GroKo-Kompromiss bei Grundrente steht +++ Zwei Holländer sterben bei Lawinenunglück in Tirol +++ Morales kündigt Neuwahlen in Bolivien an +++ Laschet schließt Kanzlerkandidatur nicht völlig aus +++ Die Nachrichten des Wochenendes im stern-Ticker.
Die wichtigsten Meldungen im Überblick:
Die News des Wochenendes im stern-Ticker:
Die Koalition hat ihren Streit um die Grundrente nach Angaben aus Regierungskreisen beigelegt. Im Koalitionsausschuss habe es am Nachmittag eine Einigung gegeben, hieß es aus Regierungskreisen in Berlin. Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD wollen in Kürze die Ergebnisse auf einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt bekanntgeben. Details der Einigung wurden daher zunächst nicht bekannt. Hauptstreitpunkt war bis zuletzt, inwieweit die Bedürftigkeit für den Bezug der Grundrente geprüft werden soll. Die SPD wollte die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung, die Union war dagegen. Im Gespräch war zuletzt als Kompromiss eine alleinige Einkommensprüfung. Der Streit innerhalb der großen Koalition dauerte seit Monaten an. Ursprünglich sollte bereits vor knapp einer Woche eine Einigung beschlossen werden - auf Druck der CDU wurden die Beratungen im Koalitionsausschuss aber verschoben, es gab Vorbehalte gegen eine zuvor von Fachpolitikern ausgearbeitete Lösung.
Abseits der Pisten sind zwei Skifahrer in den österreichischen Alpen von einer Lawine getötet worden. Die Holländer fuhren am Samstag im Tiroler Skigebiet Sölden eine Bergrinne hinab, als sich ein kleines Schneebrett löste und sie verschüttete, wie die Polizei berichtete. Laut Aufzeichnungen der Austria Presse Agentur handelt sich um das erste tödliche Lawinenunglück in Österreich in dieser Saison.
Einsatzkräfte konnten die zwei Männer im Alter von 33 und 39 Jahren rasch orten und bergen, doch die beiden waren schon tot. Nach Angaben der Bergrettung löste einer der Skifahrer noch einen Lawinenairbag aus, wurde aber trotzdem von den Schneemassen begraben. Der Tiroler Lawinendienst hatte am Freitag in einem Blogeintrag vor Gefahren besonders im Hochgebirge gewarnt.
Der Iran hat mit dem Bau eines zweiten Atomkraftwerks in der Hafenstadt Buschehr am Persischen Golf begonnen. Das gab Atomchef und Vizepräsident Ali Akbar Salehi laut Nachrichtenagentur Fars bekannt. Das neue Akw soll einen 1000-Megawatt-Reaktor haben und bis bis 2023 fertiggestellt sein. Gleich danach wird der Iran Salehi zufolge mit dem Bau eines dritten Akws beginnen, das dann bis 2025 in Betrieb genommen werden soll.
Boliviens Präsident Evo Morales will nach wochenlangen Protesten Neuwahlen einberufen. Das kündigte er im Fernsehen an. Kurz zuvor hatte die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) gefordert, dass die bolivianische Präsidentschaftswahl vom 20. Oktober für ungültig erklärt werden solle.
In der Grube Teutschenthal in Sachsen-Anhalt soll nach der Verpuffung mit zwei Verletzten in Kürze wieder gearbeitet werden. "Der reguläre Betrieb wird voraussichtlich teilweise im Laufe des Montags wieder aufgenommen", erklärte eine Unternehmenssprecherin am Sonntag. Die gezielte Belüftung der Unfallstelle zeige positive Wirkung. Unterdessen habe einer der beiden verletzten Bergmänner am Samstag das Krankenhaus verlassen, der zweite sei weiter in ärztlicher Behandlung.
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat eine Kanzlerkandidatur nicht kategorisch ausgeschlossen. Auf die Frage, ob der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Chef des größten Landesverbandes nicht immer ein geborener Kanzlerkandidat sei, sagte Laschet dem "Tagesspiegel", dies habe Johannes Rau einmal gesagt. "Man sollte Johannes Rau nur widersprechen, wenn es unbedingt notwendig ist."
