Kommunalwahl: Manipulation bei Kommunalwahl? Ermittlungen in Frankfurt
Kam es bei den Kommunalwahlen zu Manipulationen in Frankfurt? Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen aufgenommen. Anzeigen gab es unter anderem vom Wahlamt.
Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt wegen möglicher Manipulationen bei der Kommunalwahl. Es seien mehrere nicht in Zusammenhang stehende Verfahren anhängig, "die den Vorwurf des Wahlbetrugs in Bezug auf die vergangene Kommunalwahl in Frankfurt am Main zum Gegenstand haben", erklärte ein Behördensprecher. "Der Großteil hiervon resultiert aus Strafanzeigen des Wahlamts und steht im Zusammenhang mit der Möglichkeit der Stimmabgabe per Briefwahl."
Weitere Details wurden nicht bekanntgegeben. Das Frankfurter Bürgeramt, Statistik und Wahlen bestätigte, dass es Anzeige gestellt hat. Solche Vorgänge seien nicht außergewöhnlich das habe es schon bei vergangenen Wahlen gegeben, hieß es dort.
Wahlamt erstattete Anzeige: Vorgang sei nicht außergewöhnlich
Die Kommunalwahlen in Hessen fanden am 15. März statt. Der Anteil der Briefwähler bei der Wahl zur Frankfurter Stadtverordnetenversammlung lag bei 42,9 Prozent.
Die CDU erhielt laut dem amtlichen Endergebnis in Frankfurt die meisten Stimmen. Sie kam auf einen Anteil von 25 Prozent, was einem Zuwachs von 3,1 Prozentpunkte im Vergleich zur Kommunalwahl 2021 entspricht. Die Grünen erreichten mit 20,8 Prozent (minus 3,8) Platz zwei. Die SPD landeten mit leichten Verlusten (minus 0,4) bei 16,6 Prozent. Dahinter folgten die Linken mit 9,2 Prozent (plus 1,3 Prozent) und die AfD mit 8,2 Prozent (plus 3,7). Volt erzielte 4,8 Prozent (plus 1,1) und die FDP 4,6 Prozent (minus 3,0).
Wahlbeteiligung lag bei 49,6 Prozent
Frankfurt hatte bei der Kommunalwahl den größten Wahlzettel in ganz Hessen. Er maß 144 Zentimeter Länge und 60 Zentimeter Breite. Die Wahlberechtigten konnten bis zu 93 Kreuze setzen bei mehr als 1.100 Kandidaten. Die Wahlbeteiligung lag bei 49,6 Prozent. Zum Vergleich: Bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren waren es 45,1 Prozent.