Von Thomas Frenzel
Leimen. Mehr Transparenz geht kaum noch. Anstelle den gedruckt ausliegenden Sitzungsunterlagen eine Zusammenfassung mit den wichtigsten Eckpunkten beizuheften, gab und gibt es mit etwas Suchgeschick die kompletten Werke via Internet auf der Homepage der Großen Kreisstadt zum Nachlesen und fleißigen Studieren: 302 Seiten bei der Jahresrechnung 2018 und 182 Seiten beim dazugehörigen Rechenschaftsbericht. Einstimmig und öffentlich abgesegnet wurden diese knapp 500 Seiten vom Gemeinderat bei dessen zurückliegender Zusammenkunft. Wie auch anders: „Das Haushaltsjahr 2018 ist Geschichte“, sagte Oberbürgermeister Hans D. Reinwald, „daran können wir nichts mehr ändern.“
Im besagten Haushaltsjahr 2018 wurden von der Stadt insgesamt 76,63 Millionen Euro bewegt, wie Kämmerer Bernd Veith vortrug. Etwas über 65 Millionen entfielen auf den Verwaltungshaushalt und damit auf das laufende Geschäft. Steigerungen auf der Einnahmenseite gab es bei den Gebühren und den Zuschüssen. Die Gewerbesteuer hinkte hingegen mit 5,3 um 0,8 Millionen hinter dem Planansatz hinterher: Für eine Große Kreisstadt „unangemessen“ wenig, lautete des Kämmerers Kommentar. Ungeachtet auch der 15,3 Millionen Euro an Personalkosten, die bei der Ausgabenseite besonders ins Gewicht fielen, ließ sich dennoch eine beachtliche Zuführung an den Vermögenshaushalt erwirtschaften: 6,36 anstelle geplanter 4,55 Millionen Euro.
Der Vermögenshaushalt blieb 2018 mit 11,59 um 1,1 Millionen unter seinem Planansatz. Zwei Drittel davon flossen in Bauausgaben, bei denen Veith unter anderem die Sanierung der Georgi-Tiefgarage, die Stadtkernsanierungen und die Renaturierung des Rösbachs in Lingental nannte. Mit 1,26 Millionen fiel auch der Griff in die Rücklagen etwas niedriger aus als ursprünglich vorgesehen.
Als „durchschnittlich“ bezeichnete Dieter Heinzmann, der Leiter des Rechnungsamtes, das Rechnungsjahr 2018. Der Stadt prophezeite er „in finanzieller Hinsicht eine schwierige Zukunft“ – auch angesichts einer Pro-Kopf-Verschuldung von schon über 3000 Euro. Die Personalkosten stiegen kontinuierlich, so Heinzmann, weshalb es hier angesagt sei, sich defensiver aufzustellen. In Bezug auf die Baumaßnahmen mahnte er mehr Augenmaß an: Hier werde derart viel geplant, dass es von der Verwaltung gar nicht mehr abgearbeitet werden könne.