Rau war Landesvorsitzender der SPD in Nordrhein-Westfalen und unterlag bei der Bundestagswahl 1987 als SPD-Kanzlerkandidat Helmut Kohl (CDU). "Aber im Ernst: Die Frage stellt sich zur Zeit nicht und wird dann entschieden, wenn sie ansteht", fügte Laschet hinzu. Er rechne nicht mit einer Mehrheit beim Bundesparteitag in knapp zwei Wochen für eine Urwahl des nächsten CDU/CSU-Kanzlerkandidaten.
Bereits zum vierten Mal in vier Jahren sind die Spanier heute zu den Urnen gerufen, um ein neues Parlament zu wählen. Favorit sind die Sozialisten von Regierungschef Pedro Sánchez, deren Sieg laut Umfragen sicher ist. Allerdings ist völlig unklar, ob nach dem Urnengang eine stabile Regierung gebildet werden kann. Weder für das linke noch für das rechte Lager ist eine parlamentarische Mehrheit von 176 der 350 Abgeordneten im Parlament in Madrid in Sicht.
Im Gedänge vor einem Rap-Konzert in Venezuela ist ein 14-jähriges Mädchen ums Leben gekommen, etwa 30 weitere Menschen wurden verletzt. Schon seit den frühen Morgenstunden am Samstag hatten sich hunderte Jugendliche vor den Eingang zu einem Park in der Hauptstadt Caracas gedrängt, wo der Rapper Neutro Shorty ein Gratis-Konzert geben sollte.
Plötzlich versuchten nach Angaben von Katastrophenschutzchef Miguel Balza mehrere Menschen, die Absperrgitter zu überwinden. Die Gitter stürzten um, was ein Massen-Gedränge auslöste. Die 14-Jährige wurde unter einem Gitter eingeklemmt, "und die Leute sind darüber hinweg gelaufen", schilderte Balza. Das Konzert wurde nach dem Unglück abgesagt.
Die Union hat in zwei Umfragen an Rückhalt verloren, bleibt in beiden Erhebungen aber klar stärkste Kraft. Im "Sonntagstrend" der "Bild am Sonntag" liegen CDU und CSU zusammen bei 26 Prozent, ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche. Der Koalitionspartner SPD bleibt in der wöchentlichen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Emnid mit 16 Prozent auf dem dritten Platz hinter den Grünen, die auf 18 Prozent kommen. Jeweils einen Prozentpunkt dazugewinnen können die FDP und die Linke, die beide bei 10 Prozent landen. Die AfD rutscht einen Punkt ab und liegt bei 14 Prozent.
Im Streit um das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Bolivien haben Demonstranten die Zentralen zweier Staatssender besetzt. Die Sender Bolivia TV und Radio Patria Nueva seien an Samstag besetzt und die Mitarbeiter seien aufgefordert worden zu gehen, sagte der Radio Patria Nueva-Chef Ivan Maldonado der Nachrichtenagentur AFP. Dutzende Mitarbeiter verließen das Gebäude in Caracas unter Buh-Rufen von hunderten Demonstranten.
Nachrichten von Samstag, 9. November
In St. Petersburg ist ein prominenter russischer Historiker unter Mordverdacht festgenommen worden. Die Polizei teilte mit, ein 63-jähriger Mann sei zunächst aus dem Fluss Moika gerettet worden. In seinem Rucksack hätten die Beamten dann die Arme einer Frau gefunden, weshalb er unter Mordverdacht festgenommen worden sei. Die Ermittler nannten nicht den Namen des Mannes, aus Polizeikreisen verlautete jedoch, dass es sich um einen Napoleon-Experten handele. Er sei Mitglied der französischen Ehrenlegion.
