Studie: Deutschland verstößt seit Jahrzehnten gegen Rüstungsexportrichtlinie +++ Festnahme nach Brand der Kathedrale von Nantes +++ Die Nachrichten vom Wochenende im stern-Ticker.
Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:
Die Nachrichten vom Wochenende im stern-Ticker:
Eine junge Frau hat im Westen Afghanistans zwei Kämpfer der militant-islamistischen Taliban getötet, nachdem diese ihre Eltern ermordet hatten. Wie die Behörden in der Provinz Ghor am Sonntag mitteilten, war eine kleine Gruppe von Taliban in das Haus der Familie im Distrikt Tewara eingedrungen. Die Männer forderten den Vater auf, nach draußen zu gehen und erschossen ihn zusammen mit der Mutter. Die junge Frau nahm daraufhin ein Gewehr aus ihrem Haus, schoss auf die Taliban, tötete zwei und verletzte einen dritten. Einer der Getöteten sei ein Taliban-Geheimdienstmann gewesen, sagte der Gemeinderat Abdul Basir Qaderi. Die Frau und ihr jüngerer Bruder seien an einen sichereren Ort gebracht worden.
Die Taliban hatten Afghanistan von 1996 bis 2001 regiert und ein extrem frauenfeindliches Herrschaftssystem errichtet. Frauen mussten sich in der Öffentlichkeit unter einer Burka verhüllen und durften nicht arbeiten. 2001 setzte eine US-geführte Intervention der Herrschaft der Taliban ein Ende. Inzwischen kontrollieren diese aber wieder Teile des Landes. Am 29. Februar dieses Jahres unterzeichneten die USA mit den Taliban in Doha (Katar) ein Abkommen. Dieses sieht einen Abzug der internationalen Truppen vor und soll den Weg für innerafghanische Friedensgespräche bereiten.
Zurück in den Hörsaal: Um sich seinen Kindheitstraum als Jugendbasketballtrainer zu erfüllen, hat sich der serbische Präsident Aleksandar Vucic ein zweites Mal an der Universität eingeschrieben. Der 50-Jährige teilte am Samstag im Onlinedienst Instagram mit, er wolle erneut ein Studium aufnehmen, "in der Hoffnung, Kinderbasketballtrainer zu werden". Dazu stellte er ein Bild von sich mit seinem Studentenausweis von der Universität für Sport und Gesundheit in Belgrad und einem kleinen Basketball online. "Sie wissen nicht, wie glücklich ich bin, dass ich nach vielen Jahren meinen Kindheitstraum verwirklichen kann", schrieb Vucic weiter. Der Jurist ist seit 2017 Präsident Serbiens, davor war er seit 2014 Ministerpräsident. Erst Ende Juni hatte seine Partei die Parlamentswahl in dem südosteuropäischen Land klar gewonnen. "Es gibt nichts Schöneres, als den Samstag und Sonntag mit jungen Spielern und Kindern zu verbringen, von denen man etwas lernen kann", sagte Vucic im Juni der Boulevardzeitung "Kurir". Sein Traum sei es, Kinder aus einem "kleinen Club" zu trainieren, sagte er damals.
Papst Franziskus hat eine friedliche Lösung des Konfliktes zwischen Armenien und Aserbaidschan gefordert. "Ich verfolge mit Sorge, wie sich in den vergangenen Tagen die bewaffneten Spannungen in der Kaukasusregion zwischen Armenien und Aserbaidschan wieder verschärft haben", sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche nach dem traditionellen Angelusgebet auf dem Petersplatz in Rom. An der Grenze zwischen Aserbaidschan und Armenien im Südkaukasus ist es vorige Woche nach Angaben beider Seiten erneut zu schweren Gefechten gekommen. Zankapfel zwischen den verfeindeten Nachbarn ist seit Jahrzehnten das Gebiet Berg-Karabach, das im Staatsgebiet des muslimisch geprägten Aserbaidschan liegt, aber mehrheitlich von christlichen Armeniern bewohnt und kontrolliert wird.05: WirecardSkandal Scholz will Finanzaufsicht reformieren - 721f5926f7b2e3f7
Im Wirecard-Skandal rückt zunehmend die Rolle der Politik in den Fokus. Im Herbst vergangenen Jahres setzte sich das Bundeskanzleramt für den Zahlungsdienstleister und dessen damals geplanten Markteintritt in China ein, wie eine Regierungssprecherin der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Derweil führt laut "Spiegel" die Spur des flüchtigen Ex-Wirecard Vorstands Jan Marsalek nach Belarus.
Im Kanzleramt wurde Wirecard kurz vor einer China-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Thema. Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der sich für Wirecard einsetzte, sprach laut der Regierungssprecherin am 3. September 2019 mit Merkel. Danach habe er eine E-Mail an Merkels Wirtschaftsberater Lars-Hendrik Röller geschickt, in der er "über den beabsichtigten Markteintritt von Wirecard in China unter Beifügung eines Kurzsachstandes unterrichtet und um Flankierung im Rahmen der China-Reise gebeten" habe. Die Reise fand am 6. und 7. September 2019 statt.
Die Wiederaufnahme der Beratungen beim EU-Gipfel ist wegen weiter laufender Sondierungen verschoben worden. EU-Ratspräsident Charles Michel führe noch Gespräche mit einzelnen Gruppen, hieß es aus seinem Umfeld. "Wir brauchen einen guten Anhaltspunkt, bevor wir wieder anfangen."
