Politische Parteien finanzieren sich in Deutschland vor allem durch Mitgliedsbeiträge, Zuschüsse vom Staat und Parteispenden. Einzelspenden über 50.000 Euro müssen die Parteien dem Bundestagspräsidenten sofort melden, der die Angaben wiederum zeitnah veröffentlichen muss. Im Jahr der Corona-Pandemie hat die CDU demnach einen Einnahmeboom durch Großspenden verzeichnet. Alle anderen Parteien, mit Ausnahme der AfD, erhielten deutlich weniger als im Vorjahr.
Insgesamt 1,1 Millionen Euro flossen in die Parteikasse der CDU, wie die Veröffentlichung der Spenden auf der Seite des Deutschen Bundestages zeigt. Damit erhielten die Christdemokraten mehr als doppelt so viel wie im vergangenen Jahr, in dem die finanzielle Zuwendung der CDU mit rund 475.000 Euro drastisch gesunken war. Weitere 340.000 Euro gingen an die CSU, sodass beide Unionsparteien zusammen auf 1,44 Millionen Euro an Spenden in Höhe von mindestens 50.000 Euro kamen.
Die FDP nahm rund 101.000 Euro durch zwei Großspenden ein. Im Jahr 2019 erhielten die Freien Demokraten noch 360.000 Euro. Auch die Grünen wurden mit einer Großspende von 51.000 Euro bedacht, was eine mehr als sechsmal niedrigere Summe als im Vorjahr darstellt. Die AfD, die im vergangenen Jahr keinerlei Großspenden sichern konnte, erhielt in diesem Jahr 100.000 Euro. Die SPD ging gänzlich leer aus.
Insgesamt gaben Unternehmen, Verbände und Einzelpersonen 2020 rund 1,693 Millionen Euro für Großspenden an Parteien aus – nach gut 1,922 Millionen im Vorjahr. Eine endgültige Aussage über das Gesamtjahr lässt sich noch nicht machen, weil zwischen dem Eingang der Gelder auf den Parteikonten, der Weitergabe der Daten an den Deutschen Bundestag und dann der Veröffentlichung auf dessen Internetseite oft einige Tage vergehen. In der Vergangenheit waren so manchmal einige wenige Spenden vom Jahresende erst Anfang Januar veröffentlicht worden.
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(dpa/RT)