Russische Medien berichteten, der Universitätsprofessor sei betrunken in die Moika gefallen, als er versucht habe, Leichenteile zu versenken. Polizeibeamte hätten bei einer Durchsuchung seiner Wohnung die enthauptete Leiche einer 24-jährigen Studentin entdeckt, mit der er mehrere Bücher geschrieben hatte. Das Portal 47news.ru berichtete unter Berufung auf anonyme Polizeiquellen, der Historiker habe gestanden, die Studentin zwei Tage zuvor getötet zu haben.
Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund wird erstmals von einer Frau geleitet. Die Internistin und Landesvorsitzende des Marburger Bundes Hessen, Susanne Johna, erhielt bei der Hauptversammlung in Berlin 116 von 209 Stimmen, wie der Marburger Bund mitteilte. Ihr Mitbewerber, der Arzt Andreas Botzlar, Landesvorsitzender des Marburger Bundes Bayern, habe 93 Stimmen bekommen. Er wurde als 2. Vorsitzender bestätigt. Johna löst Rudolf Henke ab, der nach zwölf Jahren Amtszeit nicht wieder kandidiert hatte und von der Hauptversammlung zum Ehrenvorsitzenden des Verbandes bestimmt wurde.
Am 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Deutschen appelliert, seit 1989 neu entstandene Mauern in der Gesellschaft wieder einzureißen. "Die große Mauer, dieses unmenschliche Bauwerk, das so viele Opfer gefordert hat, steht nicht mehr. Diese Mauer ist weg, ein für alle Mal", sagte er bei der Mauerfall-Feier am Brandenburger Tor in Berlin. "Aber quer durch unser Land sind neue Mauern entstanden, Mauern aus Frust, Mauern aus Wut und Hass, Mauern der Sprachlosigkeit und der Entfremdung. Mauern, die unsichtbar sind, aber trotzdem spalten. Mauern, die unserem Zusammenhalt im Wege stehen." Die Berliner Mauer habe das DDR-Unrechtsregime errichtet. "Aber die neuen Mauern in unserem Land, die haben wir selbst gebaut. Und nur wir selber können sie einreißen", sagte Steinmeier. "Also schauen wir nicht zu, klagen wir nicht drüber: Reißen wir diese Mauern endlich ein!"
Der Sohn eines Berliner AfD-Landespolitikers soll von Mitschülern Todesdrohungen erhalten haben. Der 16-Jährige gab an, dass Mitschüler ihn und seine Familie seit einiger Zeit bedroht hätten, wie die Polizei mitteilte. Sie hätten ihn mit dem Tod bedroht, sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage. Hintergrund soll nach ersten Erkenntnissen der Polizei das politische Engagement des Vaters sein, der Mitglied der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist. Deshalb übernahm der Polizeiliche Staatsschutz die Ermittlungen. Die Drohungen sollen unter anderem über einen Kurzmitteilungsdienst verschickt worden sein. Der Schüler habe sich deswegen am Freitag an die Schulleitung gewandt, diese alarmierte die Polizei. Der Jugendliche nannte den Beamten drei verdächtige Mitschüler im Alter von 15, 16 und 18 Jahren.
Tausende Demonstranten sind in Bielefeld gegen einen Neonazi-Marsch auf die Straße gegangen. Die etwa 230 Teilnehmer aufseiten der Partei Die Rechte und die rund 4800 Beteiligten von insgesamt 14 Gegendemos hielt die Polizei nach eigner Aussage mit zahlreichen Sperrungen auseinander. Zwischenfälle wurden zunächst nicht gemeldet. Die Rechte hatte ausgerechnet zum 81. Jahrestag der nationalsozialistischen Novemberpogrome zu Ehren einer inhaftierten, mehrfach verurteilten Holocaust-Leugnerin zu einem Marsch durch Bielefeld aufgerufen. Die Polizei war mit rund 1000 Kräften aus ganz Nordrhein-Westfalen vor Ort. Man habe den Rechten Äußerungen untersagt, die zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstacheln oder den öffentlichen Frieden stören könnten, und dem Versammlungsleiter eine Liste verbotener Parolen zugestellt. Für Berichte, es habe dennoch den Holocaust leugnende Aussagen gegeben, gab es zunächst keine offizielle Bestätigung. Gewerkschaften, Kirchen, Verbände und Parteien zeigten unter dem Motto "Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen" gemeinsam Flagge gegen die Neonazis.