Deutschland hat einer Studie zufolge in den vergangenen 30 Jahren systematisch gegen europäische Grundsätze zu Rüstungsexporten verstoßen. Dies ergab eine Untersuchung des Leibniz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) für Greenpeace, wie die Organisation mitteilte. Demnach wurden regelmäßig Lieferungen von Kriegswaffen und anderen Rüstungsgütern in Krisen- und Kriegsgebiete genehmigt.Steinmeier Rüstung Heftverlängerung, 18.05
In der Studie geht es unter anderem um den Einklang der deutschen Rüstungsexportpolitik mit dem Gemeinsamen Standpunkt der Europäischen Union zu diesem Thema. Dieser listet acht Kriterien auf, die bei der Genehmigung von Rüstungsexporten zu berücksichtigen sind.
Genannt werden unter anderem "Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland" sowie "Aufrechterhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in einer Region". Laut der Untersuchung verstieß Deutschland "in großem Stil" gegen alle acht Kriterien.
Für die Attacke auf Twitter-Konten von Prominenten wie Ex-US-Präsident Barack Obama und Tesla-Chef Elon Musk sind nach Angaben des Unternehmens Mitarbeiter "manipuliert" worden. Die Hacker hätten "Programme verwendet, die nur dem internen Service-Team zur Verfügung stehen", hieß es in einer Mitteilung des Kurzbotschaftendienstes am Samstag. Fragen wirft die Identität eines Nutzers auf, der sich selbst laut Medienberichten "Kirk" nennt.
Rund fünf Monate nach dem Anschlag von Hanau, bei dem der Täter aus offensichtlich rassistischen Motiven neun Menschen erschoss, gibt es noch Fragen. Die Ermittlungen zu den Hintergründen der Tatmotivation dauern an, wie die Bundesregierung auf eine kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Hess antwortete, die der "Welt am Sonntag" vorlag.
Die konkrete Tatausführung bewertete das Bundeskriminalamt (BKA) von Anfang an als "objektiv rassistisch und rechtsextremistisch". Demnach werden aber nach wie vor politische Motive, der "psychische Gesundheitszustand", aber auch "andere Motivlagen einer intensiven Überprüfung" unterzogen. Der Täter hatte im Februar in Hanau neun Menschen mit ausländischen Wurzeln getötet. Später wurden Tobias R. und seine Mutter zu Hause tot aufgefunden.EU Gipfel Merkel_10.30Uhr
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben ein Scheitern des EU-Gipfels zum Hilfspaket gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise und dem nächsten mehrjährigen Gemeinschaftshaushalt nicht ausgeschlossen. "Wir gehen heute in den dritten Verhandlungstag und es ist sicherlich der entscheidende", sagte Merkel in Brüssel. Es gebe "viel guten Willen", aber auch noch unterschiedliche Positionen. Möglich sei, "dass es heute zu keinem Ergebnis kommt". "Ich denke, es ist immer noch möglich", sagte Macron. Er werde in enger Absprache mit der Bundeskanzlerin dafür kämpfen. Allerdings werde es keinen Kompromiss auf Kosten "der europäischen Ambitionen" geben.
Nach dem Großbrand in der Kathedrale im westfranzösischen Nantes hat die Polizei einen Mann in Gewahrsam genommen. Der Mann sei für die Schließung der Kathedrale am Freitagabend verantwortlich gewesen, weshalb die Ermittler "bestimmte Aspekte seines Tagesablaufs" klären wollten, sagte der Staatsanwalt Pierre Sennès der Nachrichtenagentur AFP. Aussagen dazu, ob der Mann an der mutmaßlichen Brandstiftung beteiligt gewesen sei, seien jedoch "verfrüht", betonte er.19: Drei Brandherde Feuer in Kathedrale von Nantes - 3bc9e454af240590
Die Feuerwehr war gegen 7.45 Uhr am Samstagmorgen von Passanten alarmiert worden. Rasch war Brandstiftung als Ursache für das Feuer vermutet worden. In Kürze mehr.
Im vom jahrelangen Bürgerkrieg und einer schweren Wirtschaftskrise gezeichneten Syrien hat die Parlamentswahl begonnen. Landesweit öffneten am Morgen mehr als 7400 Wahllokale, wie die Wahlkommission mitteilte. Erwartet wird ein klarer Sieg der Baath-Partei von Machthaber Baschar al-Assad, wirkliche Oppositionskandidaten gibt es nicht. Mehrere Kandidaten sind mit westlichen Sanktionen belegt.
Es ist der dritte Urnengang seit Beginn des Bürgerkriegs in dem arabischen Land vor neun Jahren - und der erste, der auch in ehemaligen Rebellenhochburgen abgehalten wird. Gewählt wird auf jenen rund 70 Prozent des Staatsgebiets, die sich unter Kontrolle Assads befinden. Mit Unterstützung Moskaus hatte Assad seine Kontrolle über das Land in den vergangenen zwei Jahren erheblich ausgeweitet.
