Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor hat Maßnahmen ergriffen, um die Geschwindigkeit des Kurznachrichtendienstes Twitter zu verlangsamen. Auf der Webseite der Behörde heißt es:
"Um die russischen Bürger zu schützen und den Internetdienst Twitter zu zwingen, die auf dem Territorium der Russischen Föderation geltenden Gesetze einzuhalten, werden ab dem 10. März 2021 zentralisierte Reaktionsmaßnahmen ergriffen, und zwar die primäre Verlangsamung der Geschwindigkeit des Dienstes. Die Verlangsamung wird bei 100 Prozent der mobilen Geräte und bei 50 Prozent der stationären Geräte implementiert."
Laut Roskomnadsor hat Twitter seit 2017 mehr als 3.168 verbotene Inhalte nicht entfernt, darunter 2.569 Suizidaufrufe an Minderjährige, 450 Beiträge mit kinderpornografischem Inhalt sowie 149 Beiträge mit Informationen zum Drogenkonsum. Darüber hinaus habe Twitter Roskomnadsors Forderungen ignoriert, jene Aufrufe zu entfernen, die Minderjährige zu einem Massenselbstmord am 3. März 2021 aufgerufen hatten.
Insgesamt wurden laut Roskomnadsor über 28.000 primäre und wiederholte Anfragen zur Entfernung illegaler Links und Veröffentlichungen versendet. Sollte das Netzwerk die Anforderungen der russischen Gesetzgebung zur Entfernung verbotener Informationen weiterhin ignorieren, kann Roskomnadsor Twitter auf dem Territorium der Russischen Föderation komplett sperren.
Die heute eingeführten Maßnahmen von Roskomnadsor führten zu Problemen beim Zugang zum Internet. So konnten etwa die Webseiten von Roskomnadsor, der Regierung, der Staatsduma sowie des Kremls nicht geöffnet werden. Gleichzeitig beklagten sich Internetnutzer über Zugangsprobleme zum Netz.
Seit dem 1. Februar ist in Russland ein Gesetz in Kraft, das Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet, verbotene Informationen selbst zu suchen und zu löschen. Die sozialen Netzwerke sind außerdem dazu verpflichtet, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um den Zugang zu verbotenen Informationen einzuschränken.
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