Ein Mann mit zwei abgetrennten Frauenhänden im Rucksack ist aus einem Fluss mitten im nordrussischen St. Petersburg gerettet worden. Er habe auch eine Waffe bei sich gehabt, teilte die Polizei mit. Er sei mit einer Unterkühlung ins Krankenhaus gekommen. Der 1956 geborene Mann steht den Angaben nach im Verdacht, eine zunächst noch unbekannte Frau ermordet zu haben.
Russische Medien berichteten, der Tatverdächtige habe seinen Rucksack im Fluss Moika versenken wollen. Als dies nicht gelungen sei, soll er ins Wasser gesprungen sein. In seinem Haus wurden den Berichten zufolge ein weiblicher Körper, ein Kopf und eine blutige Säge gefunden. Die Polizei teilte zunächst lediglich mit, es liefen Durchsuchungen.
Der berühmte Beatles-Fotograf Robert Freeman ist im Alter von 82 Jahren gestorben. "Er war einer unserer Lieblingsfotografen während der Beatles-Jahre, der einige unserer legendärsten Albumcover realisiert hat", würdigte Ex-Beatle Paul McCartney den Verstorbenen auf seiner Internetseite. Auch das ehemalige Bandmitglied Ringo Starr sprach sein Mitgefühl aus: "Gott segne Robert Freeman, Frieden und Liebe für seine ganze Familie", schrieb er in einem Tweet.
Bei einem Sturm auf den Philippinen sind vier Menschen, zwei von ihnen Kinder, ums Leben gekommen. Taifun Nakri habe im Norden des Landes Überschwemmungen und Erdrutsche ausgelöst und mehr als 21 000 Menschen aus ihren Häusern vertrieben, teilte der Katastrophenschutz am Samstag mit. Das jüngste Opfer sei erst zehn, ein weiteres 14 Jahre alt gewesen. Der Sturm hatte seit Dienstag starken Wind und heftigen Regen vor allem in die Provinz Cagayan gebracht. Der südostasiatische Inselstaat wird jedes Jahr von etwa 20 Taifunen heimgesucht.
In den verheerenden Buschfeuern im Osten Australiens sind mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Sieben weitere Menschen galten als vermisst, wie die Regierungschefin des Bundesstaates New South Wales, Gladys Berejiklian, mitteilte. Nach Angaben der Feuerwehr wurden am Freitag hundert Häuser durch die Flammen zerstört. Mehr als 30 Menschen wurden verletzt, die meisten von ihnen Feuerwehrleute.
Eines der Todesopfer wurde nach Angaben der Rettungsdienste in einem Auto gefunden, eine Frau sei trotz stundenlanger ärztlicher Rettungsbemühungen gestorben. Die Zahl der Toten könne im Laufe des Tages noch steigen, sagte Berejiklian. Trotz einer kleinen Verschnaufpause am Samstag deute die Wettervorhersage für die kommende Woche darauf hin, "dass das Schlimmste noch nicht vorbei ist".
Im Wettstreit um den SPD-Vorsitz hat das Kandidatenduo Olaf Scholz und Klara Geywitz weitere prominente Unterstützer gewonnen. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, der sich gemeinsam mit Petra Köpping ebenfalls um die Parteiführung beworben hatte, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", 30 Jahre nach dem Mauerfall brauche die SPD "eine Ost-West-Doppelspitze". Es gehe um unterschiedliche Lebenserfahrungen und Blickwinkel. "Deswegen werden wir in der Stichwahl Klara Geywitz und Olaf Scholz unterstützen."
