte Smudo von den Fantastischen Vier die App beworben.
Hintergrund ist unter anderem, dass die Corona-Warn-App des Bundes nicht so stark genutzt wird wie von der Politik erhofft und dass die Infektionsschutzverordnungen der Bundesländer sich nicht mit der anonymen Erfassung von Risiko-Begegnungen begnügen. Gesundheitsämter sollen im Zweifelsfall auf die kompletten Kontaktdaten zurückgreifen können, um Infektionsketten zu erkennen und zu unterbrechen.
Kritiker der Luca-App etwa aus dem Chaos Computer Club bemängelten unter anderem, dass Daten im Gegensatz zur anonymen Corona-Warn-App des Bundes zentral gespeichert werden. Dies wecke Begehrlichkeiten bei Strafverfolgungsbehörden und Geheimdiensten. Außerdem seien die Macher nicht sauber mit Lizenzen sogenannter Open-Source-Komponenten umgegangen. ZDF-Moderator Jan Böhmermann wollte zudem zeigen, wie manipulationsanfällig die Anwendung ist, weil sie nicht überprüft, ob die Nutzer beim Einchecken tatsächlich vor Ort sind. Er forderte per Twitter auf, sich per QR-Code im Zoo Osnabrück einzuchecken.
Ladet Euch die LucaApp herunter, scannt diesen QR-Code, denkt Euch einen Namen aus, checkt Euch ein und verbringt doch mal eine Nacht im Zoo Osnabrück!!!! ???????????? pic.twitter.com/iX3TFUopf2
— ???????????? Jan Böhmermann ???????? (@janboehm) April 6, 2021
Zudem gibt es Kritik von Konkurrenten an der Vergabe an die Luca App. So etwa von der Vidavelopment GmbH, die mit der Vida App eine ähnliche Lösung anbietet. Geschäftsführer Robel Haile beklagt ein intransparentes Vergabeverfahren. In Mecklenburg-Vorpommern habe sein Unternehmen deshalb ein Nachprüfverfahren der Vergabe beantragt. Sollte dieses Erfolg haben, würden sie auch in Baden-Württemberg rechtliche Schritte veranlassen, sagte Haile.
Mehrere Bundesländer setzen aber auf die App, so auch Baden-Württemberg. Sozialminister Manne Lucha (Grüne) hatte Ende März verkündet, Lizenzen für den flächendeckenden Einsatz beschafft zu haben. "Die App soll landesweit dabei helfen, Kontakte im Fall einer Corona-Infektion nachvollziehen zu können", erklärte er dazu.
Wie neun andere Länder habe das Land die Anbieter des Luca-Systems in einem gemeinsamen Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb beauftragt, erläuterte der Ministeriumssprecher. "Die Vergabestelle, die das Verfahren für die zehn Länder durchgeführt hat, hat diese Form der Vergabe umfassend geprüft und für rechtlich zulässig erachtet. Ein Markterkundungsverfahren hat stattgefunden." Das Land habe zunächst einen Einjahresvertrag abgeschlossen.
Land plant Lockerungen für Pflegeheimbesucher
Nachdem viele Pflegeheimbewohner gegen das Coronavirus geimpft sind, plant die baden-württembergische Landesregierung einem Bericht zufolge Lockerungen für Besucher. "Wer geimpfte Pflegeheimbewohner in deren Zimmer besucht, soll künftig auf Mindestabstand und Schutzmaske verzichten können", schrieben die "Stuttgarter Nachrichten" am Mittwoch auf ihrer Internetseite unter Berufung auf das Sozialministerium. "Hierdurch soll wieder mehr Nähe zwischen Bewohnern und Besuchern ermöglicht werden, und insbesondere an Demenz erkrankten Bewohnern das Erkennen der Besucher erleichtert werden", sagte ein Ministeriumssprecher demnach.
Ab einer Impfquote von 90 Prozent der Bewohner in einer Einrichtung soll auch die Beschränkung der Besucher auf zwei pro Tag aufgehoben werden. Die Bewohner dürften dann Besuche unter den allgemein geltenden Regelungen empfangen. Besuche in den Gemeinschaftsräumen sollten bei entsprechender Impfrate ebenfalls "regelhaft zugelassen werden". Anpassungen etwa bei der Testpflicht für Beschäftigte und hinsichtlich genesener Personen seien noch in der Diskussion, sagte der Sprecher. Die Regelungen sollen ab Montag gelten. Aus dem Ministerium gab es dazu zunächst keine weiteren Angaben.
Update: Mittwoch, 14. April 2021, 10.10 Uhr
Weniger Infektionen bei Älteren - Heidelberg weiter mit niedrigster Inzidenz im Land
Heidelberg/Stuttgart. (RNZ/dpa) Die Impfung der älteren Generation zeigt Wirkung: Nach Angaben des Landesgesundheitsamtes vom Dienstag lag der Anteil der infizierten über 60-Jährigen an allen Fällen innerhalb der vergangenen 7 Tage bei 15 Prozent. Vor einer Woche waren es noch 16 Prozent. Die Gruppe der Kinder und Jugendlichen bis zu einem Alter von 19 Jahren macht aktuell 18 Prozent der Infizierten aus. Seit Jahresbeginn wurden 104 Covid-19-Ausbrüche bei Schulen mit 514 Infektionen und 260 Ausbrüche bei Kitas mit 2163 Infektionen gezählt.
Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg binnen eines Tages von 143,7 auf 160,9. Die Schwelle der 200er-Inzidenz überschreiten 7 von 44 Stadt- und Landkreisen. Den höchsten Wert hat der Stadtkreis Heilbronn (304,9), die niedrigste Inzidenz hat Heidelberg mit 63,8. Im Rhein-Neckar-Kreis stiegt der Inzidenz-Wert auf 134,6, im Neckar-Odenwaldkreis auf 167,1 und in Mannheim auf 162,9.
Die Zahl der bestätigten Fälle stieg landesweit innerhalb eines Tages um 3244 auf 392.677. An oder mit dem Corona