Australiens zweitgrößte Stadt Melbourne führt wegen steigender Corona-Zahlen eine Maskenpflicht ein. Das gab der Regierungschef des Bundesstaates Victoria bekannt. Zuletzt habe es in Victoria, dessen Hauptstadt Melbourne ist, 363 Neuinfektionen und drei weitere Todesfälle in Folge des Coronavirus gegeben. Ab Mittwoch Mitternacht (Ortszeit) muss jeder der rund fünf Millionen Bewohner von Melbourne und dem benachbarten Mitchell Shire beim Verlassen des Hauses eine Maske oder einen Gesichtsschutz aufsetzen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) 202 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Damit waren seit Beginn der Corona-Krise mindestens 201.574 Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert, wie das RKI am Sonntagmorgen meldete (Datenstand 19.7., 0.00 Uhr). In Deutschland starben den RKI-Angaben zufolge bislang 9084 mit dem Virus infizierte Menschen.
Nach dem Großbrand in der Kathedrale im westfranzösischen Nantes gehen die Ermittler dem Verdacht der Brandstiftung nach. Das Feuer brach an drei verschiedenen Stellen in dem Gotteshaus aus dem 16. Jahrhundert aus, wie die Staatsanwaltschaft von Nantes am Samstag mitteilte. Die große Orgel in der gotischen Sankt-Peter-und-Paul-Kathedrale wurde nach Angaben der Feuerwehr wohl "vollständig zerstört".
In einem Hähnchen-Schlachthof des Wiesenhof-Konzerns im niedersächsischen Lohne sind 66 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Von 1046 am Donnerstag genommenen Abstrichen seien 66 positiv ausgefallen, teilte der Landkreis Vechta mit. Die Landkreisverwaltung geht nach eigenen Angaben nach jetzigem Stand davon aus, dass die Infektionen "überwiegend im privaten Bereich entstanden sind". Das zuständige Gesundheitsamt habe alle Infizierten der Firma Oldenburger Geflügelspezialitäten (OGS) in Quarantäne versetzt, teilte der Kreis weiter mit.
Die deutsche Delegation hat die Erwartungen an eine Einigung auf das geplante EU-Finanzpaket in der Coronakrise trotz der Verlängerung des Sondergipfels auf Sonntag gedämpft. "Die Beratungen sind in einer wichtigen Phase. Es kann noch nicht gesagt werden, ob es morgen eine Lösung gibt", hieß es in der Nacht aus der deutschen Delegation in Brüssel. Kurz zuvor hatte EU-Ratschef Charles Michel die Verhandlungen um das geplante Milliardenprogramm gegen die Corona-Krise unterbrochen. Am Sonntag um 12 Uhr sollte es weiter gehen.
Nachrichten von Samstag, 18. Juli:
Deutschland, Frankreich und Italien drohen mit der Bestrafung von Ländern, die gegen das für Libyen geltende UN-Waffenembargo verstoßen. "Wir sind bereit, eine mögliche Verhängung von Sanktionen in Betracht zu ziehen, sollten Verstöße gegen das Embargo zur See, an Land oder in der Luft anhalten", hieß es am Samstagabend in einer gemeinsamen Erklärung von Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Giuseppe Conte.
Krieggerät Waffen in Libyen Klapper
Noch mehr Frauen als bisher bekannt haben einem Zeitungsbericht zufolge rechtsextreme Drohschreiben mit dem Absender "NSU 2.0" bekommen. Eine Berliner Kolumnistin sowie eine Strafverteidigerin aus München wurden nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" im vergangenen Jahr von der hessischen Polizei informiert, dass entsprechende Briefe an sie abgefangen worden seien. Beide Frauen hätten zu ihrem Schutz anonym bleiben wollen.
Am Dienstag waren mehrere "NSU 2.0"-Morddrohungen per E-Mail an Linken-Politikerinnen in Hessen verschickt worden. Zuvor waren bereits Morddrohungen gegen mehrere Frauen des öffentlichen Lebens bekannt geworden. Alle erhielten rechtsextremistische Drohmails unterzeichnet mit "NSU 2.0". Die nicht-öffentlichen Daten der Frauen sollen zuvor von Polizeicomputern in Frankfurt und Wiesbaden abgerufen worden sein.
Betroffen sind unter anderen die Anwältin Seda Basay-Yildiz, die hessische Linken-Fraktionschefin Janine Wissler, die Kabarettistin Idil Baydar sowie die Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner.
Nachdem in einem Stuttgarter Hochhauskomplex sechs Menschen an Corona erkrankt sind, hat die Stadt rund 400 Nachbarn vorsorglich testen lassen. Sie seien "vorab schriftlich über dieses freiwillige und kostenlose Angebot informiert worden", teilte die Stadt mit. "Dies ist Teil der neuen Strategie, schnell großflächig mögliche Kontaktpersonen zu testen, um die Verbreitung des Virus zu verhindern beziehungsweise Infektionsketten rechtzeitig zu unterbrechen."
Der flüchtige Ex-Vorstand des Münchner Finanzdienstleisters Wirecard, Jan Marsalek, könnte sich einem Bericht zufolge in Belarus aufhalten. Im russischen Ein- und Ausreiseregister, das auch das benachbarte Belarus umfasse, sei für Marsalek eine Eintragung nur Stunden nach seiner Freistellung bei Wirecard zu finden, berichtete der "Spiegel".
Demnach sei Marsalek in der Nacht vom 18. auf den 19. Juni kurz nach Mitternacht über den Flughafen der Hauptstadt Minsk nach Belarus eingereist. Der "Spiegel" berief sich auf gemeinsame Recherchen mit den Investigativplattformen "Bellingcat" aus Großbritannien, "The Insider" aus Russland" und "McClatchy Report" aus den USA. Eine Wiederausreise Marsaleks sei in den Datenbanken bislang nicht verzeichnet. Das deute darauf hin, dass sich der Manager weiterhin in Belarus oder in Russland befinde.