Die Polizei in Hongkong hat am Samstag nach eigenen Angaben drei pro-demokratische Abgeordnete wegen ihrer Beteiligung an einer Prügelei im Hongkonger Parlament im vergangenen Mai festgenommen. Vier weitere Abgeordnete teilten mit, sie seien aufgefordert worden, sich im Laufe des Freitags auf einer Polizeiwache einzufinden. Die Massenproteste in Hongkong halten seit fünf Monaten an. Bei Nachtwachen für einen verstorbenen Demonstranten gab es am Freitag erneut Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei.
Ein Treffen von Thüringens CDU-Chef Mike Mohring mit Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow wird es auf absehbare Zeit nicht geben. Das Gesprächsangebot von Ramelow, mit dessen Annahme Mohring nach der Thüringer Landtagswahl bundesweit für Debatten gesorgt hatte, habe sich "bis auf weiteres erledigt", sagte ein Sprecher des Ministerpräsidenten auf Anfrage in Erfurt. Grund sei, dass Mohring eine Kurznachricht von Ramelow öffentlich vorgezeigt habe und damit die Diskretion verletzt habe. Ein Treffen des CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzenden mit Ramelow war zeitweise als mögliche Öffnung der CDU gegenüber der Linken verstanden worden.
Der zu einer langjährigen Freiheitsstrafe verurteilte brasilianische Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist vorerst wieder auf freiem Fuß. Nach 580 Tagen hinter Gittern verließ der 74-Jährige am Freitag das Polizeipräsidium von Curitiba, wo er seit April 2018 eine Haftstrafe wegen Korruption verbüßt hatte. Kurz zuvor hatte ein Richter in der Stadt im Süden des Landes seine vorläufige Freilassung angeordnet.
Der frühere Staatschef wurde von zahlreichen Anhängern begeistert empfangen, als er an der Seite seiner Anwälte und der Vorsitzenden seiner Arbeiterpartei (PT), Gleisi Hoffmann, aus dem Tor der Polizeizentrale trat. "Lula ist frei, Lula ist frei", skandierte die Menge. Er streckte eine geballte Faust zum Himmel und umarmte viele Menschen.
Die am Donnerstag begonnenen Streiks der Flugbegleitergewerkschaft Ufo bei der Lufthansa sind beendet. Nach 48 Stunden sei der Ausstand vorbei, sagte eine Sprecherin der Fluggesellschaft am frühen Samstagmorgen. Am Freitag waren wie schon tags zuvor Hunderte Flüge ausgefallen, Zehntausende Reisende blieben am Boden. Die Ufo hatte die Lufthansa-Kerngesellschaft seit dem frühen Donnerstagmorgen bestreikt. Die Airline hatte daher insgesamt 1500 Flüge gestrichen und sprach von 200 000 betroffenen Passagieren.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich skeptisch über die Folgen der großen Koalition aus Union und SPD für das politische System Deutschlands geäußert. "Die große Koalition hat vieles vorangebracht. Aber Meinungsumfragen wie Wahlergebnisse zeigen: Bei der Führungsaufgabe von Politik, den Menschen Orientierung zu geben, ist noch Luft nach oben", sagte Schäuble der "Passauer Neuen Presse". Auf die Frage, ob die große Koalition auch zur Stärkung der politischen Ränder, also vor allem zu den Wahlerfolgen der AfD, beitrage, antwortete Schäuble: "Der politische Wettbewerb soll in der Mitte entschieden werden. Aber dann muss in der Mitte um Alternativen gerungen werden. Die Zusammenarbeit der großen politischen Lager ist dafür nicht die optimale Lösung."
Die US-Fluggesellschaft American Airlines rechnet damit, den Flugzeugtyp Boeing 737 Max frühestens ab dem 5. März 2020 wieder einsetzen zu können. Das teilte das Unternehmen mit. Zuvor hatte die Airline den 16. Januar als Termin für die Wiederaufnahme von Flügen mit diesen Maschinen angepeilt, die nach zwei Abstürzen mit einem Startverbot belegt sind. Nun werden diese aber weitere anderthalb Monate aus dem Flugplan gestrichen. Die Frist wurde damit bereits zum wiederholten Mal verlängert.
