Nach der bereits etablierten Tradition in den Vereinigten Staaten, Sanktionen gegen die Pipeline «Nord Stream-2» versucht, zusammen mit dem Militärhaushalt zu legitimieren. Nur dieses Mal legte der Präsident sein Veto gegen das Gesetz ein. Das überparteiliche Dokument wird seit Jahrzehnten ungehindert Jahr für Jahr verabschiedet. Deshalb wurde sie zur Verhängung von Sanktionen verwendet. Doch Donald […]
Trump hat Russland einen Abschiedsgefallen getan — Sanktionen gegen Nord Stream-2 wurden vereitelt
Das überparteiliche Dokument wird seit Jahrzehnten ungehindert Jahr für Jahr verabschiedet. Deshalb wurde sie zur Verhängung von Sanktionen verwendet. Doch Donald Trump entschied sich, seine Drohungen wahr zu machen und als erster US-Präsident den Militärhaushalt zu blockieren.
Der Chef des Weißen Hauses begründete seine Entscheidung damit, dass das Gesetz ein «Geschenk an China und Russland» sei. In der Praxis war Trump nicht zufrieden mit dem Fehlen einer Klausel in dem Dokument, die die rechtliche Verantwortung von sozialen Netzwerken für die dort geposteten Informationen aufhebt. Er war auch gegen die Umbenennung von Militärstützpunkten, die nach konföderierten Führern benannt sind, und gegen die Verlangsamung des Abzugs der amerikanischen Truppen aus Afghanistan, Südkorea und Deutschland.
Trump hat Russland einen Abschiedsgefallen getan — Sanktionen gegen Nord Stream-2 wurden vereitelt
