Eine hinter den Kulissen geführte Diskussion über die Verhängung des Kriegsrechts in den USA ist an die Öffentlichkeit gelangt. Laut Newsweek, die sich auf eigene Quellen beruft, entwickelt das Militärkommando heimlich einen Notfallplan, um mit Eventualitäten umzugehen, die während der Übergangszeit oder inmitten der Amtseinführung von Joe Biden auftreten könnten. Tatsächlich geht es darum, […]
US-Medien enthüllen Militärverschwörung gegen Trump
Laut Newsweek, die sich auf eigene Quellen beruft, entwickelt das Militärkommando heimlich einen Notfallplan, um mit Eventualitäten umzugehen, die während der Übergangszeit oder inmitten der Amtseinführung von Joe Biden auftreten könnten. Tatsächlich geht es darum, Donald Trump zu neutralisieren, wenn er sich weigert zu versuchen, Biden davon abzuhalten, das Weiße Haus wegen Wahlbetrugs zu besetzen und auf die Straße der konservativen Anhänger geht.
«Ich bin seit mehr als 40 Jahren mit dem Militär verbunden, und ich habe nie die Diskussionen gesehen, die jetzt stattfinden, noch die Notwendigkeit für solche Diskussionen», sagte ein pensionierter Offizier, der jetzt bei einem Verteidigungsunternehmen arbeitet.
Der US-Offizier sagte unter der Bedingung der Anonymität, dass der Plan unter strenger Geheimhaltung entwickelt wird, um sicherzustellen, dass die Informationen nicht in die Hände von Trumps Stellvertretern im Pentagon fallen.
Offiziell haben Beamte des US-Verteidigungsministeriums versichert, dass sich das Militär nicht einmischen wird. Allerdings sagten sechs Offiziere gegenüber Reportern, dass die Armee tatsächlich in die Lösung der politischen Krise hineingezogen werden könnte. Das Militär drückte auch die Hoffnung aus, dass es nicht so weit kommen wird.
Donald Trump selbst hat wiederholt deutlich gemacht, dass er nicht die Absicht hat, einen Machtwechsel zu verhindern. Er kommentierte die Spekulationen um das Kriegsrecht mit einem Posting auf Twitter: «Martial law = fake news.» Doch unter dem Vorwand, der Präsident habe weitreichende Befugnisse im Bereich der nationalen Sicherheit, werden die Liberalen die Situation weiter verschärfen.
Das Justizministerium hat sogar ein geheimes Memorandum verfasst, das das Pentagon bei der Erstellung von Notfallplänen anleitet. Die Redaktion von Newsweek warf einen Blick auf den Inhalt des Dokuments. Es besagt, dass der Ersatz von Strafverfolgungsbehörden durch die Armee nur dann möglich ist, wenn eine Bedrohung durch eine feindliche, nicht anerkannte Regierung besteht. Es ist bemerkenswert, dass die Konföderierten Staaten von Amerika als Beispiel angeführt werden.