PAID STERN 2020_28 Bilanz des Schreckens 1205
Betrüger haben einem Zeitungsbericht zufolge Tausende deutsche Kreditkarten gehackt, um damit im Ausland einzukaufen. Allein die Commerzbank habe vorsorglich Hunderte "Mastercard" sperren lassen, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Dieser Tage hätten die Kunden betroffener Banken einen Brief erhalten, in denen ihnen mitgeteilt worden sei, dass ihre Karte mit sofortiger Wirkung gesperrt sei.
"Ihre Kreditkarte funktioniert nicht mehr", zitierte die Zeitung aus einem Schreiben der Commerzbank. Bei den Karten seien Umsatzanfragen aufgefallen, die auf "eine missbräuchliche Nutzung" hindeuteten, hieß es zur Begründung an die Kunden. Auch andere Kreditinstitute blieben demnach nicht verschont.
Mehr als 1500 Menschen haben am Samstag in Berlin gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert. Die Teilnehmer zogen von der Siegessäule in Berlin-Mitte bis zur Justizvollzugsanstalt Moabit. Die Polizei schätzte die Zahl der unter dem Motto "Deutschland hat ein Rassismusproblem" Demonstrierenden auf 1600, ursprünglich waren 3000 Teilnehmer angemeldet. Auf den Plakaten und Transparenten der Teilnehmer standen Slogans wie "Racism kills, mentally, physically, globally" (Rassismus tötet, psychisch, physisch, global) und "Exit racism" (Rassismus beenden). Die Demonstranten waren nach Beobachtungen eines dpa-Reporters darum bemüht, den wegen der Corona-Pandemie vorgeschriebenen Mindestabstand von eineinhalb Metern zueinander einzuhalten. Ein Großteil der Teilnehmer trug einen Mund-Nasen-Schutz.
Im Kampf gegen die Coronakrise und ihre Folgen sollen die ärmsten Länder weitere vergünstigte Kredite bekommen, um Engpässe bei der Zahlungsfähigkeit zu überbrücken. Bei einer Videokonferenz der Finanzminister der G20-Staaten sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Samstag zusätzlich drei Milliarden Euro in Form eines langfristigen Darlehens für das Hilfsprogramm "Poverty Reduction Growth Trust" des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu, wie sein Ministerium mitteilte. 2020 und 2021 stelle Deutschland insgesamt 8,7 Milliarden Euro für internationale Hilfsmaßnahmen bereit. "Das Coronavirus stellt uns alle vor große Herausforderungen, in Deutschland, in Europa und auch weltweit", sagte Scholz. "Deutschland übernimmt Verantwortung in der internationalen Gemeinschaft." Mit den zusätzlichen Mitteln setze man ein "starkes Signal der Solidarität" und stehe denen bei, die besonders unter den Folgen der Pandemie litten. Weitere Themen des Treffens waren die Lage der Weltwirtschaft und die Besteuerung der Digital-Wirtschaft.
Das österreichische Bundesland Salzburg hat am Samstag Reisenden erstmals in diesem Sommer verboten, an bestimmten Stellen von der Tauernautobahn (A10) abzufahren. Betroffen waren die Ausfahrten Wals und Grödig im Flachgau sowie Kuchl und Golling im Tennengau, wie das Land Salzburg mitteilte. Der Ferienbeginn in einigen deutschen Bundesländern und in Teilen der Niederlande habe sich auf Salzburgs Straßen bemerkbar gemacht. Die Abfahrtssperren für den Transit-Reiseverkehr auf der A10 wurden 2019 eingeführt, um die Land- und Gemeindestraßen zu entlasten. Die Abfahrverbote hatten im vergangenen Sommer zu einem Verkehrsstreit zwischen Deutschland und Österreich geführt. Vor allem in Bayern sorgten die Maßnahmen für viel Kritik. In Tirol und Salzburg dagegen waren die Landesregierungen und die Lokalpolitiker mit den Auswirkungen durch die Verbote zufrieden. Von der Tauernautobahn abfahren durften nur Anrainer und Urlauber, die in der Umgebung ihre Unterkunft gebucht hatten. So wurden Reisende möglichst lange auf der Autobahn gehalten.
Ein Gemälde des deutschen Malers Gerhard Richter (88) ist bei einer Auktion in München für mehr als zwei Millionen Euro versteigert worden. Das Werk "Christiane und Kerstin" in schwarz-weiß stammt aus dem Jahr 1968 und zählt zu den frühen Arbeiten des in Köln lebenden, international renommierten Künstlers.
Nach Angaben des Auktionshauses Ketterer Kunst brachte es bei der Versteigerung am Freitag genau 2,625 Millionen Euro ein. Dies sei ein Rekord für eine Arbeit Richters in Europa - ohne Großbritannien. Das Bild geht den Angaben zufolge an eine Sammlerin aus Hongkong. Es sei seit seiner Entstehung immer in Privatbesitz gewesen und nun erstmals angeboten worden. Andere Werke Richters, der zu den teuersten lebenden Künstlern zählt, erzielten im weltweiten Vergleich allerdings weitaus höhere Erträge. So brachte etwa das in Rot- und Blautönen gehaltene Ölgemälde "Wand" 2014 bei einer Auktion in London 17,4 Millionen Pfund (21,4 Millionen Euro) ein. Ein privater Sammler aus den USA sicherte sich 2013 in New York das monumentale Gemälde "Domplatz, Mailand" für 37 Millionen Dollar (knapp 29 Millionen Euro).
