Lkw-Fahrer in Balkanländern beenden Blockade an EU-Außengrenze

Nach einer Zusage der EU zur Überarbeitung der Regeln zur Ein- und Ausreise in den Schengenraum haben Lkw-Fahrer in Serbien, Bosnien, Montenegro und Nordmazedonien eine Blockade an der EU-Außengrenze beendet. Nachdem die Proteste in Montenegro und Nordmazedonien bereits am Donnerstag beendet worden waren, hoben am Freitag auch die Lkw-Fahrer in Serbien und Bosnien ihre Blockaden auf. "Wir haben das Notwendige erreicht", sagte Nedjo Mandic vom serbischen Verband der Transportunternehmen.

Die von Speditionsverbänden koordinierten Protestaktionen an dutzenden Grenzübergängen hatte sich gegen das seit Oktober schrittweise eingeführte digitale Ein- und Ausreisesystem der EU für Drittstaatenangehörige gerichtet. Das Entry/Exit-System (EES) soll die Verwendung von Passstempeln abschaffen und Reisedaten und biometrische Informationen zentral für den gesamten Schengenraum erfassen - und so insbesondere den Schutz der EU-Außengrenzen verbessern. 

Laut der serbischen Handelskammer CCIS hatte es zuletzt wiederholt Festnahmen von Fahrern gegeben, die gegen die Regel verstoßen haben sollen, wonach der Aufenthalt in der EU auf 90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen beschränkt ist. Zwar ist diese Begrenzung nicht neu. Durch das elektronische EES-System wird allerdings eine strengere Kontrolle dieser Vorgaben für Nicht-EU-Bürger möglich.

Am Donnerstag hatte die EU-Kommission erklärt, sie werde "eng mit Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um pragmatische Lösungen zu finden, die verlängerte Kurzaufenthalte für ausgewählte Kategorien von Drittstaatenangehörigen ermöglichen." Das solle auch Lkw-Fahrer beinhalten. Speditionsverbände begrüßten den Schritt.

Laut EU-Daten ist die EU der wichtigste Handelspartner der Westbalkan-Länder und steht für über 60 Prozent des gesamten Handels in der Region. 2024 belief sich der Warenhandel zwischen der EU und dem Westbalkan auf über 83 Milliarden Euro.