In der Bundeswehr stehen mehrere Soldaten im Verdacht, Anhänger der türkischen rechtsextremen Organisation Graue Wölfe zu sein. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittle hierzu in vier Fällen, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion, die am Samstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Demnach läuft gegen eine Person bereits ein Disziplinarverfahren. Die Linksfraktion hatte bei der Bundesregierung eine umfangreiche Anfrage zu Aktivitäten der Grauen Wölfe und anderen Gruppen aus deren Umfeld in Deutschland gestellt. Demnach werden vom MAD "vier Fälle mit Bezug zu den fragegegenständlichen Organisationen bearbeitet". "Bei einem dieser Fälle begründen Erkenntnisse zumindest die Feststellung einer fehlenden Verfassungstreue." Dazu laufe ein gerichtliches Disziplinarverfahren. "Bei den übrigen Personen liegen tatsächliche Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen vor", heißt es in der Antwort weiter. "Die weiteren Ermittlungen dauern an." Über die Anfrage und die Antwort hatte zuerst das ARD-Magazin "Report Mainz" berichtet. Der MAD wollte sich auf Nachfrage des Fernsehmagazins zu den Fällen nicht äußern wollen.
Der Iran hat die Flugschreiber einer im Januar von iranischen Streitkräften abgeschossenen ukrainischen Passagiermaschine an Frankreich zum Auslesen übergeben. Die Flugschreiber seien am Freitag nach Paris gebracht worden und die Auslesung solle bereits am Montag beginnen, sagte Vizeaußenminister Mohsen Baharwand am Samstag der Nachrichtenagentur Ilna. Die Maschine war am 8. Januar von iranischen Streitkräften irrtümlich kurz nach dem Start in Teheran abgeschossen worden. Alle 176 Menschen an Bord kamen dabei ums Leben. Unter den toten Passagieren waren Iraner, Kanadier, Ukrainer, Afghanen, Briten, Schweden sowie Iraner mit Aufenthaltsrecht in Schweden. Die iranische Luftfahrtbehörde hatte in der vergangenen Woche bekanntgegeben, der Abschuss der Maschine sei auf menschliches Versagen zurückzuführen. Wegen einer fehlerhaften Ausrichtung des Radarsystems sei es zu einem Kommunikationsfehler bei der zuständigen militärischen Abteilung gekommen, so die Behörde im Abschlussbericht.
Ein 24-Jähriger soll im dänischen Aarhus einen anderen Mann vorsätzlich angefahren haben und kommt deshalb in Untersuchungshaft. Die Polizei der Region Ostjütland warf dem mutmaßlichen Täter am Samstag bei einem Haftprüfungstermin vor, einen 31-Jährigen am späten Freitagabend vor einem Restaurant bewusst zweimal und mit hoher Geschwindigkeit mit einem Wagen angegriffen zu haben, um ihn so zu töten. Das zuständige Gericht nahm ihn wegen des Verdachts der schweren Körperverletzung vorläufig bis zum 14. August in U-Haft. Der 31-Jährige wurde bei dem Vorfall in der dänischen Studentenstadt nicht schwerer verletzt, die Fassade des gerade neu eröffneten Lokals wurde jedoch stärker beschädigt, wie die Nachrichtenagentur Ritzau berichtete. Zu den Hintergründen wurde zunächst nichts bekannt.
Bei bestem Sommerwetter hat es wieder zahlreiche Menschen an die Ostseestrände in Schleswig-Holstein gezogen. Das hatte vor allem in den beliebtesten Orten, Scharbeutz und Haffkrug in der Lübecker Bucht, erneut Auswirkungen. Dort sind gegen Mittag die ersten Parkplätze und Strandabschnitte vorübergehend gesperrt worden, weil es nicht mehr genügend freie Plätze für die Gäste gab. Das ging aus den aktuellsten Informationen der Internetseite www.strandticker.de hervor.
Dort ist Anfang Juli eine sogenannte virtuelle Ampel gegen überfüllte Strände in Betrieb genommen worden. So können sich Tagesgäste rechtzeitig über den Andrang an den Ostsee-Stränden zwischen Scharbeutz und Rettin informieren. Die Strandampel gibt Informationen über acht verschiedene Strände. Für drei von ihnen stand die Ampel am Samstag auf gelb. Das heißt, es wird langsam eng.
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich für kostenlose Corona-Tests bei Urlaubsrückkehrern ausgesprochen. "Optimal wäre es, jeden zu testen", sagte Lauterbach dem "Tagesspiegel" mit Blick auf Reiserückkehrer an Flughäfen. Notwendig sei angesichts der Unvernunft einiger Urlauber und der generell höheren Kontaktdichte im Urlaub und an Flughäfen, dass es eine Aufforderung an alle Rückkehrer gebe, sich nach dem Urlaub kostenlos auf das Virus testen zu lassen. Eine Testpflicht hält der Bundestagsabgeordnete juristisch für nicht durchsetzbar.
Die Beratungen der EU-Staats und Regierungschefs zum Corona-Hilfsplan und dem nächsten EU-Haushalt sind erneut unterbrochen worden. EU-Ratspräsident Charles Michel "beendet die Plenarsitzung und wird Konsultationen organisieren", schrieb sein Sprecher am Samstag auf Twitter. Michel hatte zuvor einen neuen Kompromissvorschlag vorgelegt, nachdem es am Freitag keine Annäherung zwischen den Mitgliedstaaten gegeben hatte. In einer ersten Konsultationsrunde versammelte Michel auf der einen Seite die "sparsamen Vier" aus Österreich, Dänemark, Schweden und den Niederlanden sowie das ähnliche Forderungen stellende Finnland. Auf der anderen Seite nahmen Italien, Spanien, Portugal und Griechenland teil, die stark von den Corona-Hilfen profitieren würden, sich aber gegen zu harte Bedingungen bei der Vergabe der Gelder stemmen.
Ein Ausflug von Hamburg, Kiel oder Berlin an die Ostseeküste Mecklenburg-Vorpommerns bleibt - zumindest mit dem eigenen Auto oder dem öffentlichen Nah- und Fernverkehr - weiterhin verboten. Für Tagesgäste aus anderen Bundesländern bestehe diese Corona-Regelung noch bis mindestens Anfang August, sagte ein Regierungssprecher am Samstag in Schwerin der Deutschen Presse-Agentur. "Am 4. August wird entschieden, wie es mit dem Tagestourismus weiter geht." Dann werde es das nächste Treffen der Landesregierung unter anderem mit Kommunen, Gesundheitsexperten und Vertretern der Wirtschaft, von Gewerkschaften und Sozialverbänden geben. Bis dahin soll eine Arbeitsgruppe Vorschläge erarbeiten, mit denen der Tagestourismus möglichst sicher weiter geöffnet werden kann. "Und dann entscheiden wir anhand der Corona-Zahlen und der bis dahin vorliegenden Vorschläge." Gerade mit Blick auf den Tagestourismus sei das durchaus eine Herausforderung, weil sich bei Tagesausflügen Infektionsketten schwerer nachvollziehen ließen.
Der nach tagelanger Großfahndung im Schwarzwald gefasste Yves R. sitzt in Untersuchungshaft. Er sei nach der Vorführung im Amtsgericht Offenburg in eine Justizvollzugsanstalt gebracht worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Offenburg am Samstag mit. Es bestehe der dringende Tatverdacht auf schwere räuberische Erpressung in Tateinheit mit vorsätzlichem unerlaubtem Besitz einer Schusswaffe. Erste Ermittlungsergebnisse lassen den Angaben zufolge darauf schließen, dass R. sich in den vergangenen Tagen die ganze Zeit im Wald rund um die Stadt Oppenau aufhielt. Unterstützung von anderen Menschen soll er demnach nicht gehabt haben. R. war am Freitagnachmittag festgenommen worden. Beim Zugriff im Wald hätten sich vor dem Mann gut sichtbar vier Pistolen befunden, erklärte die Polizei am Freitag. Außerdem habe er ein Schriftstück bei sich getragen, das ein Abschiedsbrief sein könnte. Auf seinem Schoß habe eine Axt gelegen. Den Angaben vom Samstag zufolge äußerte sich R. inzwischen umfassend gegenüber der Kriminalpolizei. Demnach habe es sich bei der Waffe, mit der er die Beamten am Sonntag bedrohte, um eine Schreckschusswaffe gehandelt. Die Untersuchungen der Polizei dazu dauern noch an.
Ein Terminal des Pariser Flughafens Orly ist Medienberichten zufolge wegen eines brennenden Busses temporär evakuiert worden. Das Fahrzeug sei am Samstagvormittag vor dem Terminal 4 des im Süden der französischen Hauptstadt gelegenen Flughafens in Brand geraten, berichtete die Tageszeitung "Le Parisien". Verletzte gab es demnach nicht. Wegen des starken Rauchs sei der Terminal jedoch zeitweise evakuiert worden. Auf Videos und Fotos in sozialen Netzwerken waren Hunderte wartende Reisende vor dem Flughafengebäude zu sehen. Der Terminal konnte gegen Samstagmittag wieder öffnen, wie "Le Parisien" berichtete. Wegen des Vorfall kam es zu Verspätungen im Flugverkehr.
Das Bundeskanzleramt hat sich im vergangenen Jahr für den inzwischen insolventen Dax-Konzern Wirecard eingesetzt. Wie zuerst der "Spiegel" berichtete, sprach Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am 3. September 2019 vor einer China-Reise mit Ex-Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der Wirecard beriet. Am selben Tag schrieb zu Guttenberg an den Leiter der Abteilung für Wirtschafts-, Finanz- und Energiepolitik des Kanzleramtes, Lars-Hendrik Röller, eine Mail zum beabsichtigten Markteintritt Wirecards in China und bat um "Flankierung" im Rahmen der Reise. Nach der Reise antwortete Röller, dass das Thema bei dem Besuch in China zur Sprache gekommen sei, und sagte weitere "Flankierung" zu, wie eine Regierungssprecherin bestätigte. Der Zahlungsabwickler Wirecard hatte im Juni mutmaßliche Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt, die Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen mehrere ehemalige und aktive Manager.
Die Präsidentin des Stuttgarter Oberlandesgerichts, Cornelia Horz, hat einem Bericht zufolge schon im Mai vor Formfehlern in der neuen Straßenverkehrsordnung (StVO) gewarnt. Dem "Spiegel" (Samstag) liegt ein Brief vom 22. Mai an das baden-württembergische Justizministerium vor, in dem die Richterin von einem "Verstoß gegen das Zitiergebot" schrieb. Dieser könne die verabschiedete Novelle unwirksam machen. Nach Informationen des Magazins wurde die Warnung vom Justiz- an das Verkehrsministerium des Landes weitergereicht. Dort sei der Brief wegen einer Erkrankung des zuständigen Beamten zunächst liegengeblieben. "Als schließlich ein entsprechendes Schreiben an das Bundesverkehrsministerium entworfen wurde, kamen von dort bereits öffentliche Erklärungen über eine mögliche Nichtigkeit von Teilen der StVO-Novelle", teilte ein Ministeriumssprecher dem "Spiegel" mit.
Im EU-Streit um das Aufbauprogramm nach der Corona-Krise hat Ratschef Charles Michel nach Angaben von Diplomaten eine Kürzung der Zuschüsse um 50 Milliarden Euro vorgeschlagen. Demnach sollen von den insgesamt 750 Milliarden Euro jetzt 450 Milliarden Euro als Zuschüsse und 300 Milliarden Euro als Kredite vergeben werden.
In der ostrussischen Stadt Chabarowsk haben am Samstag zehntausende Menschen in einer Anti-Kreml-Kundgebung gegen die Verhaftung des Provinzgouverneurs Sergej Furgal demonstriert. Die Demonstranten forderten Furgals Freilassung sowie einen "fairen Prozess" vor Ort in Chabarowsk statt in Moskau, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die Anhänger des Gouverneurs sehen dessen Verhaftung als politisch motiviert und als einen Versuch des Kreml an, einen Gegner der Regierungspartei Geeintes Russland von Präsident Putin abzusetzen. "Er ist unser Gouverneur! Und wir werden ihn verteidigen", skandierten die Demonstranten. Die Nachrichtenwebseite DVHab.ru nannte die Zahl von 15.000 bis 30.000 Teilnehmern. Die Kundgebung war von den Behörden nicht genehmigt worden, die Polizei löste sie jedoch nicht auf. Bereits am vergangenen Wochenende hatten zehntausende Menschen gegen Furgals Verhaftung protestiert. Der Provinzgouverneur war am 9. Juli in Untersuchungshaft genommen worden. Ihm wird vorgeworfen, vor 15 Jahren mehrere Morde an Geschäftsleuten in Auftrag gegeben zu haben. Der 50-jährige Provinzgouverneur weist die Vorwürfe zurück.
Bei der Hacker-Attacke auf Twitter haben sich die Angreifer zum Teil auch Zugang zu privaten Informationen der betroffenen Accounts verschafft. Bei bis zu acht Profilen hätten sie die kompletten Daten herunterladen, teilte der Kurznachrichtendienst mit. Dabei habe es sich allerdings nicht um verifizierte Accounts gehandelt - damit dürfte keiner der Prominenten wie Ex-Präsident Barack Obama oder Tesla-Chef Elon Musk davon betroffen sein.EU-Gipfel 22.30
Kanzlerin Angela Merkel hat am Vormittag in Brüssel nach einer Nacht ohne greifbare Ergebnisse die Beratungen über das EU-Wiederaufbaupaket in der Coronakrise fortgesetzt. Eineinhalb Stunden vor der geplanten Wiederaufnahme der Gespräche in der Runde der 27 Staats- und Regierungschefs traf sie um kurz vor 9.30 Uhr im Gipfelgebäude ein. Kurz nach ihr fuhren zunächst EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und anschließend der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte vor. Auch der französische Präsident Emmanuel Macron traf ein.
In der Kathedrale von Nantes ist am Samstagmorgen ein Feuer ausgebrochen. Die Einsatzkräfte seien um 7.44 Uhr wegen des Brandes alarmiert worden, teilte die Feuerwehr des nordfranzösischen Départements Loire-Atlantique der Nachrichtenagentur AFP mit. 60 Feuerwehrleute kämpften demnach gegen die Flammen. Auf Twitter kursierten Fotos des brennenden Gotteshauses.
"Das Feuer ist nicht unter Kontrolle, es greift um sich", hatte es zunächst von der Feuerwehr geheißen. Es handele sich um einen "Großbrand". Am späten Vormittage meldete die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf die Feuerwehr, das Feuer habe eingedämmt werden können.
Vor fünf Jahren hatte es in Nantes schon einmal einen spektakulären Brand in einer Kirche gegeben. Damals wurden Teile der Basilika Saint-Donatien aus dem 19. Jahrhundert zerstört. Nantes hat insgesamt zwei Basiliken und eine Kathedrale.
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Die USA haben am dritten Tag in Folge einen Rekordanstieg bei den Coronavirus-Infektionen verzeichnet. Binnen 24 Stunden wurden 77.638 Neuinfektionen registriert, wie aus einer Zählung der in Baltimore ansässigen Johns-Hopkins-Universität vom Freitagabend (Ortszeit) hervorgeht. Insgesamt liegt die Zahl der Todesfälle inzwischen bei 139.128. Die Zahl der erfassten Infektionsfälle im Land liegt den Angaben der Johns-Hopkins-Universität zufolge inzwischen bei 3,64 Millionen.
Der US-Kongressabgeordnete und ehemalige Anführer der US-Bürgerrechtsbewegung John Lewis ist tot. Lewis sei im Alter von 80 Jahren gestorben, teilte das US-Repräsentantenhaus in Washington am Freitag mit. In den 60er Jahren gehörte Lewis zu den bekannten Mitstreitern von Martin Luther King Jr., die für die Gleichstellung der schwarzen Bevölkerung in den USA kämpften.
In Mexiko sind mindestens 23 Leichen in einem Massengrab entdeckt worden. Drei Tote seien bereits identifiziert worden, teilte die Staatsanwaltschaft des Bundesstaats Jalisco am Freitag mit. Die Leichen wurden demnach bereits am Montag nahe Mexikos zweitgrößter Stadt Guadalajara gefunden. Das Massengrab lag den Angaben zufolge auf einem Grundstück zwischen zwei Häusern und nur drei Blocks von einer Polizeistation in El Salto, einem Vorort von Guadalajara, entfernt.
Nach Einschätzung der Bundesregierung hat sich das Flüchtlingslager Al-Hol in Syrien zu einer gefährlichen Terror-Schule entwickelt. Die Ideologie der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und ihre Umsetzung würden dort insbesondere von ausländischen IS-Anhängerinnen "in organisierten Unterrichtsgruppen an Minderjährige weitergegeben", heißt es in einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Das Lager Al-Hol liegt in einer von Kurden kontrollierten Region im Nordosten Syriens.
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) 529 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Damit waren seit Beginn der Coronakrise mindestens 201.372 Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert, wie das RKI am Samstagmorgen meldete (Datenstand 18.7., 0.00 Uhr). In Deutschland starben den RKI-Angaben zufolge bislang 9083 mit dem Virus infizierte Menschen.PAID Trumps Absturz nimmt Fahrt auf – warum die Republikaner ihm trotzdem treu bleiben_8.10Uhr
Die in den USA grassierende Corona-Pandemie hat ein Bundesgefängnis in Texas schwer in Mitleidenschaft gezogen. Nach einem Bericht des Senders NBC vom Freitagabend (Ortszeit) infizierten sich 1072 von insgesamt 1798 Insassen der Strafanstalt in Seagoville im Norden des Bundesstaats. Auch zehn Angehörige des Wachpersonals seien positiv getestet worden. Ein 65-jähriger Gefangener, der eine 14-jährige Haftstrafe wegen Geldwäsche und Drogenvergehen erhalten hatte, sei in dieser Woche an Covid-19 gestorben.
In den USA ist binnen einer Woche der dritte Bundeshäftling mit der Giftspritze hingerichtet worden. Das Todesurteil des 52-jährigen Dustin Lee Honken sei am Freitagnachmittag (Ortszeit) im Gefängnis von Terre Haute im Bundesstaat Indiana vollstreckt worden, teilte das US-Justizministerium mit. Zuvor hatte es 17 Jahre lang keine Vollstreckungen der Todesstrafe auf Bundesebene gegeben. US-Präsident Donald Trumps Justizminister William Barr drang zuletzt aber darauf, die Hinrichtungen wieder zu vollstrecken. Zuletzt hatte das Oberste Gericht den Weg für die Wiederaufnahme nach einem Streit um die Exekutionsmethode geebnet.
Die britische Polizei hat einen Beamten nach der gewaltsamen Festnahme eines Schwarzen in London vom Dienst suspendiert. Der Beamte habe Techniken angewendet, die besorgniserregend seien und nicht "in der Polizeiausbildung gelehrt werden", erklärte der stellvertretende Londoner Polizeipräsident Steve House am Freitag. Auf einem in Onlinenetzwerken veröffentlichten Video war zu sehen, wie die Polizisten den mit Handschellen gefesselten Mann auf den Boden drücken.
Einer der Beamten drückt dabei sein Knie auf den Hals des Mannes. Dieser ruft mehrmals: "Runter von meinem Hals!" Der Vorfall ereignete sich den Angaben zufolge am Donnerstag im Norden Londons. Die Polizisten nahmen den Mann wegen einer Schlägerei und Waffenbesitzes fest.
Der erste Tag des EU-Gipfels zum Corona-Hilfsfonds und dem europäischen Haushalt ist ohne Annäherung zuende gegangen. Das Treffen zu dem Finanzpaket von rund 1,8 Billionen Euro werde am Samstagvormittag um 11 Uhr fortgesetzt, teilte ein EU-Sprecher am Freitagabend nach fast 14-stündigen Verhandlungen mit. Diplomaten zufolge stemmen sich weiter die Niederlande und Österreich gegen Pläne, den Großteil der Corona-Hilfen von insgesamt 750 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuschüsse auszugeben.
Nach acht Corona-Infektionen in einem Gebäudekomplex in der Stadt Verden in Niedersachsen werden rund 100 weitere Menschen auf das Virus getestet. Die betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner stehen bis zur Vorlage der Testergebnisse unter Quarantäne, wie der Sprecher des Landkreises am Freitag mitteilte. Demnach gibt es Anhaltspunkte, dass sich das Coronavirus im direkten Wohnumfeld der positiv getesteten Personen ausgebreitet hat. Die acht Infizierten wohnen demnach in einem Gebäudekomplex aus drei Häusern. Einer von ihnen musste im Krankenhaus behandelt werden.
